Dein Suchergebnis zum Thema: Heimat

116. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 7. Juli 2023 Zusatzpunkt 10 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und des EnergiewirtschaftsgesetzesDrucksachen 20/7279, 20/7365 Beschlussempf…
20/7293 Nr. 1.8 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat

67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 11. November 2022 Tagesordnungspunkt 32 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (19. AtGÄndG)Drucksache 20/4217 Beschlussempfehlung und Bericht d…
Inneres und Heimat Rechtsausschuss Wirtschaftsausschuss Verkehrsausschuss A. f. die

Die Corona-Pandemie hat Schwächen und Defizite im System des Bevölkerungsschutzes offenbart, wenn auch insgesamt Deutschland bisher besser durch die Krise gekommen ist als in der Öffentlichkeit gelegentlich dargestellt. Dies war am Montag, 12. April 2021, die gemeinsame Einschätzung der Sachverst…
Einschätzung der Sachverständigen in einer Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat

85. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 9. Februar 2023 Tagesordnungspunkt 6 Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes Drucksache 20/5548 Überweisungsbeschluss:…
Inneres und Heimat Rechtsausschuss Wirtschaftsausschuss A. f.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In diesen Tagen sind 25 Jahre vergangen, seit der totale Krieg des nazistischen Reiches in der totalen Niederlage endete. Nach fast 6 Kriegsjahren schwiegen in Europa endlich die Waffen. Der von Hitler begonnene Krieg forderte das Opfer von Millionen Mensch…
Eine unübersehbare Zahl unserer Landsleute war ohne Haus und ohne Heimat.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens“ (20/6519) sowie die dazu vorgelegten Änderungs- und Entschließungsanträge der Koalitionsfraktionen sind bei einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses am Montag, …
die Vorlage zur weiteren Beratung in den federführenden Ausschuss für Inneres und Heimat

Der Bundestag hat die Abschaffung des Kinderreisepasses beschlossen. Für einen entsprechenden Gesetzentwurf „zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens“ (20/6519, 20/7076, 20/7293 Nr.1.8) stimmten am Freitag, 7. Juli 2023, die Fraktionen von SPD, Bünd…
die Vorlage zur weiteren Beratung in den federführenden Ausschuss für Inneres und Heimat

73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 1. Dezember 2022 Tagesordnungspunkt 7 a) Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung…
Inneres und Heimat Rechtsausschuss Verteidigungsausschuss A. f.

Berufliche Betreuerinnen und Betreuer sowie Vormünder erhalten zukünftig mehr Geld. Das hat der Bundestag am Freitag, 31. Januar 2025, beschlossen. Der entsprechende von der FDP-Fraktion eingebrachte Gesetzentwurf (20/14259) mit dem Titel ‚Gesetz zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütu…
Antrag der AfD-Fraktion (20/13910), der federführend im Ausschuss für Inneres und Heimat

Der Bundestag hat am Donnerstag, 30. Januar 2025, einer Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) zugestimmt. Für den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/13952, 20/14794) stimmten die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Die AfD votierten gegen die…
Antrag der AfD-Fraktion (20/13910), der federführend im Ausschuss für Inneres und Heimat