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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) – 3. Lesung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/feststellung-haushaltsplans-landes-hessen-2/?d=druckvorschau

Dieses Jahr ist hier im Landtag vieles anders als es sonst war. Erstmals seit vielen Wahlperioden erleben wir, dass Regierungs- und Oppositionsfraktionen in ihren Antworten auf einen wichtigen, obendrein höchst kostenintensiven Aufgabenbereich, nämlich der Aufnahme, Betreuung und Integration von Flüchtlingen, weitgehend übereinstimmen.
Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhangs‘ haben wird einen Plan erarbeitet und im Haushalt

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) – 3. Lesung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/feststellung-haushaltsplans-landes-hessen-2/

Dieses Jahr ist hier im Landtag vieles anders als es sonst war. Erstmals seit vielen Wahlperioden erleben wir, dass Regierungs- und Oppositionsfraktionen in ihren Antworten auf einen wichtigen, obendrein höchst kostenintensiven Aufgabenbereich, nämlich der Aufnahme, Betreuung und Integration von Flüchtlingen, weitgehend übereinstimmen.
Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhangs‘ haben wird einen Plan erarbeitet und im Haushalt

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Haushaltsgesetz 2010 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/haushaltsgesetz-2010/

Schon jetzt taumelt Hessens Finanzpolitik von einer Rekordverschuldung zur nächsten. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die ohnehin vorhandenen Haushaltslöcher bei Bund, Länder und Gemeinden nochmals dramatisch vertieft.
Zudem setzen sie im Haushalt 2010 deutliche Schwerpunkte im Umwelt- und Klimaschutz

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE begrüßen größeren Spielraum für Kommunen beim Defizit-Abbau – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-begruessen-gr-3/

Landtag begrüßen, dass die Kommunen mehr Zeit als zunächst geplant bekommen, um Haushalte – Gemeindeordnung schreibt den Städten, Kreisen und Gemeinden verbindlich vor, dass sie ihre Haushalte
veröffentlicht wird, regelt der Minister den Weg der defizitären  Kommunen zu einem Haushalt

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE begrüßen größeren Spielraum für Kommunen beim Defizit-Abbau – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-begruessen-gr-3/?d=druckvorschau

Landtag begrüßen, dass die Kommunen mehr Zeit als zunächst geplant bekommen, um Haushalte – Gemeindeordnung schreibt den Städten, Kreisen und Gemeinden verbindlich vor, dass sie ihre Haushalte
veröffentlicht wird, regelt der Minister den Weg der defizitären  Kommunen zu einem Haushalt

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anhörung – GRÜNE: Kommunaler Schutzschirm muss nachgebessert werden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/anhoerung-gruene-kom/?d=druckvorschau

Nach Einschätzung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Anhörung zum Gesetzentwurf über einen Kommunalen Schutzschirm ergeben, dass noch Nachbesserungsbedarf besteht. So sollten Kommunen auch Kredite von Eigenbetrieben in den Entschuldungsfonds einbringen dürfen und auf spezielle Probleme von Kommunen müsse durch individuelle Vereinbarungen eingegangen werden. „Die Anhörung hat eindrucksvoll bestätigt, dass der Schutzschirm nur […]
Januar 2017 Kommunaler Schutzschirm: Glückwunsch zum sanierten Haushalt an Kassel

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