Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

Nach Auffassung der GRÜNEN geht die CDU nur ungenügend auf die allgemeine finanzielle Situation ein. Armselig ist es, dass wir kein kritisches Wort über die Steuersenkungspläne der CDU/FDP-Bundesregierung hören.
Hessischen Landtag bedauern, dass die CDU-Landtagsfraktion keine neuen Akzente im Haushalt

Herr Hahn hat Unrecht, wenn er andauernd wiederholt, Schwarz-Gelb in Hessen wäre besser als Schwarz-Gelb in Berlin. Schwarz-Gelb taugt auch in Hessen nichts, kann nichts und will auch nichts. Nötig wären klare politische Akzente in der Bildung, der Umwelt- und Energiepolitik und für ein Sozialbudget zu setzen, dabei weniger Geld auszugeben und die Verfassungsgrenze tatsächlich einzuhalten.
Lesung des Haushalt 2012 – GRÜNE: Unverantwortliche Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Corona und ökologisch-sozialer Aufbruch stehen im Mittelpunkt   Zur Generalaussprache zum Landeshaushalt 2022 erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Der Landeshaushalt 2022 setzt zwei klare Schwerpunkte. Zum einen werden wir weiterhin alles tun, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Zum anderen halten wir an unserem Ziel fest, ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs […]
Wir werden mit dem Haushalt 2022 weiterhin sicherstellen, dass alle notwendigen Hilfen

In der Landtagsdebatte zum Haushaltsentwurf 2012 stellen DIE GRÜNEN fest, dass die Finanzpolitik dieser Regierung windig und nicht seriös ist, die falschen Prioritäten setzt und keinerlei seriösen Plan hat, wie die Schuldenbremse umgesetzt werden kann. Die geplanten Maßnahmen sind von Willkür gekennzeichnet und schaden nicht nur den hessischen Kommunen, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern. Für unsinnige Prestigeprojekte wie den Flughafen Kassel-Calden wird das Geld weiterhin zum Fenster hinausgeworfen.
Lesung des Haushalt 2012 – GRÜNE: Unverantwortliche Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Das freut den Haushälter, und es ist gut für Hessen: Wir haben Spielräume erarbeitet
Haushaltsjahre 2018 und 2019 – Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2017 bis 2021 Haushalt

Als „konzeptionslos und den Problemen an Hessens Schulen völlig unangemessen“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den von Ministerin Henzler vorgelegten Haushaltsentwurf für das Kultusministerium bezeichnet.
Für die Umsetzung all der anderen Versprechungen findet sich im Haushalt sogar gar

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