Es sind die vielen Krisen in der Welt, die Menschen dazu treiben ihre Heimat zu verlassen
Es sind die vielen Krisen in der Welt, die Menschen dazu treiben ihre Heimat zu verlassen
Es sind die vielen Krisen in der Welt, die Menschen dazu treiben ihre Heimat zu verlassen
Es sind die vielen Krisen in der Welt, die Menschen dazu treiben ihre Heimat zu verlassen
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, fast 4 Monate nach den Wahlen im Oktober 2018 sind inzwischen vergangen und Anfang Februar ist nun der neue Landtag der 20. Wahlperiode zu seiner ersten regulären Plenarwoche zusammen gekommen. Besonders freue ich mich natürlich, dass diesem neuen Landtag eine starke GRÜNE Fraktion angehört. Unsere Fraktion spiegelt Hessen wieder, wie es zum Glück ist: bunt und vielfältig. 15 neue Abgeordnete werden frischen Wind in den Landtag bringen und im Zusammenspiel mit den erfahrenen Kolleginnen und Kollegen daran arbeiten, dass Hessen weiter grüner und gerechter wird. Einen ersten Aufschlag dahin haben wir mit unserem Setzpunkt zum Thema Kohleausstieg und Energieversorgung gemacht. Wir GRÜNE sehen im Abschlussbericht der Kohle-Kommission des Bundes eine Grundlage für den dringend nötigen Transformationsprozess in der Energiegewinnung. Nach dem Ausstieg aus der Atomkraft ist nun auch ein Ende der klimaschädlichen Kohleverstromung angestrebt und das ist ein riesiger und richtiger Schritt hin zu einer sicheren, umweltfreundlichen und bezahlbaren Energieversorgung. Endlich besteht Einigkeit über dieses Ziel. Damit ist die Basis für alle weiteren Debatten über den Zeitplan des Ausstiegs geschaffen und dafür, den Übergang so zu gestalten, dass in den betroffenen Regionen neue zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen. Wir GRÜNE wünschen uns, dass wir nun auch im Hessischen Landtag nicht mehr über das Ob, sondern nur noch über das Wie des Kohleausstiegs diskutieren werden. In unserer Aktuellen Stunde haben wir die „Erklärung der Vielen“ angemeldet. Mit dieser Erklärung haben sich hessische Kultureinrichtungen als Teil einer bundesweiten Initiative für Vielfalt, Offenheit und Toleranz ausgesprochen. Wir GRÜNE teilen ausdrücklich das Ziel, den offenen Geist unserer demokratischen Gesellschaft zu bewahren und weiter zu entwickeln. Dass Orte von Kunst und Kultur, Bildung und Wissenschaft, Museen und Ateliers, Bühnen und Clubs, Räume für Darstellung und Diskussion sich für eine plurale Gesellschaft aussprechen, ist ein wichtiges Zeichen für die demokratische und künstlerische Freiheit, die durch völkisch-nationalistische, fundamentalistische, populistische und autoritäre Weltbilder bedroht wird. Sie gegen Stimmungsmache, Ausgrenzung und Abwertung anderer Menschen zu verteidigen, wie zum Beispiel gegen jede Form von Rassismus, Homo- und Transphobie, Frauenfeindlichkeit, Antisemitismus oder Islamophobie, ist aber nicht nur Aufgabe von Kulturschaffenden, sondern von uns allen – auch und gerade im Hessischen Landtag. Mehr dazu und zu anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Globalisierung, Digitalisierung und Individualisierung den Menschen Halt, Sicherheit und Heimat
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die vom Landkreistag angekündigte Klage gegen das Land Hessen auf eine angemessene Finanzausstattung den dringenden Handlungsbedarf bei der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) einmal mehr deutlich. DIE GRÜNEN sehen eine Reform des KFA als „überfällig“ an. DIE GRÜNEN kritisieren, dass es seit Jahren keine tragfähigen Lösungen […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
Die GRÜNEN im Landtag sind schockiert und traurig über den Tod des Landtagsabgeordneten Günter Schork (CDU). „Der Hessische Landtag hat einen engagierten Streiter für die Zukunft Hessens verloren“, erklärte Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die Nachricht vom Tod Günter Schorks hat uns aus dem politischen Alltag gerissen und lässt uns – […]
stets an der Sache orientierten Landespolitiker, der sich für die Interessen seiner Heimat
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, fast 4 Monate nach den Wahlen im Oktober 2018 sind inzwischen vergangen und Anfang Februar ist nun der neue Landtag der 20. Wahlperiode zu seiner ersten regulären Plenarwoche zusammen gekommen. Besonders freue ich mich natürlich, dass diesem neuen Landtag eine starke GRÜNE Fraktion angehört. Unsere Fraktion spiegelt Hessen wieder, wie es zum Glück ist: bunt und vielfältig. 15 neue Abgeordnete werden frischen Wind in den Landtag bringen und im Zusammenspiel mit den erfahrenen Kolleginnen und Kollegen daran arbeiten, dass Hessen weiter grüner und gerechter wird. Einen ersten Aufschlag dahin haben wir mit unserem Setzpunkt zum Thema Kohleausstieg und Energieversorgung gemacht. Wir GRÜNE sehen im Abschlussbericht der Kohle-Kommission des Bundes eine Grundlage für den dringend nötigen Transformationsprozess in der Energiegewinnung. Nach dem Ausstieg aus der Atomkraft ist nun auch ein Ende der klimaschädlichen Kohleverstromung angestrebt und das ist ein riesiger und richtiger Schritt hin zu einer sicheren, umweltfreundlichen und bezahlbaren Energieversorgung. Endlich besteht Einigkeit über dieses Ziel. Damit ist die Basis für alle weiteren Debatten über den Zeitplan des Ausstiegs geschaffen und dafür, den Übergang so zu gestalten, dass in den betroffenen Regionen neue zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen. Wir GRÜNE wünschen uns, dass wir nun auch im Hessischen Landtag nicht mehr über das Ob, sondern nur noch über das Wie des Kohleausstiegs diskutieren werden. In unserer Aktuellen Stunde haben wir die „Erklärung der Vielen“ angemeldet. Mit dieser Erklärung haben sich hessische Kultureinrichtungen als Teil einer bundesweiten Initiative für Vielfalt, Offenheit und Toleranz ausgesprochen. Wir GRÜNE teilen ausdrücklich das Ziel, den offenen Geist unserer demokratischen Gesellschaft zu bewahren und weiter zu entwickeln. Dass Orte von Kunst und Kultur, Bildung und Wissenschaft, Museen und Ateliers, Bühnen und Clubs, Räume für Darstellung und Diskussion sich für eine plurale Gesellschaft aussprechen, ist ein wichtiges Zeichen für die demokratische und künstlerische Freiheit, die durch völkisch-nationalistische, fundamentalistische, populistische und autoritäre Weltbilder bedroht wird. Sie gegen Stimmungsmache, Ausgrenzung und Abwertung anderer Menschen zu verteidigen, wie zum Beispiel gegen jede Form von Rassismus, Homo- und Transphobie, Frauenfeindlichkeit, Antisemitismus oder Islamophobie, ist aber nicht nur Aufgabe von Kulturschaffenden, sondern von uns allen – auch und gerade im Hessischen Landtag. Mehr dazu und zu anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Globalisierung, Digitalisierung und Individualisierung den Menschen Halt, Sicherheit und Heimat
Wer noch eine weitere Bestätigung brauchte, weiß spätestens jetzt: Die AfD ist keine demokratische Partei Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wenn die Rechtsextremisten der NPD dazu aufrufen die Rechtspopulisten von der AfD zu wählen, wird sehr deutlich, dass es bei der Landtagswahl am 8. Oktober auch darum geht unsere freie und […]
Die ehemalige NPD, jetzt ‚Die Heimat‘ genannt, ruft dazu auf, die AfD zu wählen und
Renaturierungsprogramm für 60 hessische Niedermoore. Vanessa Gronemann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Naturschutz: „Mit unserem Renaturierungsprojekt „60 hessische Niedermoore“ wird Hessen ein Stück ursprünglicher. Wir wollen Wildnis zulassen und Hessen mit der Rückführung der artenreichen Niedermoore in ihre natürlichen Zustände erhalten. Sie sind außerdem wichtige Elemente in dem Wasserhaushalt der Natur, von denen auch der […]
immens, fast alle Amphibienarten und viele Sumpfvögel haben in den Niedermooren ihre Heimat
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die vom Landkreistag angekündigte Klage gegen das Land Hessen auf eine angemessene Finanzausstattung den dringenden Handlungsbedarf bei der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) einmal mehr deutlich. DIE GRÜNEN sehen eine Reform des KFA als „überfällig“ an. DIE GRÜNEN kritisieren, dass es seit Jahren keine tragfähigen Lösungen […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass der neue kommunale Finanzausgleich (KFA) den Kommunen eine verlässliche, am Bedarf orientierte Finanzierung garantieren wird. Heute wurde der Gesetzentwurf eingebracht. Das neue Gesetz soll ab 2016 gelten. „Wir wissen es sehr zu schätzen, dass das Finanzministerium das Gesetz zur Neuordnung des KFA in einem umfassenden […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
