Dein Suchergebnis zum Thema: Heimat

DIE GRÜNEN haben bereits im Juni einen Reformvorschlag gemacht, damit der Kommunale Finanzausgleich möglichst gerecht, einfach und verständlich wird. Die kommunale Selbstverwaltung soll gesichert und den Kommunen neue Spielräume eröffnet werden. Zudem sollen die neuen Ausgleichsregeln flexibel auf schwankende Landes- und Kommunalfinanzen reagieren und so dem Land und den Kommunen einen langfristig verlässlichen Finanzrahmen bieten.
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den von Finanzminister Schäfer (CDU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) als „unzureichend und ambitionslos“. „Der Entwurf des Finanzministers bleibt selbst hinter den von der Landesregierung gesteckten Zielen weit zurück. Die Einführung des Demografiefaktors in den KFA zu Abfederung der Lasten, die sich aus dem Bevölkerungsrückgang […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den von Finanzminister Schäfer (CDU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) als „unzureichend und ambitionslos“. „Der Entwurf des Finanzministers bleibt selbst hinter den von der Landesregierung gesteckten Zielen weit zurück. Die Einführung des Demografiefaktors in den KFA zu Abfederung der Lasten, die sich aus dem Bevölkerungsrückgang […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

„Weimars Ankündigung, den Kommunen ab 2011 Jahr für Jahr 400 Millionen Euro vorenthalten zu wollen, und diese Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich kurzerhand in den Landeshaushalt umzuleiten, steht ganz in der Tradition seiner haltlosen Haushaltspolitik ohne jede Strategie und Perspektive“, so Ellen Enslin (MdL).
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Es sind die vielen Krisen in der Welt, die Menschen dazu treiben ihre Heimat zu verlassen
Es sind die vielen Krisen in der Welt, die Menschen dazu treiben ihre Heimat zu verlassen

Die heute von der Bertelsmann-Stiftung vorgelegten Zahlen sind für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „ein  neuer, besonders erschreckender Beleg“ für die desolate Kassenlage vieler hessischer Kommunen. „Mit ihren willkürlichen Eingriffen in den Kommunalen Finanzausgleich ist die schwarz-gelbe Landeregierung  für die chronische Unterfinanzierung der hessischen Kommunen verantwortlich“, kritisiert  die kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Ellen Enslin. […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgeschlagene Veränderung des Kommunalen Finanzausgleiches (KFA) als „vollkommen unzureichend“. Das sei auch das Ergebnis der heutigen Anhörung. „Die von Schwarz-Gelb angestrebte Minimal-Reparatur des KFA reicht nicht aus, um den Herausforderungen eines solchen Finanzausgleichs zu begegnen. Darin waren sich auch die Experten einig. Gemeinden […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Aus Sicht der GRÜNEN ist die gesamte Streckenführung – unabhängig in welcher Variante – kein Gewinn für die Region. „Wenn selbst Verkehrsminister Posch (FDP) die A 49 als ‚eine der wichtigen Nord-Süd-Achsen‘ bezeichnet, dann erkennt jeder, dass nach dem Willen der Landesregierung der europäische Güterfernverkehr zukünftig durch das Schwalmtal donnern soll. Das bringt allerdings nicht die von Posch angekündigte ‚langersehnte Ruhe‘ sondern Lärmstress ohne Ende.
„Dieser Spatenstich ist ein Stich mitten ins Herz der Schwälmer Heimat“, kritisiert

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat die Finanzausstattung der Kommunen ausgedünnt, um Haushaltslöcher im eigenen Etat zu stopfen. Weitere Manipulationen an dieser Finanzausstattung können die hessischen Städte und Gemeinden nicht mehr verkraften. Stattdessen sei eine Reform der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen überfällig. DIE GRÜNEN haben ihr Konzept ‚Hessens Kommunen fair finanzieren‘ vorgelegt. Bis heute ist die Landesregierung eine fundierte Antwort auf unsere Vorschläge schuldig geblieben.
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Die schwarz-gelbe Landesregierung hat die Finanzausstattung der Kommunen ausgedünnt, um Haushaltslöcher im eigenen Etat zu stopfen. Weitere Manipulationen an dieser Finanzausstattung können die hessischen Städte und Gemeinden nicht mehr verkraften. Stattdessen sei eine Reform der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen überfällig. DIE GRÜNEN haben ihr Konzept ‚Hessens Kommunen fair finanzieren‘ vorgelegt. Bis heute ist die Landesregierung eine fundierte Antwort auf unsere Vorschläge schuldig geblieben.
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung