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Die GRÜNEN im Landtag begrüßen angesichts der positiven Entwicklung des hessischen Arbeitsmarktes die vielfältigen Bemühungen der Arbeitsagenturen, auch und gerade für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. „Noch wirkt sich die Flüchtlingsbewegung auf den Arbeitsmarkt nicht merklich aus – umso wichtiger ist es, dass die Arbeitsagenturen schon jetzt mit Sprachkursen und Arbeitsmarktprogrammen die Weichen […]
Bürgerkriegen flüchten, sondern in Deutschland Arbeit suchen, um der Not in ihrer Heimat

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen angesichts der positiven Entwicklung des hessischen Arbeitsmarktes die vielfältigen Bemühungen der Arbeitsagenturen, auch und gerade für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. „Noch wirkt sich die Flüchtlingsbewegung auf den Arbeitsmarkt nicht merklich aus – umso wichtiger ist es, dass die Arbeitsagenturen schon jetzt mit Sprachkursen und Arbeitsmarktprogrammen die Weichen […]
Bürgerkriegen flüchten, sondern in Deutschland Arbeit suchen, um der Not in ihrer Heimat

Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der hessischen GRÜNEN:   „Es begann mit Einschüchterung, Ausgrenzung und Gewalt und endete im absoluten Zivilisationsbruch. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit, das Grauen, die unfassbaren Verbrechen und der millionenfache Mord für alle Welt sichtbar. Die Nazis definierten nach ihren rassistischen […]
Kräfte, die Pläne für eine massenhafte Deportation schmieden und Menschen ihrer Heimat

Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Folgen haben neben den Einschränkungen für das gesellschaftliche, kulturelle und persönliche Leben auch erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft. In der Folge sind die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen eingebrochen und werden auch in den kommenden Jahren deutlich niedriger […]
Ausgleich für ausgefallene Kita-Gebühren, eine Stabilisierung des Programms ‚Starke Heimat

Der breite Unmut über das Handeln der Landesregierung macht deutlich, dass die angekündigte Reform des Kommunalen Finanzausgleichs überfällig ist. DIE GRÜNEN haben bereits vor einigen Monaten ein Konzept vorgelegt. Darin machen wir Vorschläge, wie der Kommunale Finanzausgleich grundlegend reformiert werden könnte. Wir laden die Landesregierung ein, unsere Vorschläge ernsthaft zu diskutieren und die Finanzierung der Kommunen und Kreise auf eine neue und solide Grundlage zu stellen.
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Der breite Unmut über das Handeln der Landesregierung macht deutlich, dass die angekündigte Reform des Kommunalen Finanzausgleichs überfällig ist. DIE GRÜNEN haben bereits vor einigen Monaten ein Konzept vorgelegt. Darin machen wir Vorschläge, wie der Kommunale Finanzausgleich grundlegend reformiert werden könnte. Wir laden die Landesregierung ein, unsere Vorschläge ernsthaft zu diskutieren und die Finanzierung der Kommunen und Kreise auf eine neue und solide Grundlage zu stellen.
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass das Parlament am Dienstagabend die Hessenkasse beschlossen hat: „Die Hessenkasse ist ein bundesweit einmaliges Entschuldungsprogramm zum Abbau von Kassenkrediten“, erklärt Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Aktuell stehen in ganz Deutschland die Gemeinden, Städte und Kreise mit Kassenkredite in Höhe von 46,7 Milliarden Euro […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

„Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Folgen haben neben den Einschränkungen für das gesellschaftliche, kulturelle und persönliche Leben auch erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft. In der Folge sind die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen eingebrochen und werden auch in den kommenden Jahren deutlich niedriger ausfallen als bislang geplant. Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist damit […]
Ausgleich für ausgefallene Kitagebühren, eine Stabilisierung des Programms ‚Starke Heimat

„Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Folgen haben neben den Einschränkungen für das gesellschaftliche, kulturelle und persönliche Leben auch erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft. In der Folge sind die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen eingebrochen und werden auch in den kommenden Jahren deutlich niedriger ausfallen als bislang geplant. Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist damit […]
Ausgleich für ausgefallene Kitagebühren, eine Stabilisierung des Programms ‚Starke Heimat

Aus Sicht der GRÜNEN nimmt der Haushalt 2020 nachhaltige Weichenstellungen für diese Legislaturperiode vor: „Auch unter schwierig werdenden finanzpolitischen Rahmenbedingungen bleiben wir auf Kurs unserer nachhaltigen und zukunftsorientierten Finanzpolitik. Mit dem Haushalt 2020 investieren wir gezielt in die Zukunft“, betont Frank Kaufmann, der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Insbesondere […]
Mit dem Programm ‚Starke Heimat Hessen‘ unterstützen wir unsere Kommunen gezielt