Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag CDU und FDP gefährden breite Akzeptanz der Schuldenbremse – Schutzwall für die Kommunen und breite gesellschaftliche Debatte notwendig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/cdu-und-fdp-gefaehrd/

Wir halten eine breite parlamentarische und gesellschaftliche Mehrheit für Verankerung einer Schuldenbremse in der Hessischen Verfassung für möglich.
Schutzwalls für die Kommunen, einer Beschreibung des Wegs zu einem ausgeglichen Haushalt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Haushaltsgesetz 2010 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/haushaltsgesetz-2010/?d=druckvorschau

Schon jetzt taumelt Hessens Finanzpolitik von einer Rekordverschuldung zur nächsten. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die ohnehin vorhandenen Haushaltslöcher bei Bund, Länder und Gemeinden nochmals dramatisch vertieft.
Zudem setzen sie im Haushalt 2010 deutliche Schwerpunkte im Umwelt- und Klimaschutz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE begrüßen größeren Spielraum für Kommunen beim Defizit-Abbau – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-begruessen-gr-3/

Landtag begrüßen, dass die Kommunen mehr Zeit als zunächst geplant bekommen, um Haushalte – Gemeindeordnung schreibt den Städten, Kreisen und Gemeinden verbindlich vor, dass sie ihre Haushalte
veröffentlicht wird, regelt der Minister den Weg der defizitären  Kommunen zu einem Haushalt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE begrüßen größeren Spielraum für Kommunen beim Defizit-Abbau – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-begruessen-gr-3/?d=druckvorschau

Landtag begrüßen, dass die Kommunen mehr Zeit als zunächst geplant bekommen, um Haushalte – Gemeindeordnung schreibt den Städten, Kreisen und Gemeinden verbindlich vor, dass sie ihre Haushalte
veröffentlicht wird, regelt der Minister den Weg der defizitären  Kommunen zu einem Haushalt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anhörung – GRÜNE: Kommunaler Schutzschirm muss nachgebessert werden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/anhoerung-gruene-kom/?d=druckvorschau

Nach Einschätzung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Anhörung zum Gesetzentwurf über einen Kommunalen Schutzschirm ergeben, dass noch Nachbesserungsbedarf besteht. So sollten Kommunen auch Kredite von Eigenbetrieben in den Entschuldungsfonds einbringen dürfen und auf spezielle Probleme von Kommunen müsse durch individuelle Vereinbarungen eingegangen werden. „Die Anhörung hat eindrucksvoll bestätigt, dass der Schutzschirm nur […]
Januar 2017 Kommunaler Schutzschirm: Glückwunsch zum sanierten Haushalt an Kassel

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Besoldungsanpassung für Beamte: Eigenlob von CDU und FDP soll schlechte Behandlung vergessen machen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/besoldungsanpassung/

„Nach wie vor gilt für die Beamten in der Regel die 42 Stunden Woche, und das bereits seit fünf Jahren. Hier steht eine Anpassung an den Tarifbereich immer noch aus. Die Regierung Koch hat mit einer Personalpolitik nach Gutsherrenart für Unmut bei den Beschäftigten des Landes gesorgt.
Öffentlicher Dienst: Ordentliches Lohnplus für Beschäftigte im Einklang mit dem Haushalt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zur Stärkung der Investitionstätigkeit von Kommunen und Krankenhausträgern durch ein Kommunalinvestitionsprogramm – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/gesetz-staerkung-investitionstaetigkeit/

Lesung den Gesetzentwurf zum Kommunalinvestitionsprogramm der Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beraten. Das Land stockt die Hilfen des Bundes auf insgesamt eine Milliarde Euro auf, um die Infrastruktur der Kommunen zu verbessern. Die Kommunen können das Geld des Landes überall da verwenden, wo es ihrer Meinung nach am meisten gebraucht wird; die Einschränkungen wie in der Verwendung der Bundesmittel machen wir nicht. Es ist wichtig und richtig, dass diese Entscheidung jeweils direkt vor Ort getroffen werden kann.
Das Land Hessen stehe vor der Herausforderung, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen