In gut einem Jahr ist Landtagswahl in NRW. Hannelore Kraft, nun seit fast sechs Jahren Ministerpräsidentin in Düsseldorf, will es noch mal wissen. „Wir haben noch eine Menge vor“, sagt sie im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur.
In Umfragen und bei zwei der drei jüngsten Landtagswahlen gab es Einbußen für die
Die SPD will nach der Bundestagswahl endlich die Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen, kündigt die Ko-Vorsitzende Saskia Esken an.
„Außerdem wollen wir ein Familienarbeitszeit-Modell, das zum Leben junger Eltern
Das Bundeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. Ziel ist, der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben und damit Arbeitsplätze zu sichern.
betroffene Branchen sichern Arbeitsplätze, ein Schutzschirm für Ausbildungsplätze gibt jungen
Im Ringen um Frieden in Europa sind die Reihen der westlichen Bündnispartner geschlossen. Kanzler Olaf Scholz bekräftigte die Bereitschaft für diplomatischen Lösung, „ohne naiv zu sein“. Denn ein militärischer Übergriff auf die Ukraine würde für Russland hohe Kosten bedeuten. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verweist auf die besondere Rolle Deutschlands im internationalen Bemühen, den Konflikt noch zu entschärfen.
Zusätzlich, so der Verweis des SPD-Generalsekretärs, habe der Kanzler jüngst weitere
Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt, Schlupflöcher geschlossen und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.
weiter: „Ich bin Olaf Scholz dankbar, dass er so schnell und konsequent auf die jüngsten
, Forschung und Infrastruktur will die SPD ein Zukunftspaket schnüren, das der jungen
Freunde, Familie und Weggefährten haben sich in München von dem gestorbenen früheren SPD-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel verabschiedet
Mit 34 Jahren wurde der Professoren-Sohn Oberbürgermeister in München – und damit jüngstes
So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.
haben hart verhandelt, um Deutschland voranzubringen und um das Leben von Familien, jungen
Nach dem Terroranschlag von Wien haben zahlreiche Politikerinnen und Politiker der SPD ihre Solidarität mit den Opfern bekundet. Viele rufen zum gemeinsamen Kampf gegen den Islamismus auf. Erste Reaktionen im Überblick:
Schon in Paris und Nizza hat es in jüngster Zeit islamistischen Terror gegeben Der
Der Regine-Hildebrandt-Preis geht an zwei Projekte, die praktische Unterstützung von Jugendlichen, Integration und Begegnung unterschiedlicher Kulturen verbinden. Erstmals wurde auch ein Ehrenpreis verliehen – an einen Mann mit „besonderem inneren Kompass“, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel in seiner Laudatio betonte.
Soziales Lernen im Hunsrück“ betreibt eine gemeinnützige Ausbildungsstätte, die es jungen
