Dein Suchergebnis zum Thema: Heimat

Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. Dezember 2024, erstmals einen Gesetzentwurf „zur Errichtung der Stiftung Gedenken und Dokumentation NSU-Komplex“ beraten, den die Koalitionsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vorgelegt haben (20/14024). Im Anschluss an die Aussprache wurde die Vorlage zur…
die Vorlage zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Inneres und Heimat

Zwei familienpolitische parlamentarische Initiativen der AfD waren am Freitag, 31. Januar 2025, Thema einer rund 40-minütigen Plenardebatte. Erstmals beraten wurden die AfD-Anträge mit den Titeln: „Für eine Einstellung der Finanzierung frühkindlicher Aufklärung in der Bundesrepublik Deutschland“ …
Antrag der AfD-Fraktion (20/13910), der federführend im Ausschuss für Inneres und Heimat

17. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 17. Februar 2022 Tagesordnungspunkt 4 a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, AfD und DIE LINKE.Einsetzung des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der BundeshaushaltsordnungDrucksache 20/695 Anna…
Inneres und Heimat (f) Auswärtiger Ausschuss Rechtsausschuss A. f.

Der Bundestag hat am Donnerstag, 28. April 2022, erstmals über einen Antrag mit dem Titel „Klimaanpassung forcieren – Zum Schutz von Menschenrechten, der Natur und zum Erhalt des Wohlstands“ (20/1498) debattiert, den die CDU/CSU-Fraktion vorgelegt hat. Nach der Aussprache wurde der Antrag zur wei…
an die Debatte wurde der Antrag an den federführenden Ausschuss für Inneres und Heimat

Der Bundestag hat am Freitag, 7. Juli 2023, mehrere Anträge der CDU/CSU-Fraktion zum Ausbau des Bevölkerungsschutzes und zur Klimaanpassung abgelehnt. Der Antrag „Aus den Krisen lernen – Für einen starken Bevölkerungsschutz“ (20/2562) fand gegen die Zustimmung der Union bei Enthaltung der Fraktio…
an die Debatte wurde der Antrag an den federführenden Ausschuss für Inneres und Heimat

Der Bundestag hat am Donnerstag, 27. April 2023, erstmals einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens (20/6519) beraten. Im Anschluss an Aussprache wurde die Vorlage zur weiteren Beratung in den federführenden Au…
die Vorlage zur weiteren Beratung in den federführenden Ausschuss für Inneres und Heimat

Zwei Tage nach dem gescheiterten Migrationstreffen der Regierungskoalition mit Vertretern der CDU/CSU-Fraktion im Bundesinnenministerium hat der Bundestag am Donnerstag, 12. September 2024, erstmals über zwei Gesetzentwürfe der Koalitionsfraktionen zur Umsetzung des „Sicherheitspakets“ debattiert…
in Mannheim und Solingen sind von Sachverständigen im Ausschuss für Inneres und Heimat

193. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 20. November 2020 Zusatzpunkt 17 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BTBedrängung von Abgeordneten verurteilen – Die parlamentarische Demokratie schützen Es findet eine Aussp…
Inneres und Heimat Tagesordnungspunkt 29 Beratung des Antrags der Fraktion der FDP

Zwei Anträge der Fraktion der AfD zu linksextremistischer Gewalt standen am Mittwoch, 5. Mai 2021, auf der Tagesordnung des Bundestages. Die erste Vorlage mit dem Titel „Linksextremistische Brandanschläge und Gewaltexzesse am 1. Mai stoppen – Effektivität der Terrorbekämpfung optimieren“ (19/2929…
Anschluss zur weiteren Beratung in den federführenden Ausschuss für Inneres und Heimat

Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 4. Juli 2024, einige Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Einweg-E-Zigaretten: Der Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel ‚Richtige Entsorgung und Umgang mit Einweg-E-Zigaretten verbessern – Umwelt und Verbraucher schütze…
Genehmigungsverfahren (20/11980) wurde zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Inneres und Heimat