Landtagssitzung am 24., 25. und 26. September 2019
September 2019 24.09., 18:15 Uhr Programm „Starke Heimat Hessen“ Keiner einzigen
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es in der heutigen Anhörung zum kommunalen Finanzausgleich (KFA) gelungen, die sehr vielfältigen Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu beleuchten. „Es ist verständlich, dass bei den Kommunalfinanzen ganz unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen. Die Diskussionslinien verlaufen zwischen städtischen und ländlichen Regionen, zwischen finanzstarken und finanzschwachen […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es in der heutigen Anhörung zum kommunalen Finanzausgleich (KFA) gelungen, die sehr vielfältigen Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu beleuchten. „Es ist verständlich, dass bei den Kommunalfinanzen ganz unterschiedliche Interessen aufeinanderprallen. Die Diskussionslinien verlaufen zwischen städtischen und ländlichen Regionen, zwischen finanzstarken und finanzschwachen […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
Die von Finanzminister Schäfer vorgestellte Schutzschirm-Bilanz für 2015 zeigt aus Sicht der GRÜNEN im Landtag, dass sich die großen Anstrengungen in den Kommunen weit schneller auszahlen als erhofft. „Die 100 hessischen Kommunen, die 2012 besonders finanzschwach waren und dem Schutzschirm des Landes beitraten, haben nur drei Jahre gebraucht, um das Blatt zu wenden“, freut sich […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
Die von Finanzminister Schäfer vorgestellte Schutzschirm-Bilanz für 2015 zeigt aus Sicht der GRÜNEN im Landtag, dass sich die großen Anstrengungen in den Kommunen weit schneller auszahlen als erhofft. „Die 100 hessischen Kommunen, die 2012 besonders finanzschwach waren und dem Schutzschirm des Landes beitraten, haben nur drei Jahre gebraucht, um das Blatt zu wenden“, freut sich […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
stellvertretenden Ministerpräsidenten, Tarek Al-Wazir zum Sommer-Interview in seiner Heimat
Aus Sicht der GRÜNEN im hessischen Landtag ist der heute von Finanzminister Thomas Schäfer vorgestellte Vorschlag der Landesregierung für den horizontalen Finanzausgleich eine gute Grundlage für die weitere Diskussion über eine möglichst faire Verteilung der Mittel zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. „Der Staatsgerichtshof hat der Landesregierung aufgegeben, das über Jahrzehnte gewachsene komplizierte Verteilungssystem komplett neu […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
Aus Sicht der GRÜNEN im hessischen Landtag ist der heute von Finanzminister Thomas Schäfer vorgestellte Vorschlag der Landesregierung für den horizontalen Finanzausgleich eine gute Grundlage für die weitere Diskussion über eine möglichst faire Verteilung der Mittel zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. „Der Staatsgerichtshof hat der Landesregierung aufgegeben, das über Jahrzehnte gewachsene komplizierte Verteilungssystem komplett neu […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt die schwarz-grüne Landesregierung mit dem Landesprogramm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ wichtige Schwerpunkte in der Extremismusprävention. „Alle demokratischen Kräfte müssen zusammenstehen, um gegen Extremisten vorzugehen. Der wirksamste Schutz vor Extremismus ist es, wenn man verhindert, dass Menschen überhaupt zu Extremisten werden – das […]
Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen mussten, sollen nicht auch noch hier in Angst
Für die GRÜNEN im Hessischen Landtag ist die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD ein wichtiger Wegweiser im Kampf gegen rassistische, ausländerfeindliche, antisemitische und andere menschenfeindliche politische Positionen. „Wir bedauern, dass der Versuch, die NPD zu verbieten, gescheitert ist, weil die rechten Hetzer diese Gerichtsentscheidung als Erfolg feiern werden“, erklärt Jürgen […]
lassen– ohnehin bietet inzwischen die AfD vielen von ihnen eine neue politische Heimat
