Belastungen am Arbeitsplatz führen immer öfter zu psychischen Erkrankungen und werden zu einem Problem, auf das der Gesetzgeber Antworten finden sollte. Diese Meinung vertrat eine Mehrheit von Experten im Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 13. Mai.
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Die Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zur geplanten Anhebung der Verdienstgrenze für geringfügig Beschäftigte hat am Montag, 22. Oktober, auch zu genereller Kritik von Sachverständigen an diesen Beschäftigungsformen geführt.
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Uneinig zeigten sich die Sachverständigen in einer gemeinsamen Anhörung des Familienausschusses und des Arbeits- und Sozialausschusses zu Initiativen von SPD und Grünen zur Entgeltgleichheit von Männern und Frauen am Montag, 18. Februar.
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Umstritten bleiben unter den geladenen Sachverständigen in der Anhörung desAusschusses für Arbeit und Sozialesunter Vorsitz von Katja Kipping die Verfahren zur Ermittlung neuer, verfassungsgemäßer Hartz-IV-Regelsätze.
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Das von der Bundesregierung geplante Rentenpaket II hat bei einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 14. Oktober 2024, eine differenzierte Bewertung durch die geladenen Sachverständigen erfahren. Im Gegensatz zu der medial teils hitzig geführten Debatte zeichnete sich die Anhörung durch sachliche Argumentationen für und gegen die Ampel-Pläne aus. Mit dem Gesetzentwurf für das Rentenpaket II (20/11898) will die Koalition aus SPD, Grünen und FDP ein Halteniveau (Verhältnis der Standard-Rente zum Durchschnittsverdienst) für die gesetzliche Rente in Höhe von 48 Prozent bis mindestens 2039 festschreiben. Dafür werden die Beiträge auf 22,3 Prozent im Jahr 2045 steigen, teilweise finanziert durch Kapitalanlagen am Aktienmarkt, dem sogenannten Generationenkapital. Der Entwurf hatte in den vergangenen Monaten für ausgiebige Diskussionen gesorgt, weil er aus Sicht seiner Kritiker einseitig die aktuelle Rentnergeneration bevorzugt. Während der öffentlichen Anhörung befasste sich der Ausschuss darüber hinaus mit einem Antrag der AfD-Fraktion, in dem diese ein „Junior-Spardepot“ fordert, um die Rente der heutigen Kinder zu sichern (20/12847).
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Die von der CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag mit dem Titel „Reintegration in das Erwerbsleben verbessern – Durch Lotsen positive Effekte für den Arbeitsmarkt und die Sozialversicherungen nutzen“ (20/9738) erhobenen Forderungen werden von Sachverständigen unterschiedlich beurteilt. Das wurde bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 1. Juli 2024, deutlich.
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Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen ist am Montag, 22. April, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales weitgehend auf Zustimmung bei den geladenen Sachverständigen gestoßen.
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Die Einrichtung eines sozialen Arbeitsmarktes durch dauerhafte öffentliche Förderung von Beschäftigung wurde von Experten in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 15. April, sehr unterschiedlich bewertet.
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Sachverständige sprechen sich dafür aus, die Situation für Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern. Dies wurde in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montag, 25. Februar, zu drei Anträgen deutlich.
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Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Seearbeitsübereinkommen hat den Ausschuss für Arbeit und Soziales in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 26. November, beschäftigt. Die Arbeitgeber begrüßten flexiblere Höchstarbeitszeiten.
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