Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Im Vollzug des ersten Haushalts
eröffnet der Haushaltsabschluss 2024 damit Spielräume, um den Kommunen jetzt noch im Haushalt
Wir halten den Abbaupfad zur Schuldenbremse ein und setzen dennoch Schwerpunkte für Zukunftsinvestitionen. Mit der sinnvollen Kombination aus Einsparungen, Effizienzsteigerungen und Einnahmeverbesserungen schaffen wir es, die Neuverschuldung auf 730 Millionen Euro zu drücken.
Effizienzsteigerungen und Einnahmeverbesserungen Mit dem ersten schwarz-grünen Haushalt
Wir halten den Abbaupfad zur Schuldenbremse ein und setzen dennoch Schwerpunkte für Zukunftsinvestitionen. Mit der sinnvollen Kombination aus Einsparungen, Effizienzsteigerungen und Einnahmeverbesserungen schaffen wir es, die Neuverschuldung auf 730 Millionen Euro zu drücken.
Effizienzsteigerungen und Einnahmeverbesserungen Mit dem ersten schwarz-grünen Haushalt
Statt falsche Politik zu korrigieren, versucht Schwarz-Gelb die Folgen dieser Politik mit Bergen von Geld zuzudecken, und zwar auf Pump, zu Lasten der Gestaltungsmöglichkeiten zukünftiger Generationen.
für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 Haushaltseinbringung – GRÜNE: Schwarz-Gelber Haushalt
Statt falsche Politik zu korrigieren, versucht Schwarz-Gelb die Folgen dieser Politik mit Bergen von Geld zuzudecken, und zwar auf Pump, zu Lasten der Gestaltungsmöglichkeiten zukünftiger Generationen.
für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 Haushaltseinbringung – GRÜNE: Schwarz-Gelber Haushalt
festgestellt werden, dass der CDU für ein zukunftsfähiges Konsolidierungskonzept des Haushaltes
Es ist keinerlei Konsolidierungsstrategie für den Haushalt zu erkennen.
Zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2025 Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Schwarz-Rot setzt den Rotstift an, obwohl das Land Hessen für 2025 mit einer Milliarde Euro mehr Steuereinnahmen rechnen kann. Steuereinnahmen, die wegen der konjunkturellen Lage fehlen, können außerdem über Kredite in Höhe von knapp 700 Millionen Euro im Rahmen der Schuldenbremse ausgeglichen werden, […]
Und wer die SPD vor der Regierungsbeteiligung gehört hat, kann sich über diesen Haushalt
Zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2025 Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Schwarz-Rot setzt den Rotstift an, obwohl das Land Hessen für 2025 mit einer Milliarde Euro mehr Steuereinnahmen rechnen kann. Steuereinnahmen, die wegen der konjunkturellen Lage fehlen, können außerdem über Kredite in Höhe von knapp 700 Millionen Euro im Rahmen der Schuldenbremse ausgeglichen werden, […]
Und wer die SPD vor der Regierungsbeteiligung gehört hat, kann sich über diesen Haushalt
Der heute von Finanzminister Schäfer (CDU) präsentierte Entwurf des Doppelhaushalts 2013 / 2014 stellt sich nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag als „Wahlkampfhaushalt ohne Willen zu ernsthafter Konsolidierung“ dar. „Hier wird die große Schatulle für Wahlgeschenke geöffnet, um die Wählerinnen und Wähler gnädig zu stimmen mit einer Regierung, die vor allem durch […]
September 2021 Haushalt 2022 und Finanzplanung bis 2025: Aufbruch in eine grüne
Wenig gelbes Licht und viel schwarzen Schatten sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in dem von Ministerin Henzler vorgelegten Haushaltsentwurf für das Kultusministerium.
Für die Umsetzung all der anderen Versprechungen findet sich im Haushalt aber nichts
