Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushaltspolitik: „Mit dem Haushaltsabschluss 2019 haben wir unsere nachhaltige und verantwortungsvolle Finanzpolitik erneut unter Beweis gestellt: Wir tilgen rund zusätzliche 100 Millionen Altschulden und verstärken deutlich die Rücklagen des Landes als Vorsorge für ökonomisch unsichere Zeiten. Damit verstärken wir die Rücklagenbasis im Landeshaushalt als atmendes Finanzierungssystem mit besonderem […]
November 2024 Zum Haushalt 2025: Schwarz-Rot begeht auf ganzer Linie Wortbruch 2

Corona-Krise bewältigen ohne andere Herausforderungen zu vernachlässigen Der Landeshaushalt 2021 ist geprägt von der Bewältigung der Corona-Krise. Wir behalten dennoch alle anderen Herausforderungen für unser Land im Blick. Denn auch in Corona-Zeiten macht der Klimawandel keine Pause und wir werden weiter in Bildung und soziale Gerechtigkeit investieren und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wahren. Das Sondervermögen baut […]
Deshalb investieren wir mit dem Haushalt 2021 weiter kräftig in Klima- und Umweltschutz

Schon jetzt taumelt Hessens Finanzpolitik von einer Rekordverschuldung zur nächsten. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die ohnehin vorhandenen Haushaltslöcher bei Bund, Länder und Gemeinden nochmals dramatisch vertieft.
Zudem setzen sie im Haushalt 2010 deutliche Schwerpunkte im Umwelt- und Klimaschutz

schwarz gelb
Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013/2014 (Haushaltsgesetz 2013/2014) Aus dem Haushalt

Wir gestalten für unser Hessenland weiter den Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt, exakt so, wie der Titel des Koalitionsvertrages es angekündigt hat.
Das im Haushalt enthaltende Sondervermögen garantiert, dass wir der Krise nicht hinterhersparen

Novellierung der Landeshaushaltsordnung – moderne Haushaltswirtschaft mit Kriterien der Nachhaltigkeit Im vergangenem Plenum fand die erste Lesung des Haushaltsmodernisierungsgesetzes im Hessischen Landtag statt. Die hessische Landeshaushaltsordnung (LHO) ist das Gesetz, das die Haushaltswirtschaft des Landes und die Rechnungslegung sowie die Prüfverfahren durch den Landesrechnungshof regelt; man könnte es als das Grundgesetz der Haushaltswirtschaft bezeichnen. Mit […]
Mit der Novellierung wird der leistungsbezogene doppische Haushalt dauerhaft im Gesetz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag begrüßen die klare Absage von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) gegenüber den Steuersenkungs-Phantastereien der FDP in Bund und Land. „Viel deutlicher als gestern in der Pressekonferenz der Bundesregierung konnte die Klatsche für die FDP nicht ausfallen. Ganz entgegen der sonstigen, moderierenden Art der Bundeskanzlerin war das gestern ein ganz klares Basta. […]
ausgefallen ist, wird es Zeit, dass sie die Kanzlerin zu Ihrer Verantwortung für den Haushalt

Zu dem heute angekündigten Rückzug von Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) aus der Landesregierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann: „Weimars Rückzug war durchaus erwartet worden, ist aber dennoch für viele eine Überraschung. Was im Persönlichen als Verlust betrachtet werden muss, ist finanzpolitisch gewiss ein Gewinn für Hessen. Denn niemand traut […]
Dezember 2009 Haushalt 2010: Schuldenrekord – Schwarz-gelb muss deshalb Steuersenkungspläne

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der vorgestellte Entwurf für eine Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs eine gute Grundlage für den weiteren Dialog mit den Kreisen, Städten und Gemeinden. Die Kommunen erhalten künftig erstmals eine Summe, die sich an ihrem tatsächlichen Bedarf orientiert.
wird fortgesetzt Kommunaler Finanzausgleich: Gemeinsam für einen zukunftsfähigen Haushalt

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der vorgestellte Entwurf für eine Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs eine gute Grundlage für den weiteren Dialog mit den Kreisen, Städten und Gemeinden. Die Kommunen erhalten künftig erstmals eine Summe, die sich an ihrem tatsächlichen Bedarf orientiert.
wird fortgesetzt Kommunaler Finanzausgleich: Gemeinsam für einen zukunftsfähigen Haushalt