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Deutscher Bundestag – 160. Sitzung am Donnerstag, dem 14. Mai 2020

https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/ap19160-696458

160. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 14. Mai 2020 Tagesordnungspunkt 8 a) -Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler TragweiteDrucks…
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss Digitale Agenda k) Beratung

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Deutscher Bundestag – Nachbesserungsbedarf an Novelle zum Energiewirtschaftsrecht

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw20-pa-klimaschutz-energie-enwg-892446

Die Pläne der Bundesregierung zum beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien, zur Engpass-Beseitigung bei Stromnetzen und zur Schaffung von Rechtsklarheit bei der Kündigung des Vertrags seitens des Energielieferanten in Zeiten steigender Energiepreise, stoßen bei Sachverständigen grundsätzlich a…
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Deutscher Bundestag – „Osterpaket“ zum Ausbau erneuerbarer Energien beraten

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw19-de-erneuerbare-energien-891870

Der Bundestag hat am Donnerstag, 12. Mai 2022, erstmals über das „Osterpaket“ genannte Bündel gesetzlicher Initiativen zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien beraten. Dabei ging es um drei Gesetzentwürfe der Bundesregierung: zu „Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau de…
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Deutscher Bundestag – Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts gebilligt

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw25-de-energiewirtschaftsrecht-899952

Der Bundestag hat am Freitag, 24. Juni 2022, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung“ (20/1599, 20/1977, 20/2137 Nr. 6) gebilligt. Zugestimmt hatten die…
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Deutscher Bundestag – Lob und Kritik an Ausbauzielen bei erneuerbaren Energien

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw20-pa-klimaschutz-energie-eeg-891510

Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich am Montag, 16. Mai 2022, mit dem Thema erneuerbare Energien befasst. Grundlage der zweistündigen Anhörung war der „Entwurf eines Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Strom…
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Deutscher Bundestag – Beschleunigung des Einsatzes von Flüssiggas beschlossen

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw20-de-lng-beschleunigungsgesetz-894668

Der Bundestag hat am Donnerstag, 19. Mai 2022, einen Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (20/1742) verabschiedet. Der Gesetzentwurf wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und CDU/CSU bei Stimmenthaltung der AfD und D…
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Deutscher Bundestag – Anhörung zur Einführung des EH-55-Neubaustandards

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw22-pa-klimaschutz-gebaeudeenergiegesetz-896814

Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie befasst sich am Dienstag, 31. Mai 2022, mit Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes und des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Die Sitzung beginnt um 8.45 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Sitzungssaal E 3.101 und dauert eine Stunde. Grundlage der Anhörung ist die Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20(25)95) zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/1599).
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Deutscher Bundestag – 212. Sitzung am Donnerstag, dem 25. Februar 2021

https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/amtlicheprotokolle/ap19212-825498

212. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 25. Februar 2021 Zusatzpunkt 3 Wahlen zu Gremien a) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Wahl eines Mitglieds des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der BundeshaushaltsordnungDrucksache 19/23873 Auf den in dem Wahlvorschlag auf Drucksac…
Kultur und Medien k) Beratung des Antrags der Abgeordneten Friedhoff, Ulrich Oehme

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