Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

SPD.de: Christine Lambrecht wird neue Justiz- und Verbraucherschutzministerin

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/christine-lambrecht-wird-neue-justiz-und-verbraucherschutzministerin/19/06/2019


Nach dem Wechsel von Katarina Barley in das Europaparlament wird Christine Lambrecht, bisher Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, neue Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.
Bundestagswahl 2017 übernahm sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende den Bereich Haushalt

SPD.de: SPD zieht positive Bilanz zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-zieht-positive-bilanz-zum-ende-der-deutschen-eu-ratspraesidentschaft/22/12/2020

Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:Norbert Walter-Borjans:„Mit dem Jahr 2020 geht auch die sechsmonatige deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union zu Ende. Die Corona-Pandemie hat in dieser Zeit besonders große Herausforderungen an die EU und an den Zusammenhalt Europas gestellt. Dabei hat die deutsche Ratspräsidentschaft zu wichtigen Ergebnissen geführt, die unsere Gemeinschaft in schweren Zeiten stärken. Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament haben in dieser herausfordernden Phase hervorragende Arbeit geleistet. Besonders freut mich der erkennbar große Anteil der deutschen Sozialdemokratie.
Blockaden in der Diskussion um den mittelfristigen EU-Haushalt und die Rechtsstaatlichkeit

SPD.de: Mehr Impfstoff, Home-Office und Schutz unterwegs

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-impfstoff-home-office-und-schutz-unterwegs/19/01/2021

Bei ihren Beratungen haben Bund und Länder die bisherigen Lockdown-Regeln verlängert. Und einige Schutzmaßnahmen sind dazu gekommen. Denn zwar sinkt langsam die Zahl der Neuinfizierten, insgesamt ist sie aber immer noch deutlich zu hoch. Hier gibt es alle aktuellen Regeln im Überblick.
Private Kontakte Private Treffen sind weiterhin möglich mit allen aus dem eigenen Haushalt