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Corona und ökologisch-sozialer Aufbruch stehen im Mittelpunkt   Zur Generalaussprache zum Landeshaushalt 2022 erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Der Landeshaushalt 2022 setzt zwei klare Schwerpunkte. Zum einen werden wir weiterhin alles tun, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Zum anderen halten wir an unserem Ziel fest, ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs […]
Wir werden mit dem Haushalt 2022 weiterhin sicherstellen, dass alle notwendigen Hilfen

Generell sollen die öffentlichen Hände stets so haushalten, dass das Vermögen bewahrt
„Haushalt geht uns alle an, deshalb wollen wir in künftigen Budgets mehr Transparenz

90/DIE GRÜNEN hat wie in den vergangenen Jahren zahlreiche Änderungsanträge zum Haushalt

Mut und Zuversicht für einen klaren Kurs   Als „Road Map für einen klaren Kurs durch schwere Zeiten“ bewertet der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, den Entwurf des Doppelhaushalts 2023/24, der im kommenden Plenum in die parlamentarischen Beratungen geht: „Der Angriffskrieg gegen die Ukraine, die explodierenden Energiepreise mit der Folge insgesamt ansteigender Inflationsraten und […]
einen klaren Kurs zu halten – genau dies zeigt die Koalition mit dem vorgelegten Haushalt

In der Landtagsdebatte zum Haushaltsentwurf 2012 stellen DIE GRÜNEN fest, dass die Finanzpolitik dieser Regierung windig und nicht seriös ist, die falschen Prioritäten setzt und keinerlei seriösen Plan hat, wie die Schuldenbremse umgesetzt werden kann. Die geplanten Maßnahmen sind von Willkür gekennzeichnet und schaden nicht nur den hessischen Kommunen, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern. Für unsinnige Prestigeprojekte wie den Flughafen Kassel-Calden wird das Geld weiterhin zum Fenster hinausgeworfen.
Lesung des Haushalt 2012 – GRÜNE: Unverantwortliche Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Das freut den Haushälter, und es ist gut für Hessen: Wir haben Spielräume erarbeitet
Haushaltsjahre 2018 und 2019 – Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2017 bis 2021 Haushalt

Wenig gelbes Licht und viel schwarzen Schatten sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in dem von Ministerin Henzler vorgelegten Haushaltsentwurf für das Kultusministerium.
Für die Umsetzung all der anderen Versprechungen findet sich im Haushalt aber nichts

Wenig gelbes Licht und viel schwarzen Schatten sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in dem von Ministerin Henzler vorgelegten Haushaltsentwurf für das Kultusministerium.
Für die Umsetzung all der anderen Versprechungen findet sich im Haushalt aber nichts

Der heute von Finanzminister Schäfer (CDU) präsentierte Entwurf des Doppelhaushalts 2013 / 2014 stellt sich nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag als „Wahlkampfhaushalt ohne Willen zu ernsthafter Konsolidierung“ dar. „Hier wird die große Schatulle für Wahlgeschenke geöffnet, um die Wählerinnen und Wähler gnädig zu stimmen mit einer Regierung, die vor allem durch […]
September 2021 Haushalt 2022 und Finanzplanung bis 2025: Aufbruch in eine grüne

Nach Auffassung der GRÜNEN geht die CDU nur ungenügend auf die allgemeine finanzielle Situation ein. Armselig ist es, dass wir kein kritisches Wort über die Steuersenkungspläne der CDU/FDP-Bundesregierung hören.
Hessischen Landtag bedauern, dass die CDU-Landtagsfraktion keine neuen Akzente im Haushalt