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Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stiehlt sich das Land aus seiner Verantwortung, wenn die geplante Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs um 400 Millionen Euro zu einer Senkung der Standards in der Kinderbetreuung führen soll. „Die Landesregierung hat durch ihre Zustimmung im Bundesrat zu den schwarz-gelben Steuersenkungen selbst mit dazu beigetragen, dass dem hessischen […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Hessen setzt sich ein für die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei   Der Hessische Landtag solidarisiert sich mit Frau Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı. Ihr wurde 2018 für ihren Einsatz für Menschenrechte und insbesondere die Rechte von Folteropfern der Hessische Friedenspreis vergeben. Sie gilt als eine der führenden Friedens- und Menschenrechtsaktivistinnen in der Türkei. […]
Als Präsidentin der Menschenrechtsstiftung der Türkei wurde sie in ihrer Heimat wegen

Die GRÜNE Landtagsfraktion betont die Bedeutung der familiengeprägten Landwirtschaft für den ländlichen Raum in Hessen. „Gerade im ländlichen Raum ist die Landwirtschaft nach wie vor ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Zukunft des ländlichen Raums hängt maßgeblich davon ab, dass familiengeprägte bäuerliche Betriebe bestehen bleiben, dass Arbeitsplätze gesichert werden und Landwirtinnen und -wirte von ihrem Einkommen leben […]
Regionale Lebensmittel schmecken gut und sind ein Stück Heimat.“ „Die Nachfrage

Die GRÜNE Landtagsfraktion betont die Bedeutung der familiengeprägten Landwirtschaft für den ländlichen Raum in Hessen. „Gerade im ländlichen Raum ist die Landwirtschaft nach wie vor ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Zukunft des ländlichen Raums hängt maßgeblich davon ab, dass familiengeprägte bäuerliche Betriebe bestehen bleiben, dass Arbeitsplätze gesichert werden und Landwirtinnen und -wirte von ihrem Einkommen leben […]
Regionale Lebensmittel schmecken gut und sind ein Stück Heimat.“ „Die Nachfrage

Es ist eine gute Nachricht für die hessischen Kommunen, dass die aus dem Konjunkturprogramm entstehenden Zinslasten nun doch nicht pauschaliert über den kommunalen Finanzausgleich abgerechnet werden.
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Es ist eine gute Nachricht für die hessischen Kommunen, dass die aus dem Konjunkturprogramm entstehenden Zinslasten nun doch nicht pauschaliert über den kommunalen Finanzausgleich abgerechnet werden.
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Aus Sicht der GRÜNEN ist die gesamte Streckenführung – unabhängig in welcher Variante – kein Gewinn für die Region. „Wenn selbst Verkehrsminister Posch (FDP) die A 49 als ‚eine der wichtigen Nord-Süd-Achsen‘ bezeichnet, dann erkennt jeder, dass nach dem Willen der Landesregierung der europäische Güterfernverkehr zukünftig durch das Schwalmtal donnern soll. Das bringt allerdings nicht die von Posch angekündigte ‚langersehnte Ruhe‘ sondern Lärmstress ohne Ende.
„Dieser Spatenstich ist ein Stich mitten ins Herz der Schwälmer Heimat“, kritisiert

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stiehlt sich das Land aus seiner Verantwortung, wenn die geplante Kürzung des Kommunalen Finanzausgleichs um 400 Millionen Euro zu einer Senkung der Standards in der Kinderbetreuung führen soll. „Die Landesregierung hat durch ihre Zustimmung im Bundesrat zu den schwarz-gelben Steuersenkungen selbst mit dazu beigetragen, dass dem hessischen […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass der neue kommunale Finanzausgleich (KFA) den Kommunen eine verlässliche, am Bedarf orientierte Finanzierung garantieren wird. Heute wurde der Gesetzentwurf eingebracht. Das neue Gesetz soll ab 2016 gelten. „Wir wissen es sehr zu schätzen, dass das Finanzministerium das Gesetz zur Neuordnung des KFA in einem umfassenden […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Hessen setzt sich ein für die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei   Der Hessische Landtag solidarisiert sich mit Frau Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı. Ihr wurde 2018 für ihren Einsatz für Menschenrechte und insbesondere die Rechte von Folteropfern der Hessische Friedenspreis vergeben. Sie gilt als eine der führenden Friedens- und Menschenrechtsaktivistinnen in der Türkei. […]
Als Präsidentin der Menschenrechtsstiftung der Türkei wurde sie in ihrer Heimat wegen