Die Spitzen von SPD und Union haben in dieser Woche ein Integrationsgesetz und ein Sicherheitspaket auf den Weg gebracht. Damit ist es der SPD gelungen, eine Blockadepolitik des Koalitionspartners zu durchbrechen und ihre Politik für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Fortschritt fortzuführen.
So sind im Haushalt 2017 für der Bundespolizei 3000 neue Stellen eingeplant.
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet.
Wer nicht geimpft ist, soll sich privat nur noch mit dem eigenen Haushalt sowie zwei
Nach dem Wechsel von Katarina Barley in das Europaparlament wird Christine Lambrecht, bisher Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, neue Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.
Bundestagswahl 2017 übernahm sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende den Bereich Haushalt
Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:Norbert Walter-Borjans:„Mit dem Jahr 2020 geht auch die sechsmonatige deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union zu Ende. Die Corona-Pandemie hat in dieser Zeit besonders große Herausforderungen an die EU und an den Zusammenhalt Europas gestellt. Dabei hat die deutsche Ratspräsidentschaft zu wichtigen Ergebnissen geführt, die unsere Gemeinschaft in schweren Zeiten stärken. Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament haben in dieser herausfordernden Phase hervorragende Arbeit geleistet. Besonders freut mich der erkennbar große Anteil der deutschen Sozialdemokratie.
Blockaden in der Diskussion um den mittelfristigen EU-Haushalt und die Rechtsstaatlichkeit
Wir brauchen echte Gleichstellung, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität für Frauen. Das ist Soziale Politik für Dich.
Schließen: Wollt ihr etwa den Familien hineinreden, wie sie ihr Privatleben, ihren Haushalt
die Vorschläge der Union umgesetzt, würde dies ein Loch in den öffentlichen Haushalt
Damit Eltern sich während des Schul- und Kita-Lockdowns ohne große finanzielle Verluste um ihre Kinder zu Hause kümmern können, werden die Kinderkrankentage verdoppelt. Damit werden 90 Prozent des Nettogehalts ersetzt. Die Einzelheiten.
Voraussetzung ist auch, dass es im Haushalt keine andere Person gibt, die das Kind
Damit Eltern sich während des Schul- und Kita-Lockdowns ohne große finanzielle Verluste um ihre Kinder zu Hause kümmern können, werden die Kinderkrankentage verdoppelt. Damit werden 90 Prozent des Nettogehalts ersetzt. Die Einzelheiten.
Voraussetzung ist auch, dass es im Haushalt keine andere Person gibt, die das Kind
Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Und für wichtige Fragen rund um Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Plan vorgelegt.
Gigabit-Gesellschaft“ aufsteigen – das schnelle Internet selbstverständlich in jedem Haushalt
Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Und für wichtige Fragen rund um Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Plan vorgelegt.
Gigabit-Gesellschaft“ aufsteigen – das schnelle Internet selbstverständlich in jedem Haushalt
