Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Fiskalpakt jetzt zustimmungsfähig. DIE GRÜNEN fordern die schwarz-gelbe Landesregierung auf, der Ratifizierung des Fiskalpakts am Freitag im Bundesrat zuzustimmen.
„Es wurde vereinbart, den EU-Haushalt neu auszurichten auf nachhaltige Investitionen

In diesen Aufbruch investieren wir mit dem Haushalt 2020.

Die schwarz-gelbe Mehrheit wird zwar nicht müde, zu verkünden, dass sie auf jeden Fall die Schuldenbremse in der Verfassung des Landes Hessen verankern will, erklärt den Menschen aber nicht, wie sie dieses Ziel erreichen will.
„Wir haben uns der Mühe unterzogen, ausgehend vom Haushalt, den die Landesregierung

Die GRÜNEN im Landtag danken der hessischen Finanzverwaltung für ihre wertvolle Arbeit im Kampf gegen Steuerkriminalität. „Steuern sind der Beitrag, den wir alle leisten, um unser Gemeinwesen zu finanzieren, um Schulen zu betreiben, Straßen zu sanieren und Polizeibeamtinnen und Beamte zu bezahlen. Wer Steuern hinterzieht, bestiehlt die Gemeinschaft“, erklärt Sigrid Erfurth, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion […]
„Mit dem Haushalt 2017 werden zusätzlich 80 Stellen im Innendienst geschaffen.

Die GRÜNEN im Landtag danken der hessischen Finanzverwaltung für ihre wertvolle Arbeit im Kampf gegen Steuerkriminalität. „Steuern sind der Beitrag, den wir alle leisten, um unser Gemeinwesen zu finanzieren, um Schulen zu betreiben, Straßen zu sanieren und Polizeibeamtinnen und Beamte zu bezahlen. Wer Steuern hinterzieht, bestiehlt die Gemeinschaft“, erklärt Sigrid Erfurth, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion […]
„Mit dem Haushalt 2017 werden zusätzlich 80 Stellen im Innendienst geschaffen.

Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Doppelhaushalt 2018/19 die richtigen Schwerpunkte für Wohnungspolitik, Umwelt und Landwirtschaft setzt. „In der Wohnungspolitik wurden die Weichen in Hessen in den letzten Jahren neu gestellt: Mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau, ein neues Programm für den Bau von Studierendenwohnungen und ein Mittelstandsprogramm für beispielsweise den Erzieher oder die […]
„Im Haushalt 2018/19 sind die Mittel für den Klimaschutz gegenüber den Jahren zuvor

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hofft, dass die Oppositionsfraktionen nach der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses die Debatte über die Aufhebung des Haftbefehls sachlicher führen werden. „Das Gericht hat den Haftbefehl in richterlicher Unabhängigkeit nach rechtsstaatlicher Prüfung aufgehoben. Natürlich wird das Strafverfahren aber weiterbetrieben“,  erklärt Karin Müller, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Der zuständige Haftrichter hatte […]
derzeitige personelle Besetzung des betroffenen Landgerichts Frankfurt und die im Haushalt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mehr Verbraucherschutz für Hessen ist eine der guten Nachrichten mit denen wir in dieser Ausgabe unseres Newsletters aufwarten können. Das neue Verbraucherschutzkonzept der GRÜNEN Ministerin Priska Hinz stattet die Verbraucherberatung mit den notwendigen zusätzlichen finanziellen Mitteln aus, die sie brauchen um Hessens Bürgerinnen und Bürger umfassend aufklären und beraten zu können. Außerdem können sechs neue Beratungsstellen eingerichtet werden. Auf einem guten Weg zu Verminderung der Lärmbelastung durch den Frankfurter Flughafen sehen wir uns mit der Unterzeichnung des Bündnispapiers für Lärmpausen durch Vertreter des Verkehrsministeriums, der Luftverkehrswirtschaft und der Flugsicherung. Die Lärmpausenmodelle können nun erprobt und umgesetzt werden. Damit ist unserem Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ein wesentlicher Schritt in Richtung Lärmentlastung für die betroffenen Menschen in der Region gelungen. Besonders wichtig ist uns daran, dass mit diesem Bündnis die verschiedenen Interessenvertreter an einem Strang ziehen, statt sich in fruchtlosen Debatten und Vorwürfen zu verlieren. Es sind bewegte Zeiten dieser Tage im Hessischen Landtag und die Herausforderung für uns als GRÜNE Fraktion besteht darin, die vielen sensiblen und wichtigen Themen auch weiterhin konzentriert und an der Sache orientiert zu bearbeiten. In diesem Sinne freuen wir uns auf die Debatten in der kommenden Plenarwoche. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
freiwilligen und intensiven Kooperation aller Beteiligten für mehr Lärmschutz. mehr Haushalt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mehr Verbraucherschutz für Hessen ist eine der guten Nachrichten mit denen wir in dieser Ausgabe unseres Newsletters aufwarten können. Das neue Verbraucherschutzkonzept der GRÜNEN Ministerin Priska Hinz stattet die Verbraucherberatung mit den notwendigen zusätzlichen finanziellen Mitteln aus, die sie brauchen um Hessens Bürgerinnen und Bürger umfassend aufklären und beraten zu können. Außerdem können sechs neue Beratungsstellen eingerichtet werden. Auf einem guten Weg zu Verminderung der Lärmbelastung durch den Frankfurter Flughafen sehen wir uns mit der Unterzeichnung des Bündnispapiers für Lärmpausen durch Vertreter des Verkehrsministeriums, der Luftverkehrswirtschaft und der Flugsicherung. Die Lärmpausenmodelle können nun erprobt und umgesetzt werden. Damit ist unserem Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ein wesentlicher Schritt in Richtung Lärmentlastung für die betroffenen Menschen in der Region gelungen. Besonders wichtig ist uns daran, dass mit diesem Bündnis die verschiedenen Interessenvertreter an einem Strang ziehen, statt sich in fruchtlosen Debatten und Vorwürfen zu verlieren. Es sind bewegte Zeiten dieser Tage im Hessischen Landtag und die Herausforderung für uns als GRÜNE Fraktion besteht darin, die vielen sensiblen und wichtigen Themen auch weiterhin konzentriert und an der Sache orientiert zu bearbeiten. In diesem Sinne freuen wir uns auf die Debatten in der kommenden Plenarwoche. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
freiwilligen und intensiven Kooperation aller Beteiligten für mehr Lärmschutz. mehr Haushalt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mehr Verbraucherschutz für Hessen ist eine der guten Nachrichten mit denen wir in dieser Ausgabe unseres Newsletters aufwarten können. Das neue Verbraucherschutzkonzept der GRÜNEN Ministerin Priska Hinz stattet die Verbraucherberatung mit den notwendigen zusätzlichen finanziellen Mitteln aus, die sie brauchen um Hessens Bürgerinnen und Bürger umfassend aufklären und beraten zu können. Außerdem können sechs neue Beratungsstellen eingerichtet werden. Auf einem guten Weg zu Verminderung der Lärmbelastung durch den Frankfurter Flughafen sehen wir uns mit der Unterzeichnung des Bündnispapiers für Lärmpausen durch Vertreter des Verkehrsministeriums, der Luftverkehrswirtschaft und der Flugsicherung. Die Lärmpausenmodelle können nun erprobt und umgesetzt werden. Damit ist unserem Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ein wesentlicher Schritt in Richtung Lärmentlastung für die betroffenen Menschen in der Region gelungen. Besonders wichtig ist uns daran, dass mit diesem Bündnis die verschiedenen Interessenvertreter an einem Strang ziehen, statt sich in fruchtlosen Debatten und Vorwürfen zu verlieren. Es sind bewegte Zeiten dieser Tage im Hessischen Landtag und die Herausforderung für uns als GRÜNE Fraktion besteht darin, die vielen sensiblen und wichtigen Themen auch weiterhin konzentriert und an der Sache orientiert zu bearbeiten. In diesem Sinne freuen wir uns auf die Debatten in der kommenden Plenarwoche. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
freiwilligen und intensiven Kooperation aller Beteiligten für mehr Lärmschutz. mehr Haushalt