Bundeskanzler Olaf Scholz ist für das Ziel, Frieden in Europa zu bewahren, in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Auch andere strittige Themen wurden deutlich angesprochen.
Zum Beispiel in der Erwartung, dass die jüngst in Russland verbotene Menschenrechtsorganisation
Zu den Beschlüssen des SPD-Parteivorstandes im Rahmen seiner Klausursitzung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Klaus Barthel:Als wichtige Bausteine zur inhaltlichen Erneuerung der SPD begrüßt der AfA-Bundesvorstand den Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum Thema Arbeit. Er enthält wesentliche Elemente, für die die AfA seit Jahren kämpft. Dazu zählen insbesondere die Punkte, die auf eine Erhöhung der Arbeitseinkommen abzielen, wie die Erhöhung des Mindestlohns und der Tarifbindung, die Absicherung neuer Erwerbsformen, die Verbesserungen in der Arbeitsversicherung samt Rechtsanspruch auf Qualifizierung und der Abschied von der Hartz-IV-Systematik. Auch stellt sich die AfA ausdrücklich hinter die Rentenpläne von Bundesarbeitsminister Heil.
aus der Diskussion über Digitalisierung und berechtigte Ängste und Nöte auch der jüngeren
Am 23. März vor 50 Jahren kam die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) zu ihrer ersten Bundeskonferenz zusammen. Seitdem ist viel erreicht – für Selbstbestimmung, Freiheit und Gleichheit. „Wir sind Demokratiearbeiterinnen“, sagen die Bundesvorsitzende Maria Noichl und Ulrike Häfner.
Sozialdemokratinnen aus 160 Jahren“ feiert die SPD ihre Frauenorganisation. 1973 – 2023, 50 Jahre jung
Gemeinsam mit Natalie Pawlik wird er im Gespräch mit jungen Menschen aktuelle Themen
Vorurteile, die immer weiter kursieren: „Flüchtlinge nehmen unsere Arbeitsplätze weg.“ Oder: „Wir können uns die Flüchtlinge gar nicht leisten. Viel zu teuer!“ Stimmt nicht, hat aktuell noch einmal das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung nachgerechnet. Flüchtlinge bringen den Sozialkassen mehr ein, als sie den Staat kosten.
Nahles: Chance für einen Neustart geben Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte jüngst
So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.
haben hart verhandelt, um Deutschland voranzubringen und um das Leben von Familien, jungen
Vor zwei Jahren erschoss ein Deutscher in Hanau neun Menschen bei einem rassistischen Anschlag. Bundesinnenministerin Nancy Faeser rief als Lehre aus der Tat zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zum Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf.
unseren Staat wieder wachsen.“ Eine Spur des rechten Terrors ziehe sich durch die jüngere
Es ist die tiefste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Und trotzdem ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland nur wenig gestiegen. Das zeigt: Das Kurzarbeitergeld von Arbeitsminister Hubertus Heil wirkt! Und das stabilisiert auch die Wirtschaft. Bei der Vorstellung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen verspricht der Minister Beschäftigten und Unternehmen weiter Planungssicherheit.
Es werde besonders jungen und dynamischen Unternehmen helfen, die noch keine großen
, Forschung und Infrastruktur will die SPD ein Zukunftspaket schnüren, das der jungen
Freunde, Familie und Weggefährten haben sich in München von dem gestorbenen früheren SPD-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel verabschiedet
Mit 34 Jahren wurde der Professoren-Sohn Oberbürgermeister in München – und damit jüngstes
