Länger als sie war bisher nur Eugen Gerstenmaier im Amt: Zehn Jahre lang stand die Christdemokratin Rita Süssmuth an der Spitze des Parlaments. Dabei war Süssmuth eine politische Seiteneinsteigerin. In ihre Amtszeit fielen unter anderem der Mauerfall, die Wiedervereinigung und der Bonn-Berlin-Umzugsbeschluss.
Helmut Kohl (CDU) am 26.
Nationalsymbole Die Bundesrepublik Deutschland führte den Reichsadler der Weimarer Republik nach dem Entwurf von Tobias Schwab als Bundeswappen ein. Als Staatsflagge entschied sich der Parlamentarische Rat bei einer Gegenstimme mit Schwarz-Rot-Gold für die Farben der deutschen Einheits- und Freih…
Briefwechsel zwischen Bundespräsident Richard von Weizsäcker und Bundeskanzler Helmut
„Berlin ist von nun an die politische Metropole Deutschlands; das umgebaute Reichstagsgebäude ist ab heute Sitz des Deutschen Bundestages.“ Mit diesen Worten umschrieb Bundestagspräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse (SPD) vor 25 Jahren, am Montag, 19. April 1999, das Ereignis, mit dem dieses Datum…
“ Thierse dankte dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl, der 1983 gesagt habe, es
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch, 11. Dezember, seinen Antrag zur Vertrauensfrage in den Bundestag eingebracht. Darin heißt es: ‚Gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes stelle ich den Antrag, mir das Vertrauen auszusprechen. Ich beabsichtige, vor der Abstimmung am Montag, dem 16. Dezember 2024, hierzu eine Erklärung abzugeben.‘ Auf die Erklärung des Kanzlers folgt eine zweistündige Aussprache, ehe über seinen Antrag abgestimmt werden soll. Die Sitzung wird ab 13 Uhr live übertragen.
In drei Fällen (Willy Brandt 1972, Helmut Kohl 1982 und Gerhard Schröder 2005) wurde
Der 3. Untersuchungsschuss („Wirecard“) hat sich am Donnerstag, 15. April 2021, mit den Geheimdienst-Verstrickungen des inzwischen insolventen Finanzkonzerns beschäftigt. Nach Beratung über den Bericht des Sonderermittlers zur Aktenlage haben die Abgeordneten zwei ehemalige Geheimdienstkoordinato…
befragt: Bernd Schmidbauer, der diese Aufgabe in den 90er-Jahren unter Kanzler Helmut
Im Jahr 2001 musste der Bundestag zum vierten Mal über die Vertrauensfrage eines Kanzlers abstimmen. Gerhard Schröder verknüpfte die Vertrauensfrage mit einer Sachfrage: dem Antrag auf Entsendung deutscher Streitkräfte nach Afghanistan.
Fast zwei Jahrzehnte hatte kein Kanzler mehr zu diesem Mittel gegriffen: Helmut Kohl
Wenige Politiker prägten die Geschichte und die Geschicke der Bundesrepublik so wie er. Er war Kanzleramts-, Bundesinnen- und Bundesfinanzminister, Fraktionschef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, „Architekt der Deutschen Einheit“ und zuletzt Präsident des 19. Deutschen Bundestages. Nun ist Wolfgang Schäuble am Dienstag, 26. Dezember, im Alter von 81 Jahren gestorben.
Helmut Kohl und übernahm 1989 das Bundesministerium des Innern.
Das „unheimliche Erbe“ der DDR: Am 24. August 1990 verabschiedet die Volkskammer das Gesetz über die Sicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit.
„Ich habe dazu – genau wie Helmut Kohl – geraten, damit die Streitigkeiten der Vergangenheit
anlässlich des Trauerstaatsakts für Wolfgang Schäuble am 22. Januar 2024 [Stenografischer Dienst] Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Monsieur le Président de la République Française! Frau Bundestagspräsidentin! Frau Präsidentin des Bundesrates! Herr Bundeskanzler! Herr Präsident des Bundesverfas…
gescheiterte Misstrauensvotum gegen Willy Brandt, 1974 der Kanzlerwechsel hin zu Helmut
Das Amt des Alterspräsidenten ist parlamentarische Tradition und Teil der Geschäftsordnung des Bundestages. Ein Amt von hoher Würde, aber nur von kurzer Dauer. Es hat sich nach traditioneller Praxis mit der Wahl des neuen Bundestagspräsidenten erschöpft. Obwohl er nicht in sein Amt gewählt wird, …
Helmut Kohl (1930 bis 2017, CDU) und übernimmt 1989 das Bundesministerium des Innern
