Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Verankerung und Verbesserung der Neuen Verwaltungssteuerung (NVS) in der hessischen Landesverwaltung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/verankerung-und-verbesserung-der-neuen-verwaltungssteuerung-nvs-in-der-hessischen-landesverwaltung/

In einem Namensbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 4. März 2010 zieht Ministerpräsident Roland Koch eine Zwischenbilanz der NVSUmsetzung. Neben den bereits erzielten Erfolgen werden auch die zentralen Herausforderungen der weiteren NVS-Umsetzung benannt.
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Schwarz-gelben Griff in fremde Kassen stoppen – Finanzausstattung der Kommunen nachhaltig sichern – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/schwarz-gelben-griff/

Der Landtag unterstreicht die Kritik der Präsidentin des Deutschen Städtetages, Petra Roth, die eindringlich vor zu hohen Belastungen der Kommunen durch die von der schwarz-gelben Bundesregierung angekündigten Steuersenkungen warnt.
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Besoldungsanpassung für Beamte: Eigenlob von CDU und FDP soll schlechte Behandlung vergessen machen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/besoldungsanpassung/

„Nach wie vor gilt für die Beamten in der Regel die 42 Stunden Woche, und das bereits seit fünf Jahren. Hier steht eine Anpassung an den Tarifbereich immer noch aus. Die Regierung Koch hat mit einer Personalpolitik nach Gutsherrenart für Unmut bei den Beschäftigten des Landes gesorgt.
Öffentlicher Dienst: Ordentliches Lohnplus für Beschäftigte im Einklang mit dem Haushalt

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Desaströse Steuerpläne: CDU-Ministerpräsidenten protestieren – GRÜNE: Koch muss im Bundesrat Landesinteressen wahren – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/desastroese-steuerpl/?d=druckvorschau

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Kritik zahlreicher Ministerpräsidenten am schwarz-gelben Koalitionsvertrag: „Die prompten Ankündigungen der designierten Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU), die beabsichtigten  Steuersenkungen im Bundesrat abzulehnen, wenn sie zu Lasten der Länderhaushalte gehen, zeigen, dass dringender Handlungsbedarf besteht“, erklärt die finanzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS […]
Bund-Länder-Finanzbeziehungen: Kompromiss entlastet Hessen und trägt zu stabilem Haushalt

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Desaströse Steuerpläne: CDU-Ministerpräsidenten protestieren – GRÜNE: Koch muss im Bundesrat Landesinteressen wahren – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/desastroese-steuerpl/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Kritik zahlreicher Ministerpräsidenten am schwarz-gelben Koalitionsvertrag: „Die prompten Ankündigungen der designierten Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und des saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU), die beabsichtigten  Steuersenkungen im Bundesrat abzulehnen, wenn sie zu Lasten der Länderhaushalte gehen, zeigen, dass dringender Handlungsbedarf besteht“, erklärt die finanzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS […]
Bund-Länder-Finanzbeziehungen: Kompromiss entlastet Hessen und trägt zu stabilem Haushalt

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anhörung – GRÜNE: Kommunaler Schutzschirm muss nachgebessert werden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/anhoerung-gruene-kom/?d=druckvorschau

Nach Einschätzung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Anhörung zum Gesetzentwurf über einen Kommunalen Schutzschirm ergeben, dass noch Nachbesserungsbedarf besteht. So sollten Kommunen auch Kredite von Eigenbetrieben in den Entschuldungsfonds einbringen dürfen und auf spezielle Probleme von Kommunen müsse durch individuelle Vereinbarungen eingegangen werden. „Die Anhörung hat eindrucksvoll bestätigt, dass der Schutzschirm nur […]
Januar 2017 Kommunaler Schutzschirm: Glückwunsch zum sanierten Haushalt an Kassel

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Ehrlichkeit gehört zur Energiewende – Geschönte Zahlen verspielen das Vertrauen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/ehrlichkeit-gehoert/

DIE GRÜNEN sind zutiefst beunruhigt darüber, dass die Energiewende mit der völlig verunglückten Novelle der Hessischen Gemeindeordnung und geschönten Mitteln für die erneuerbaren Energien nach dem jüngst beendeten Energiegipfel, keinen guten Start nimmt. „Wir fordern Umweltministerin Puttrich auf, die für eine Energiewende nötigen Mittel auch wirklich zur Verfügung zu stellen und die nötigen Schritte in eine neue Energiezukunft sofort, umfänglich und ehrlich in Angriff zu nehmen“, so Hammann.
Glaubwürdigkeit nicht durch die Angabe von geschönten Mitteln für die Energiewende im Haushalt

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