Deutscher Bundestag – N.N. https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse20/weitere_gremien/deutsch_franzoesische_versammlung/1025924-1025924
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Deutscher Bundestag – Mediziner: Feststellung einer nationalen epidemischen Lage nicht aufheben https://www.bundestag.de/mediathek/200909_corona-791186
Mediziner wenden sich gegen eine vorzeitige Aufhebung der vom Bundestag festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Anlässlich einer Anhörung des Gesundheitsausschusses unter Vorsitz von Harald Weinberg (Die Linke) am Mittwoch, 9. September 2020, zu einem Gesetzentwurf (19/20042) und einem Antrag (19/20046) sowie einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen (19/20565) argumentierten die Verbandsvertreter, die Infektionszahlen seien zuletzt wieder gestiegen und rechtfertigten den Ausnahmezustand. Juristen gaben allerdings zu bedenken, dass die mit dem Feststellungsbeschluss einhergehenden Befugnisse für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) verfassungsrechtlich bedenklich seien. Die Experten äußerten sich in schriftlichen Stellungnahmen.
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Deutscher Bundestag – 179. Sitzung, TOP 5: Forschung und Innovation 2016 https://www.bundestag.de/mediathek/160623_forschung_innovation-429306
a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2016 Drucksache 18/7620 b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bundesbericht Forschung und Innovation 2016 Drucksache 18/8550 c) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Mikroelektronik aus Deutschland – Innovationstreiber der Digitalisierung Rahmenprogramm der Bundesregierung für Forschung und Innovation 2016 bis 2020 Drucksache 18/7729 d) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Innovationspolitik neu ausrichten – Forschen für den Wandel befördern Drucksache 18/8711
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Deutscher Bundestag – Tagesordnungen https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse20/a06_recht/a06_europarecht/tagesordnungen
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Deutscher Bundestag – Öffentliche Anhörungen https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse20/a10_ernaehrung_landwirtschaft/anhoerungen
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Deutscher Bundestag – 7. Sitzung des Rechtsausschusses https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse20/a06_recht/883038-883038
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Deutscher Bundestag – 48. Sitzung https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse20/a04_inneres/tagesordnungen/964786-964786
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Deutscher Bundestag – 70. Sitzung – nichtöffentliche Ausschussberatung https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse20/a08_haushalt/981424-981424
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Deutscher Bundestag – Öffentliche Sitzungen https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse20/a22_kultur/oeffentliche_sitzungen
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Deutscher Bundestag – 28. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses https://www.bundestag.de/ausschuesse/ausschuesse20/untersuchungsausschuesse/ua01/937526-937526
Bitte melden Sie sich bei Interesse mit Namen und Geburtsdatum bis zum 15. März 2023, 12.00 Uhr per E-Mail beim Ausschusssekretariat an: 1.ua.afghanistan@bundestag.de.
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