Dein Suchergebnis zum Thema: Helmut Kohl

Zwölf parlamentarische Initiativen der Fraktion Die Linke zu Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten hat der Bundestag am Donnerstag, 10. Juni 2021, nach einstündiger Debatte abgelehnt. Erstmals beraten wurden ein Gesetzentwurf „zur Änderung des Grundgesetzes – Verankerung des Grundrechts auf mensch…
Hans Hanau, Arbeitsrechtler an der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg, Hans Hanau

Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie befasst sich am Dienstag, 31. Mai 2022, mit Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes und des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Die Sitzung beginnt um 8.45 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Sitzungssaal E 3.101 und dauert eine Stunde. Grundlage der Anhörung ist die Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (20(25)95) zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/1599).
Plenarprotokoll Beschluss Reden zu Protokoll: Ernst, Klaus (Die Linke), Kleebank, Helmut

Der Bundestag hat am Freitag, 24. Juni 2022, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung“ (20/1599, 20/1977, 20/2137 Nr. 6) gebilligt. Zugestimmt hatten die…
Plenarprotokoll Beschluss Reden zu Protokoll: Ernst, Klaus (Die Linke), Kleebank, Helmut

Der Bundestag hat am Freitag, 16. April 2021, einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Gesetzliche Rentenversicherung stärken, verlässliche Altersversicherung für alle sicherstellen“ (19/27213) beraten. Die Vorlage wurde im Anschluss an die einstündige Debatte an den federfü…
Die Altersarmut in Deutschland sei eine Folge der Politik Helmut Kohls und der Arbeit