Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als „geborene Europäerin“.
Barley mit Blick auf die angrenzenden Länder Luxemburg, Frankreich und Belgien jüngst
Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als „geborene Europäerin“.
Barley mit Blick auf die angrenzenden Länder Luxemburg, Frankreich und Belgien jüngst
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine positive Zwischenbilanz zur Omikron-Welle in Deutschland gezogen – und erneut dazu aufgerufen, sich zu Boostern.
besonders ankomme, liege zwischen 200 und 300 und damit deutlich niedriger als bei den Jüngeren
Gemeinsam mit Natalie Pawlik wird er im Gespräch mit jungen Menschen aktuelle Themen
Vorurteile, die immer weiter kursieren: „Flüchtlinge nehmen unsere Arbeitsplätze weg.“ Oder: „Wir können uns die Flüchtlinge gar nicht leisten. Viel zu teuer!“ Stimmt nicht, hat aktuell noch einmal das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung nachgerechnet. Flüchtlinge bringen den Sozialkassen mehr ein, als sie den Staat kosten.
Nahles: Chance für einen Neustart geben Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte jüngst
Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt, Schlupflöcher geschlossen und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.
weiter: „Ich bin Olaf Scholz dankbar, dass er so schnell und konsequent auf die jüngsten
, Forschung und Infrastruktur will die SPD ein Zukunftspaket schnüren, das der jungen
Freunde, Familie und Weggefährten haben sich in München von dem gestorbenen früheren SPD-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel verabschiedet
Mit 34 Jahren wurde der Professoren-Sohn Oberbürgermeister in München – und damit jüngstes
So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.
haben hart verhandelt, um Deutschland voranzubringen und um das Leben von Familien, jungen
Nach dem Terroranschlag von Wien haben zahlreiche Politikerinnen und Politiker der SPD ihre Solidarität mit den Opfern bekundet. Viele rufen zum gemeinsamen Kampf gegen den Islamismus auf. Erste Reaktionen im Überblick:
Schon in Paris und Nizza hat es in jüngster Zeit islamistischen Terror gegeben Der
