Seit langem pocht Finanzminister Olaf Scholz darauf, dass internationale Unternehmen und große Digitalkonzerne endlich ihren fairen Anteil zahlen. Nun erhält der Vizekanzler Rückenwind aus den USA.
„Diese Einigung ist im Sommer auch möglich.“ Nach dem jüngsten Vorschlag von US-Finanzministerin
Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen mit CDU / CSU finden Sie anbei die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.
Leitung) Hakan Demir Sebastian Hartmann Burkhard Jung Esra Limbacher Kathrin
Zum Tod von Hans Koschnick erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
Hans Koschnick gehörte zu der Generation, die in jungen Jahren geprägt wurde durch
Gemeinsam mit Natalie Pawlik wird er im Gespräch mit jungen Menschen aktuelle Themen
Vorurteile, die immer weiter kursieren: „Flüchtlinge nehmen unsere Arbeitsplätze weg.“ Oder: „Wir können uns die Flüchtlinge gar nicht leisten. Viel zu teuer!“ Stimmt nicht, hat aktuell noch einmal das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung nachgerechnet. Flüchtlinge bringen den Sozialkassen mehr ein, als sie den Staat kosten.
Nahles: Chance für einen Neustart geben Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte jüngst
Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen mit CDU / CSU finden Sie anbei die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.
Leitung) Hakan Demir Sebastian Hartmann Burkhard Jung Esra Limbacher Kathrin
Wie würde deutsche Sicherheits- und Außenpolitik unter einer SPD-geführten Bundesregierung aussehen? Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz schilderte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) seine Pläne.
und Bürger haben.“ Die G7-Einigung auf die globale Mindeststeuer, mit der Scholz jüngst
Zu den Beschlüssen des SPD-Parteivorstandes im Rahmen seiner Klausursitzung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Klaus Barthel:Als wichtige Bausteine zur inhaltlichen Erneuerung der SPD begrüßt der AfA-Bundesvorstand den Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum Thema Arbeit. Er enthält wesentliche Elemente, für die die AfA seit Jahren kämpft. Dazu zählen insbesondere die Punkte, die auf eine Erhöhung der Arbeitseinkommen abzielen, wie die Erhöhung des Mindestlohns und der Tarifbindung, die Absicherung neuer Erwerbsformen, die Verbesserungen in der Arbeitsversicherung samt Rechtsanspruch auf Qualifizierung und der Abschied von der Hartz-IV-Systematik. Auch stellt sich die AfA ausdrücklich hinter die Rentenpläne von Bundesarbeitsminister Heil.
aus der Diskussion über Digitalisierung und berechtigte Ängste und Nöte auch der jüngeren
Am 23. März vor 50 Jahren kam die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) zu ihrer ersten Bundeskonferenz zusammen. Seitdem ist viel erreicht – für Selbstbestimmung, Freiheit und Gleichheit. „Wir sind Demokratiearbeiterinnen“, sagen die Bundesvorsitzende Maria Noichl und Ulrike Häfner.
Sozialdemokratinnen aus 160 Jahren“ feiert die SPD ihre Frauenorganisation. 1973 – 2023, 50 Jahre jung
Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
verstärken, denn auch hier ist Europa die Antwort für eine klimafreundliche Zukunft der jungen
