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Als „konzeptionslos und den Problemen an Hessens Schulen völlig unangemessen“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den von Ministerin Henzler vorgelegten Haushaltsentwurf für das Kultusministerium bezeichnet.
Für die Umsetzung all der anderen Versprechungen findet sich im Haushalt sogar gar

festgestellt werden, dass der CDU für ein zukunftsfähiges Konsolidierungskonzept des Haushaltes
Es ist keinerlei Konsolidierungsstrategie für den Haushalt zu erkennen.

Mut und Zuversicht für einen klaren Kurs   Als „Road Map für einen klaren Kurs durch schwere Zeiten“ bewertet der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, den Entwurf des Doppelhaushalts 2023/24, der im kommenden Plenum in die parlamentarischen Beratungen geht: „Der Angriffskrieg gegen die Ukraine, die explodierenden Energiepreise mit der Folge insgesamt ansteigender Inflationsraten und […]
einen klaren Kurs zu halten – genau dies zeigt die Koalition mit dem vorgelegten Haushalt

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag betont, dass Hessen mit der Stärkung der Finanzverwaltung für mehr Steuergerechtigkeit sorge: „Steuerskandale und ‚Steuertricks‘ offenbaren immer wieder das gleiche Muster: Die ‚Kleinen‘ müssen brav ihre Steuern zahlen und die ‚Großen‘ drücken sich. Mindestens ebenso wichtig wie die theoretische Ausgestaltung von Steuersystem und Steuerrecht ist deshalb […]
„Mit den zusätzlichen Stellen für den Innendienst und die Steuerfahndung im Haushalt

Generell sollen die öffentlichen Hände stets so haushalten, dass das Vermögen bewahrt
„Haushalt geht uns alle an, deshalb wollen wir in künftigen Budgets mehr Transparenz

Wir halten den Abbaupfad zur Schuldenbremse ein und setzen dennoch Schwerpunkte für Zukunftsinvestitionen. Mit der sinnvollen Kombination aus Einsparungen, Effizienzsteigerungen und Einnahmeverbesserungen schaffen wir es, die Neuverschuldung auf 730 Millionen Euro zu drücken.
Effizienzsteigerungen und Einnahmeverbesserungen Mit dem ersten schwarz-grünen Haushalt

Wir halten den Abbaupfad zur Schuldenbremse ein und setzen dennoch Schwerpunkte für Zukunftsinvestitionen. Mit der sinnvollen Kombination aus Einsparungen, Effizienzsteigerungen und Einnahmeverbesserungen schaffen wir es, die Neuverschuldung auf 730 Millionen Euro zu drücken.
Effizienzsteigerungen und Einnahmeverbesserungen Mit dem ersten schwarz-grünen Haushalt

In der Landtagsdebatte zum Haushaltsentwurf 2012 stellen DIE GRÜNEN fest, dass die Finanzpolitik dieser Regierung windig und nicht seriös ist, die falschen Prioritäten setzt und keinerlei seriösen Plan hat, wie die Schuldenbremse umgesetzt werden kann. Die geplanten Maßnahmen sind von Willkür gekennzeichnet und schaden nicht nur den hessischen Kommunen, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern. Für unsinnige Prestigeprojekte wie den Flughafen Kassel-Calden wird das Geld weiterhin zum Fenster hinausgeworfen.
Lesung des Haushalt 2012 – GRÜNE: Unverantwortliche Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Das freut den Haushälter, und es ist gut für Hessen: Wir haben Spielräume erarbeitet
Haushaltsjahre 2018 und 2019 – Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2017 bis 2021 Haushalt

Statt falsche Politik zu korrigieren, versucht Schwarz-Gelb die Folgen dieser Politik mit Bergen von Geld zuzudecken, und zwar auf Pump, zu Lasten der Gestaltungsmöglichkeiten zukünftiger Generationen.
für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 Haushaltseinbringung – GRÜNE: Schwarz-Gelber Haushalt