stellvertretenden Ministerpräsidenten, Tarek Al-Wazir zum Sommer-Interview in seiner Heimat
Aus Sicht der GRÜNEN im hessischen Landtag ist der heute von Finanzminister Thomas Schäfer vorgestellte Vorschlag der Landesregierung für den horizontalen Finanzausgleich eine gute Grundlage für die weitere Diskussion über eine möglichst faire Verteilung der Mittel zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. „Der Staatsgerichtshof hat der Landesregierung aufgegeben, das über Jahrzehnte gewachsene komplizierte Verteilungssystem komplett neu […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
Aus Sicht der GRÜNEN im hessischen Landtag ist der heute von Finanzminister Thomas Schäfer vorgestellte Vorschlag der Landesregierung für den horizontalen Finanzausgleich eine gute Grundlage für die weitere Diskussion über eine möglichst faire Verteilung der Mittel zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. „Der Staatsgerichtshof hat der Landesregierung aufgegeben, das über Jahrzehnte gewachsene komplizierte Verteilungssystem komplett neu […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt die schwarz-grüne Landesregierung mit dem Landesprogramm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ wichtige Schwerpunkte in der Extremismusprävention. „Alle demokratischen Kräfte müssen zusammenstehen, um gegen Extremisten vorzugehen. Der wirksamste Schutz vor Extremismus ist es, wenn man verhindert, dass Menschen überhaupt zu Extremisten werden – das […]
Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen mussten, sollen nicht auch noch hier in Angst
Für die GRÜNEN im Hessischen Landtag ist die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD ein wichtiger Wegweiser im Kampf gegen rassistische, ausländerfeindliche, antisemitische und andere menschenfeindliche politische Positionen. „Wir bedauern, dass der Versuch, die NPD zu verbieten, gescheitert ist, weil die rechten Hetzer diese Gerichtsentscheidung als Erfolg feiern werden“, erklärt Jürgen […]
lassen– ohnehin bietet inzwischen die AfD vielen von ihnen eine neue politische Heimat
Die GRÜNEN im Landtag unterstützen das Engagement vieler Schülerinnen und Schüler, freitags für das Klima zu demonstrieren, weisen aber auch auf die Schulpflicht hin. „Wer die Klimaerhitzung leugnet, verspielt die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen und verheizt im wahrsten Sinne des Wortes unsere natürliche Lebensgrundlage. Der Protest der Schülerinnen und Schüler ist begründet, da der […]
natürliche Lebensgrundlage erheblich beschädigt werden und für viele Menschen die Heimat
Die GRÜNEN im Landtag unterstützen das Engagement vieler Schülerinnen und Schüler, freitags für das Klima zu demonstrieren, weisen aber auch auf die Schulpflicht hin. „Wer die Klimaerhitzung leugnet, verspielt die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen und verheizt im wahrsten Sinne des Wortes unsere natürliche Lebensgrundlage. Der Protest der Schülerinnen und Schüler ist begründet, da der […]
natürliche Lebensgrundlage erheblich beschädigt werden und für viele Menschen die Heimat
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Entwicklung der Region Frankfurt-Rhein-Main zum führenden Standort für moderne Finanzdienstleister ein hervorragendes Beispiel für nachhaltige Wirtschaftspolitik: „Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können stolz darauf sein, schnell, gut vorbereitet und gemeinsam mit wichtigen wirtschaftlichen Akteuren entscheidende Weichenstellungen in Sachen Fintech eingeleitet zu haben“, erklärt Kai […]
Frankfurt und Rhein-Main haben als Heimat innovativer IT-Firmen, forschungsstarker
Für ein offenes, buntes und vielfältiges Hessen wollen sich die GRÜNEN in der aktuellen Stunde der kommenden Landtags-Plenarwoche einsetzen. „Wir sind sehr besorgt darüber, wie sich Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit ausbreiten“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir wollen ein Zeichen für Toleranz und Akzeptanz, für Respekt und Demokratie setzen und hoffen […]
Wir dürfen nicht zulassen, dass der Hass unsere Heimat vergiftet.
Antisemitismus und Israelhass entgegenstellen Angela Dorn, Sprecherin für Europapolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vizepräsidentin des Hessischen Landtages: „Es sind genau 220 Tage nach dem 7. Oktober vergangen und damit 220 Tage Bangen um die 130 Geiseln, Trauern um die 1200 getöteten Menschen und Erleiden eines kollektiven Traumas von Jüdinnen und Juden weltweit durch den größten […]
miterleben müssen, wie ihnen Solidarität verweigert wird, ihnen das Recht auf eine Heimat
