Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.
„Mit dem Haushalt 2021 machen wir deutlich, dass wir gemeinsam die ganze Strecke
Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.
„Mit dem Haushalt 2021 machen wir deutlich, dass wir gemeinsam die ganze Strecke
Zum heutigen Landesparteitag der SPD Brandenburg mit der Neuwahl des Landesvorstandes erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:
unter 100.000 gesunken und Brandenburg hat seit sechs Jahren einen ausgeglichenen Haushalt
Jens Bullerjahn, ehemaliger stellvertretender Parteivorsitzender, ist gestern im Alter von 60 Jahren nach schwerer Krankheit verstorben. Bullerjahn saß viele Jahre für die SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt und war von 2006 bis 2016 Finanzminister des Landes.
und richtig ist, wenn ein Sozialdemokrat nicht nur Finanzminister ist und einen Haushalt
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Ein schlagkräftiger EU-Haushalt Wer die Europäische Union weiterentwickeln will,
Mit einer Familienarbeitszeit und einem Familiengeld will Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) Eltern mehr Zeit für das verschaffen, was ihnen am Wichtigsten ist. Mehr Zeit für ihre Liebsten.
Liebsten „Die klare Mehrheit junger Eltern findet, dass man sich Kinderbetreuung, Haushalt
Anlässlich des 20. Jubiläums der Einführung des Euro als gemeinsame Währung Europas am 1. Januar 1999, erklärt der Verantwortliche des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union und Spitzenkandidat für die Europawahl Udo Bullmann, Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament:
Dazu zählen ein gemeinsamer Haushalt, der stabilisierend wirken kann, und eine wirkliche
Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.
Bereits jetzt habe Olaf Scholz dafür gesorgt, dass im Haushalt jährlich 50 Milliarden
Der SPD-Europabeauftragte und Mitglied des Europäischen Parlaments Udo Bullmann zum Recovery-Plan der Europäischen Kommission:„Was Europa jetzt braucht sind Innovation und Zusammenhalt. Bei der Bekämpfung der Covid19-Krise müssen wir unsere Gesundheitssysteme stärken und den Menschen in Europa wieder zu Einkommen und Arbeit verhelfen. Deswegen ist es richtig, dass die Europäische Kommission mit Ursula von der Leyen an der Spitze heute ein engagiertes Wiederaufbau-Programm im Umfang von 750 Milliarden Euro und einen überarbeiteten mehrjährigen Finanzrahmen von 1.85 Billionen Euro vorschlägt. Wir erkennen darin vieles wieder, was SPD-Finanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire in den letzten Wochen als gemeinsame europäische Position erarbeitet haben.
Der Kommissions-Vorschlag, die Recovery über den europäischen Haushalt aufzuziehen
Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für digital gestützten Unterricht an Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, sagte die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken.
alles nur wirklich helfen kann, wenn nicht nur in den Schulen, sondern auch im Haushalt
