Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.
„Mit dem Haushalt 2021 machen wir deutlich, dass wir gemeinsam die ganze Strecke
Ab Samstag greift die Bundes-Notbremse mit bundesweit verbindlichen Regeln im Kampf gegen Corona. Das Ziel: die dritte Welle brechen.
Es darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei
Ab Samstag greift die Bundes-Notbremse mit bundesweit verbindlichen Regeln im Kampf gegen Corona. Das Ziel: die dritte Welle brechen.
Es darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei
Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen mit CDU / CSU finden Sie anbei die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.
Haushalt, Finanzen und Steuern Dennis Rohde (Leitung) Doris Ahnen (stellv.
Bund und Länder haben sich auf einen „Winterfahrplan“ für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. „Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch“, so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.
Bekannten werden auf höchstens fünf Personen aus dem eigenen und einem weiteren Haushalt
Der SPD-Europabeauftragte und Mitglied des Europäischen Parlaments Udo Bullmann zum Recovery-Plan der Europäischen Kommission:„Was Europa jetzt braucht sind Innovation und Zusammenhalt. Bei der Bekämpfung der Covid19-Krise müssen wir unsere Gesundheitssysteme stärken und den Menschen in Europa wieder zu Einkommen und Arbeit verhelfen. Deswegen ist es richtig, dass die Europäische Kommission mit Ursula von der Leyen an der Spitze heute ein engagiertes Wiederaufbau-Programm im Umfang von 750 Milliarden Euro und einen überarbeiteten mehrjährigen Finanzrahmen von 1.85 Billionen Euro vorschlägt. Wir erkennen darin vieles wieder, was SPD-Finanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire in den letzten Wochen als gemeinsame europäische Position erarbeitet haben.
Der Kommissions-Vorschlag, die Recovery über den europäischen Haushalt aufzuziehen
Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für digital gestützten Unterricht an Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, sagte die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken.
alles nur wirklich helfen kann, wenn nicht nur in den Schulen, sondern auch im Haushalt
Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP finden Sie anbei die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.
Finanzen und Haushalt Doris Ahnen Sarah Ryglewski Achim Post Michael Schrodi Dennis
Ab Samstag greift die Bundes-Notbremse mit bundesweit verbindlichen Regeln im Kampf gegen Corona. Das Ziel: die dritte Welle brechen.
Es darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei
Ab Samstag greift die Bundes-Notbremse mit bundesweit verbindlichen Regeln im Kampf gegen Corona. Das Ziel: die dritte Welle brechen.
Es darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei
