Bündnis 90/Die Grünen Hessen Integration und Migration Archive – Bündnis 90/Die Grünen Hessen https://www.gruene-hessen.de/?themen=integration-und-migration
und Netzpolitik, Demokratie und Recht, Energie und Klima, Europa, Finanzen und Haushalt
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Bündnis 90/Die Grünen Hessen Medien und Netzpolitik Archive – Bündnis 90/Die Grünen Hessen https://www.gruene-hessen.de/?themen=medien-und-netzpolitik
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Bündnis 90/Die Grünen Hessen Landesplanung Archive – Bündnis 90/Die Grünen Hessen https://www.gruene-hessen.de/?themen=landesplanung
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/gesetz-zur-aenderung-des-hessischen-finanzausgleichsgesetzes-2/
Wir gestalten für unser Hessenland weiter den Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt, exakt so, wie der Titel des Koalitionsvertrages es angekündigt hat.
Das im Haushalt enthaltende Sondervermögen garantiert, dass wir der Krise nicht hinterhersparen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag EU-Steuer – GRÜNE für transparentes und demokratisch legitimiertes europäisches Finanzsystem – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/eu-steuer-gruene-fue/
Es wird der hessischen FDP wohl zunehmend bewusst, dass sie die Forderung nach Steuersenkungen hier in Hessen derzeit besser nicht erhebt. Daher wird ein anderes Gebiet gesucht, auf dem man sich gefahrlos mit der gleichen alten Forderung austoben kann. Die FDP versucht damit eine Stellvertreter-Debatte anzuzetteln, die kurzsichtig ist und an den wahren Problemen vorbei geht. Fast könnte man meinen, sie wolle die EU-Steuer nur deshalb verhindern, weil keine Chance, sie mitzugestalten besteht.
schnellstens beendet werden und übliche, demokratisch legitimierte Verfahren für den Haushalt
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Kreditaufnahme zur Bekämpfung der Pandemie war zulässig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/kreditaufnahme-zur-bekaempfung-der-pandemie-war-zulaessig/?d=druckvorschau
an Ausgestaltung muss gearbeitet werden Die Aufnahme von Krediten zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise war zulässig. Dies durfte ausdrücklich auch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Hessischen Landtags geschehen. Das haben die Richter*innen des Staatsgerichtshofes in ihrem Urteil vom 27. Oktober bestätigt. Für die Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in Hessen bedeutet das: Alle […]
Für den Haushalt 2022 stellen wir die weiterhin notwendigen Corona-Hilfen auf eine
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Kreditaufnahme zur Bekämpfung der Pandemie war zulässig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/kreditaufnahme-zur-bekaempfung-der-pandemie-war-zulaessig/
an Ausgestaltung muss gearbeitet werden Die Aufnahme von Krediten zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise war zulässig. Dies durfte ausdrücklich auch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Hessischen Landtags geschehen. Das haben die Richter*innen des Staatsgerichtshofes in ihrem Urteil vom 27. Oktober bestätigt. Für die Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in Hessen bedeutet das: Alle […]
Für den Haushalt 2022 stellen wir die weiterhin notwendigen Corona-Hilfen auf eine
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs erfolgt klar, fair und ausgewogen – Dilalog mit den Kommunen wird fortgesetzt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/neuordnung-des-kommunalen-finanzausgleichs-erfolgt-klar-fair-und-ausgewogen-dilalog-mit-den-kommunen-wird-fortgesetzt/?d=druckvorschau
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der vorgestellte Entwurf für eine Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs eine gute Grundlage für den weiteren Dialog mit den Kreisen, Städten und Gemeinden. Die Kommunen erhalten künftig erstmals eine Summe, die sich an ihrem tatsächlichen Bedarf orientiert.
wird fortgesetzt Kommunaler Finanzausgleich: Gemeinsam für einen zukunftsfähigen Haushalt
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs erfolgt klar, fair und ausgewogen – Dilalog mit den Kommunen wird fortgesetzt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/neuordnung-des-kommunalen-finanzausgleichs-erfolgt-klar-fair-und-ausgewogen-dilalog-mit-den-kommunen-wird-fortgesetzt/
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der vorgestellte Entwurf für eine Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs eine gute Grundlage für den weiteren Dialog mit den Kreisen, Städten und Gemeinden. Die Kommunen erhalten künftig erstmals eine Summe, die sich an ihrem tatsächlichen Bedarf orientiert.
wird fortgesetzt Kommunaler Finanzausgleich: Gemeinsam für einen zukunftsfähigen Haushalt