Dein Suchergebnis zum Thema: Heimat

Ilse Aigner MdL – CSU-Landtagsfraktion und CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg vertiefen sicherheitspolitische Zusammenarbeit – „Ulmer Erklärung“ beschlossen

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Die CSU-Landtagsfraktion und die CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg haben bei einer zweitägigen sicherheitspolitischen Klausur in Ulm und Neu-Ulm ihre Zusammenarbeit im Bereich Innerer Sicherheit und Bevölkerungsschutz deutlich vertieft. Im Mittelpunkt standen gemeinsame Strategien für sichere Innenstädte, der Einsatz moderner Technologien wie Videoschutz und künstliche Intelligenz sowie der Schutz der Bevölkerung vor neuen Bedrohungslagen. Vor diesem Hintergrund verständigten sich die CSU-Landtagsfraktion und CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg auf eine gemeinsame „Ulmer Erklärung“, mit der Bayern und Baden-Württemberg ihre sicherheitspolitische Südschiene festigen.Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – Holetschek: „Pflege darf kein Luxusgut werden – es braucht mutige, gemeinsame Lösungen“ DAK-Studie zum Pflegesystem

https://www.ilse-aigner.de/trans_1_4_2504_Holetschek-Pflege-darf-kein-Luxusgut-werden--es-braucht-mutige-gemeinsame-Loesungen-DAK-Studie-zum-Pflegesystem.html

Zum aktuellen DAK-Report, wonach das Pflegesystem auf dem Kipppunkt steht und zwei Drittel der Bevölkerung die Pflegeversorgung gefährdet sieht, bekräftigt der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek:Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – NDR streicht Julia Ruhs als Moderatorin – CSU-Fraktion: Dürfen im Rundfunk keine Cancel Culture akzeptieren

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Der NDR hat Julia Ruhs als Moderatorin bei KLAR aus dem Programm gestrichen. Die CSU-Landtagsfraktion warnt vor einer gefährlichen Entwicklung zulasten von Meinungsfreiheit und -pluralismus im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – CSU-Fraktion zum Verbot von Bettensteuern: Unnötiger Ballast für Gastgeber endgültig vom Tisch

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Die CSU-Landtagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum Verbot von kommunalen Bettensteuern. Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – CSU-Fraktion: Mindestalter für Polizeiausbildung überprüfen

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In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes wurde ein Antrag von CSU, Freien Wählern und SPD einstimmig verabschiedet, das Mindestalter für die Polizeiausbildung zu überprüfen.Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – Holetschek zu den Vorschlägen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Pflege

https://www.ilse-aigner.de/trans_1_4_2542_Holetschek-zu-den-Vorschlaegen-der-Bund-Laender-Arbeitsgruppe-Pflege.html

Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Klaus Holetschek sieht Licht und Schatten bei den Vorschlägen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Pflegeversicherung:Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – Besuch im neuen Strafjustizzentrum München

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Die Mitglieder des Arbeitskreises Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration sowie des Arbeitskreises Staatshaushalt und Finanzfragen haben gemeinsam einen besonderen Ort besucht: das neue Strafjustizzentrum in München. Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – Holetschek zur Sozialstaatsreform: Pfingsten ist ein Fest der Gemeinschaft / Modernisieren ja, soziale Kälte nein

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Pfingsten ist ein Fest der Gemeinschaft und ein Moment, der uns daran erinnert, dass Menschen füreinander da sein müssen. Für Klaus Holetschek, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, sind diese Werte ein klarer Maßstab für die anstehenden Reformen des Sozialstaats: Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – Parlamentarisches Frühstück zu EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur

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Wie lassen sich Naturschutz, Landwirtschaft und Eigentumsrechte in Einklang bringen? Darüber bei einem Parlamentarischen Frühstück mit Vertreterinnen und Vertretern des Naturschutzes die Abgeordneten der Koalitions-Arbeitskreise Umwelt und Verbraucherschutz sowie Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus diskutiert. Präsidentin des Bayerischen Landtags
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Ilse Aigner MdL – CSU-Fraktion: Bayern stützt Bad Alexandersbad in schwerer Zeit auch weiterhin – Planungssicherheit oberstes Gebot

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Die finanzielle Lage des Kurorts Bad Alexandersbad ist dramatisch. Für die CSU-Landtagsfraktion steht nach intensiver Befassung fest: Bad Alexandersbad kann es aus eigener Kraft schaffen. Der Freistaat Bayern verschafft mit dem Beschluss im Haushaltsausschuss des Landtags der Gemeinde finanziellen und zeitlichen Handlungsspielraum sowie Planungssicherheit. Die gefundene tragfähige Lösung ist aber kein Geschenk. Es gibt deutliche Erwartungen mit Auflagen und Empfehlungen, welche Aufgaben in naher Zukunft angepackt werden müssen. Präsidentin des Bayerischen Landtags
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