Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag "Operation Düstere Zukunft II" durch finanzielles Ausbluten der hessischen Kommunen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/operation-duestere-z/

Der Landtag lehnt daher das konzeptionslose Handeln der Landesregierung ab, immer wenn es ihr zum Stopfen von Haushaltslöchern opportun erscheint, durch Einzelmaßnahmen in den Kommunalen Finanzausgleich einzugreifen.
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag "Operation Düstere Zukunft II" durch finanzielles Ausbluten der hessischen Kommunen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/operation-duestere-z/?d=druckvorschau

Der Landtag lehnt daher das konzeptionslose Handeln der Landesregierung ab, immer wenn es ihr zum Stopfen von Haushaltslöchern opportun erscheint, durch Einzelmaßnahmen in den Kommunalen Finanzausgleich einzugreifen.
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2010 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/gesetz-ueber-die-fes/?d=druckvorschau

„Das HoLM soll der nachhaltigen Verkehrsentwicklung dienen und dazu beitragen, Hessen zum Modellland für nachhaltige Mobilität zu machen. …
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zur Neuordnung der monetären Förderung in Hessen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/gesetz-zur-neuordnun/?d=druckvorschau

Der Ausschuss ist das wesentliche Steuerungsinstrument des Landes für die Aktivitäten „seiner Förderbank“. Sein Einfluss wird von der Regierungsmehrheit bestimmt; …
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gleichbehandlung im Steuerverfahren für Anbieterinnen und Anbieter erotischer Dienstleistungen sicherstellen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/gleichbehandlung-im-steuerverfahren-fuer-anbieterinnen-und-anbieter-erotischer-dienstleistungen-sicherstellen/

Anbieterinnen und Anbieter erotischer Dienstleistungen unterliegen den Steuergesetzen in gleicher Weise wie andere Steuerbürgerinnen und Steuerbürger. Daher sind sie zur Abgabe von Steuererklärungen verpflichtet und soweit sich danach eine Steuerschuld …
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gleichbehandlung im Steuerverfahren für Anbieterinnen und Anbieter erotischer Dienstleistungen sicherstellen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/gleichbehandlung-im-steuerverfahren-fuer-anbieterinnen-und-anbieter-erotischer-dienstleistungen-sicherstellen/?d=druckvorschau

Anbieterinnen und Anbieter erotischer Dienstleistungen unterliegen den Steuergesetzen in gleicher Weise wie andere Steuerbürgerinnen und Steuerbürger. Daher sind sie zur Abgabe von Steuererklärungen verpflichtet und soweit sich danach eine Steuerschuld …
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