Dein Suchergebnis zum Thema: Heimat

Aus Sicht der GRÜNEN nimmt der Haushalt 2020 nachhaltige Weichenstellungen für diese Legislaturperiode vor: Auch unter schwierig werdenden finanzpolitischen Rahmenbedingungen bleiben wir auf Kurs unserer nachhaltigen und zukunftsorientierten Finanzpolitik.
Mit dem Programm ‚Starke Heimat Hessen‘ unterstützen wir unsere Kommunen gezielt

„Weimars Ankündigung, den Kommunen ab 2011 Jahr für Jahr 400 Millionen Euro vorenthalten zu wollen, und diese Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich kurzerhand in den Landeshaushalt umzuleiten, steht ganz in der Tradition seiner haltlosen Haushaltspolitik ohne jede Strategie und Perspektive“, so Ellen Enslin (MdL).
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

DIE GRÜNEN haben bereits im Juni einen Reformvorschlag gemacht, damit der Kommunale Finanzausgleich möglichst gerecht, einfach und verständlich wird. Die kommunale Selbstverwaltung soll gesichert und den Kommunen neue Spielräume eröffnet werden. Zudem sollen die neuen Ausgleichsregeln flexibel auf schwankende Landes- und Kommunalfinanzen reagieren und so dem Land und den Kommunen einen langfristig verlässlichen Finanzrahmen bieten.
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist hoch erfreut über die sehr gute Entwicklung der Branche der Informations- und Kommunikationstechnologien in Hessen gerade am Standort Hessen, die aus einer heute von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir vorgestellten Studie hervorgeht. „Hessen ist ein exzellenter Standort für die Informations- und Kommunikationstechnologien“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose, […]
so deren Zugang zu den Leitmärkten der Zukunft zu sichern.“ „Mit Frankfurt als Heimat

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist erfreut über die heute durch den Staatssekretär und Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung Jo Dreiseitel vorgestellte Bilanz zum Integrationsprogramm WIR. „Integration findet vor Ort statt – in der Nachbarschaft, in Vereinen, auf der Arbeit. Genau hier setzt das WIR-Programm an und leistet damit aktiv einen Beitrag zum Gelingen […]
eingewandert sind, willkommen heißen und sie beim Ankommen in ihrer neuen hessischen Heimat

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag betont, dass das Solidaritätsprinzip des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) die hessischen Kommunen als Ganzes stärkt: „Mit der Einführung des Solidaritätsprinzips sowie der Bedarfsprüfung sind wir genau auf die Punkte eingegangen, die das Verfassungsgericht im Jahr 2013 dem Gesetzgeber mit auf den Weg gegeben hat. Damit haben wir […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Der breite Unmut über das Handeln der Landesregierung macht deutlich, dass die angekündigte Reform des Kommunalen Finanzausgleichs überfällig ist. DIE GRÜNEN haben bereits vor einigen Monaten ein Konzept vorgelegt. Darin machen wir Vorschläge, wie der Kommunale Finanzausgleich grundlegend reformiert werden könnte. Wir laden die Landesregierung ein, unsere Vorschläge ernsthaft zu diskutieren und die Finanzierung der Kommunen und Kreise auf eine neue und solide Grundlage zu stellen.
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Der breite Unmut über das Handeln der Landesregierung macht deutlich, dass die angekündigte Reform des Kommunalen Finanzausgleichs überfällig ist. DIE GRÜNEN haben bereits vor einigen Monaten ein Konzept vorgelegt. Darin machen wir Vorschläge, wie der Kommunale Finanzausgleich grundlegend reformiert werden könnte. Wir laden die Landesregierung ein, unsere Vorschläge ernsthaft zu diskutieren und die Finanzierung der Kommunen und Kreise auf eine neue und solide Grundlage zu stellen.
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist erfreut über die heute durch den Staatssekretär und Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung Jo Dreiseitel vorgestellte Bilanz zum Integrationsprogramm WIR. „Integration findet vor Ort statt – in der Nachbarschaft, in Vereinen, auf der Arbeit. Genau hier setzt das WIR-Programm an und leistet damit aktiv einen Beitrag zum Gelingen […]
eingewandert sind, willkommen heißen und sie beim Ankommen in ihrer neuen hessischen Heimat

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag betont, dass das Solidaritätsprinzip des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) die hessischen Kommunen als Ganzes stärkt: „Mit der Einführung des Solidaritätsprinzips sowie der Bedarfsprüfung sind wir genau auf die Punkte eingegangen, die das Verfassungsgericht im Jahr 2013 dem Gesetzgeber mit auf den Weg gegeben hat. Damit haben wir […]
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung