Bündnis 90/Die Grünen Hessen Kommunales Archive – Bündnis 90/Die Grünen Hessen https://www.gruene-hessen.de/?themen=kommunales
und Netzpolitik, Demokratie und Recht, Energie und Klima, Europa, Finanzen und Haushalt
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Die GRÜNEN im Landtag sehen Hessen mit dem Doppelhaushalt 2018/19 die Weichen für eine nachhaltige und starke Landesentwicklung im Bereich Wirtschaft, Energie und Verkehr gestellt sind. „In Hessen zeigt sich so deutlich wie nirgends sonst, dass Ökologie und Ökonomie kein Widerspruch sind, sondern im Einklang miteinander stehen“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von […]
„Mit dem Haushalt schaffen wir nicht nur gute Bedingungen für Gründerinnen und Gründer
90/DIE GRÜNEN hat wie in den vergangenen Jahren zahlreiche Änderungsanträge zum Haushalt
Novellierung der Landeshaushaltsordnung – moderne Haushaltswirtschaft mit Kriterien der Nachhaltigkeit Im vergangenem Plenum fand die erste Lesung des Haushaltsmodernisierungsgesetzes im Hessischen Landtag statt. Die hessische Landeshaushaltsordnung (LHO) ist das Gesetz, das die Haushaltswirtschaft des Landes und die Rechnungslegung sowie die Prüfverfahren durch den Landesrechnungshof regelt; man könnte es als das Grundgesetz der Haushaltswirtschaft bezeichnen. Mit […]
Mit der Novellierung wird der leistungsbezogene doppische Haushalt dauerhaft im Gesetz
bekennt sich zu dem Ziel, die regelmäßige Schuldenfinanzierung der öffentlichen Haushalte
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und Netzpolitik, Demokratie und Recht, Energie und Klima, Europa, Finanzen und Haushalt
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Wir halten eine breite parlamentarische und gesellschaftliche Mehrheit für Verankerung einer Schuldenbremse in der Hessischen Verfassung für möglich.
Schutzwalls für die Kommunen, einer Beschreibung des Wegs zu einem ausgeglichen Haushalt
Nach Einschätzung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Anhörung zum Gesetzentwurf über einen Kommunalen Schutzschirm ergeben, dass noch Nachbesserungsbedarf besteht. So sollten Kommunen auch Kredite von Eigenbetrieben in den Entschuldungsfonds einbringen dürfen und auf spezielle Probleme von Kommunen müsse durch individuelle Vereinbarungen eingegangen werden. „Die Anhörung hat eindrucksvoll bestätigt, dass der Schutzschirm nur […]
Januar 2017 Kommunaler Schutzschirm: Glückwunsch zum sanierten Haushalt an Kassel