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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 1 – 19. Februar 2019 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-1-14-februar-2019/

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, fast 4 Monate nach den Wahlen im Oktober 2018 sind inzwischen vergangen und Anfang Februar ist nun der neue Landtag der 20. Wahlperiode zu seiner ersten regulären Plenarwoche zusammen gekommen. Besonders freue ich mich natürlich, dass diesem neuen Landtag eine starke GRÜNE Fraktion angehört. Unsere Fraktion spiegelt Hessen wieder, wie es zum Glück ist: bunt und vielfältig. 15 neue Abgeordnete werden frischen Wind in den Landtag bringen und im Zusammenspiel mit den erfahrenen Kolleginnen und Kollegen daran arbeiten, dass Hessen weiter grüner und gerechter wird. Einen ersten Aufschlag dahin haben wir mit unserem Setzpunkt zum Thema Kohleausstieg und Energieversorgung gemacht. Wir GRÜNE sehen im Abschlussbericht der Kohle-Kommission des Bundes eine Grundlage für den dringend nötigen Transformationsprozess in der Energiegewinnung. Nach dem Ausstieg aus der Atomkraft ist nun auch ein Ende der klimaschädlichen Kohleverstromung angestrebt und das ist ein riesiger und richtiger Schritt hin zu einer sicheren, umweltfreundlichen und bezahlbaren Energieversorgung. Endlich besteht Einigkeit über dieses Ziel. Damit ist die Basis für alle weiteren Debatten über den Zeitplan des Ausstiegs geschaffen und dafür, den Übergang so zu gestalten, dass in den betroffenen Regionen neue zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen. Wir GRÜNE wünschen uns, dass wir nun auch im Hessischen Landtag nicht mehr über das Ob, sondern nur noch über das Wie des Kohleausstiegs diskutieren werden. In unserer Aktuellen Stunde haben wir die „Erklärung der Vielen“ angemeldet. Mit dieser Erklärung haben sich hessische Kultureinrichtungen als Teil einer bundesweiten Initiative für Vielfalt, Offenheit und Toleranz ausgesprochen. Wir GRÜNE teilen ausdrücklich das Ziel, den offenen Geist unserer demokratischen Gesellschaft zu bewahren und weiter zu entwickeln. Dass Orte von Kunst und Kultur, Bildung und Wissenschaft, Museen und Ateliers, Bühnen und Clubs, Räume für Darstellung und Diskussion sich für eine plurale Gesellschaft aussprechen, ist ein wichtiges Zeichen für die demokratische und künstlerische Freiheit, die durch völkisch-nationalistische, fundamentalistische, populistische und autoritäre Weltbilder bedroht wird. Sie gegen Stimmungsmache, Ausgrenzung und Abwertung anderer Menschen zu verteidigen, wie zum Beispiel gegen jede Form von Rassismus, Homo- und Transphobie, Frauenfeindlichkeit, Antisemitismus oder Islamophobie, ist aber nicht nur Aufgabe von Kulturschaffenden, sondern von uns allen – auch und gerade im Hessischen Landtag. Mehr dazu und zu anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
Globalisierung, Digitalisierung und Individualisierung den Menschen Halt, Sicherheit und Heimat

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag „Aufstand der Demokraten“ notwendig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/aufstand-der-demokraten-notwendig/?d=druckvorschau

Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der hessischen GRÜNEN:   „Es begann mit Einschüchterung, Ausgrenzung und Gewalt und endete im absoluten Zivilisationsbruch. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit, das Grauen, die unfassbaren Verbrechen und der millionenfache Mord für alle Welt sichtbar. Die Nazis definierten nach ihren rassistischen […]
Kräfte, die Pläne für eine massenhafte Deportation schmieden und Menschen ihrer Heimat

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Arbeitsmarktzahlen: GRÜNE begrüßen Engagement der Arbeitsagenturen für Flüchtlinge – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/arbeitsmarktzahlen-gruene-begruessen-engagement/

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen angesichts der positiven Entwicklung des hessischen Arbeitsmarktes die vielfältigen Bemühungen der Arbeitsagenturen, auch und gerade für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. „Noch wirkt sich die Flüchtlingsbewegung auf den Arbeitsmarkt nicht merklich aus – umso wichtiger ist es, dass die Arbeitsagenturen schon jetzt mit Sprachkursen und Arbeitsmarktprogrammen die Weichen […]
Bürgerkriegen flüchten, sondern in Deutschland Arbeit suchen, um der Not in ihrer Heimat

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Arbeitsmarktzahlen: GRÜNE begrüßen Engagement der Arbeitsagenturen für Flüchtlinge – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNEN im Landtag begrüßen angesichts der positiven Entwicklung des hessischen Arbeitsmarktes die vielfältigen Bemühungen der Arbeitsagenturen, auch und gerade für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. „Noch wirkt sich die Flüchtlingsbewegung auf den Arbeitsmarkt nicht merklich aus – umso wichtiger ist es, dass die Arbeitsagenturen schon jetzt mit Sprachkursen und Arbeitsmarktprogrammen die Weichen […]
Bürgerkriegen flüchten, sondern in Deutschland Arbeit suchen, um der Not in ihrer Heimat

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag „Aufstand der Demokraten“ notwendig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der hessischen GRÜNEN:   „Es begann mit Einschüchterung, Ausgrenzung und Gewalt und endete im absoluten Zivilisationsbruch. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit, das Grauen, die unfassbaren Verbrechen und der millionenfache Mord für alle Welt sichtbar. Die Nazis definierten nach ihren rassistischen […]
Kräfte, die Pläne für eine massenhafte Deportation schmieden und Menschen ihrer Heimat

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 3 Milliarden Euro für hessische Kommunen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/3-milliarden-euro-fuer-hessische-kommunen/

Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Folgen haben neben den Einschränkungen für das gesellschaftliche, kulturelle und persönliche Leben auch erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschaft. In der Folge sind die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen eingebrochen und werden auch in den kommenden Jahren deutlich niedriger […]
Ausgleich für ausgefallene Kita-Gebühren, eine Stabilisierung des Programms ‚Starke Heimat

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Faire Finanzierung von Kommunen und Kreisen: Werra-Meißner-Kreis klagt gegen Landesregierung – GRÜNE: Landesregierung muss Kommunalen Finanzausgleich reformieren – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/faire-finanzierung-v/

Der breite Unmut über das Handeln der Landesregierung macht deutlich, dass die angekündigte Reform des Kommunalen Finanzausgleichs überfällig ist. DIE GRÜNEN haben bereits vor einigen Monaten ein Konzept vorgelegt. Darin machen wir Vorschläge, wie der Kommunale Finanzausgleich grundlegend reformiert werden könnte. Wir laden die Landesregierung ein, unsere Vorschläge ernsthaft zu diskutieren und die Finanzierung der Kommunen und Kreise auf eine neue und solide Grundlage zu stellen.
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Faire Finanzierung von Kommunen und Kreisen: Werra-Meißner-Kreis klagt gegen Landesregierung – GRÜNE: Landesregierung muss Kommunalen Finanzausgleich reformieren – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/faire-finanzierung-v/?d=druckvorschau

Der breite Unmut über das Handeln der Landesregierung macht deutlich, dass die angekündigte Reform des Kommunalen Finanzausgleichs überfällig ist. DIE GRÜNEN haben bereits vor einigen Monaten ein Konzept vorgelegt. Darin machen wir Vorschläge, wie der Kommunale Finanzausgleich grundlegend reformiert werden könnte. Wir laden die Landesregierung ein, unsere Vorschläge ernsthaft zu diskutieren und die Finanzierung der Kommunen und Kreise auf eine neue und solide Grundlage zu stellen.
September 2019 Starke Heimat Hessen: Mehr Gerechtigkeit durch optimale Verteilung