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Illegale Manipulationen von Motoren zur Reduzierung von Abgasen waren für Experten nicht nachweisbar. Das machten mehrere Sachverständige am Donnerstag, 8. September, vor dem Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages deutlich.
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Bundestagspräsident Norbert Lammert eröffnete am Dienstag, 12. April, die Ausstellung „Kreuzweg“ des Fotografen Stephan Schenk mit Aufnahmen von 14 ehemaligen Schlachtfeldern des Ersten Weltkriegs.
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Gesundheitsexperten befürworten nachdrücklich ein zentrales Transplantationsregister, befürchten jedoch, das Projekt könnte durch eine lückenhafte Datenerfassung gefährdet werden. Dies wurde in einer öffentlichen Gesundheitsausschuss-Anhörung am Mittwoch, 1. Juni, deutlich.
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Gelungene Integration ist die beste Prävention, befanden die Experten bei einer Anhörung des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ zum Thema „Prävention gegen gewaltbereiten Islamismus‘.
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Experten sehen Konstruktionsfehler in der Struktur und Finanzierung der Unabhängigen Patientenberatung und fordern eine grundlegende Reform in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 24. Februar.
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erfüllt; b) persönliche Bitten oder Beschwerden zum Inhalt hat; c) nicht in deutscher Sprache – andere Web-Seiten enthält; j) sich einer der Würde des Parlaments nicht angemessenen Sprache
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Die AfD-Fraktion fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zu „kulturellen Differenzen als mögliche Ursache von Integrationsproblemen bei Zuwanderern in Deutschland“. Ein dazu vorgelegter Antrag (20/11957) wurde am Donnerstag, 27. Juni 2024, erstmals im Bundestag beraten. Im Anschluss an di…
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Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Oktober 2024, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts (20/13257) erstmals debattiert und im Anschlusss zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Rechtsausschuss. Gesetzentwurf der Bund…
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Die Protokolle der letzten Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages sind hier als Text-Dateien abrufbar.
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