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Der Start eines Modellprojekts zur Förderung der Soziokultur ist nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag eine große Chance zur Erreichung einer Angebotsvielfalt und Weiterentwicklung in diesem Bereich. „Soziokultur erreicht mit den unterschiedlichsten Angeboten  eine große Anzahl verschiedenster Bevölkerungsgruppen. In soziokulturellen Zentren findet  Kultur und Kunst in allen Facetten statt. Hier wird Respekt vor der kulturellen […]
November 2019 Haushalt 2020: Kulturetat stärkt die kulturelle Vielfalt, den ländlichen

In diesen Aufbruch investieren wir mit dem Haushalt 2020.

„Willkürliche Stellenstreichungen anstatt eines Konzepts zur Haushaltskonsolidierung“ wirft die Landtagsfraktion der GRÜNEN Finanzminister Schäfer vor. Schäfer hat in einem Interview mit der Hessisch-Niedersächsischen- Allgemeinen angekündigt, bis zum Jahr 2013 in der Landesverwaltung 1200 Stellen streichen zu wollen. DIE GRÜNEN fordern ein Gesamtkonzept zur Haushaltskonsolidierung, damit die Bürgerinnen und Bürger wissen, wo die Reise hingehen soll. Sie haben bisher als einzige Fraktion im Hessischen Landtag ein solches Konzept vorgelegt.
„Um den Haushalt wirklich zu konsolidieren und die Schuldenbremse im Jahr 2020 einhalten

„Und schon wieder werden 25 Prozent Eigenkapitalrendite angestrebt. Die gestern verkündeten Ziele des alten und neuen Chefs der Deutschen Bank, Josef Ackermann, zeigen, dass Teile der Finanzwirtschaft nichts, aber auch gar nichts aus der gegenwärtigen Krise gelernt haben.
November 2009 Haushalt 2010: Einnahmen verbessern, Ausgaben reduzieren, soziale

CDU und GRÜNE bringen Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2020 ein Regierungsfraktionen setzen weitere Schwerpunkte bei Bekämpfung von Hate Speech, Stärkung des Rechtsstaates, Bildung und Umwelt Mit ihren Änderungsanträgen zum Landeshaushalt 2020 setzen die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weitere inhaltliche Schwerpunkte. Bereits im Entwurf der Landesregierung wurden insbesondere die Bereiche Klimaschutz, innere Sicherheit, Bildung […]
Auch nach den Änderungsanträgen werden im ausgeglichenen Haushalt 100 Millionen Euro

und Netzpolitik, Demokratie und Recht, Energie und Klima, Europa, Finanzen und Haushalt

„Die dramatische Verschuldenssituation in Hessen erfordert, dass wir den Regierungsfraktionen aufgeben, eine Alternativrechnung zum Finanzplan vorzulegen. Eine Alternativrechnung zum bisher vorgelegten untauglichen Finanzplan, die aufzeigt, wie die Neuverschuldung schrittweise zurückgeführt werden kann und in der die steuerpolitischen Rahmenbedingungen konkretisiert werden, die für eine ausreichende Finanzierung der staatlichen Aufgaben erforderlich sind“, fordert die finanzpolitische Sprecherin der […]
Seit 1999 hat es Finanzminister Weimar nicht geschafft, auch nur einen Haushalt ohne

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die nach kaufmännischen Regeln erstellte Jahresbilanz längst zu einer wichtigen Informationsquelle geworden, auf die die Haushaltspolitik nicht mehr verzichten darf. „Es wäre schön, wenn die Zahlungsverpflichtungen des Landes nur aus den nach kameralistischer Buchführung erfassten 44 Milliarden Euro Schulden am Kapitalmarkt bestehen würden. Tatsächlich kommen aber noch einmal […]
„Selbst mit einem Haushalt ohne neue Kreditmarktschulden, wie ihn die Koalition aus

DIE GRÜNEN freuen sich über das breite Anerkennen des Themas Prävention, die unter anderem in der Regierungserklärung von Justizministerin Kühne-Hörmann zum Ausdruck kommt. „Es ist gut, dass wir nicht mehr nur über repressive Maßnahmen reden, sondern auch darüber, wie wir mit guter kriminalpräventiver Arbeit erfolgreich sind“, sag die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Karin Müller. […]
Dazu Müller: „Jeder Euro, den wir in die Präventionsarbeit stecken, entlastet den Haushalt

„Und schon wieder werden 25 Prozent Eigenkapitalrendite angestrebt. Die gestern verkündeten Ziele des alten und neuen Chefs der Deutschen Bank, Josef Ackermann, zeigen, dass Teile der Finanzwirtschaft nichts, aber auch gar nichts aus der gegenwärtigen Krise gelernt haben.
November 2009 Haushalt 2010: Einnahmen verbessern, Ausgaben reduzieren, soziale