Bündnis 90/Die Grünen Hessen Frankfurter Flughafen Archive – Bündnis 90/Die Grünen Hessen https://www.gruene-hessen.de/?themen=frankfurter-flughafen
und Netzpolitik, Demokratie und Recht, Energie und Klima, Europa, Finanzen und Haushalt
und Netzpolitik, Demokratie und Recht, Energie und Klima, Europa, Finanzen und Haushalt
Novellierung der Landeshaushaltsordnung – moderne Haushaltswirtschaft mit Kriterien der Nachhaltigkeit Im vergangenem Plenum fand die erste Lesung des Haushaltsmodernisierungsgesetzes im Hessischen Landtag statt. Die hessische Landeshaushaltsordnung (LHO) ist das Gesetz, das die Haushaltswirtschaft des Landes und die Rechnungslegung sowie die Prüfverfahren durch den Landesrechnungshof regelt; man könnte es als das Grundgesetz der Haushaltswirtschaft bezeichnen. Mit […]
Mit der Novellierung wird der leistungsbezogene doppische Haushalt dauerhaft im Gesetz
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Landesregierung auf einem klaren Kurs.Wir haben uns daran gemacht, unser Land ökologisch und sozial zu gestalten. Wir treten für Toleranz und Vielfalt ein, wahren die Bürger- und Freiheitsrechte und erhalten die Wirtschaftskraft Hessens. Hessen wird grüner und gerechter.
erklärte Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, in der Generaldebatte zum Haushalt
und Netzpolitik, Demokratie und Recht, Energie und Klima, Europa, Finanzen und Haushalt
Wir gestalten für unser Hessenland weiter den Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt, exakt so, wie der Titel des Koalitionsvertrages es angekündigt hat.
Das im Haushalt enthaltende Sondervermögen garantiert, dass wir der Krise nicht hinterhersparen
Corona-Krise bewältigen ohne andere Herausforderungen zu vernachlässigen Der Landeshaushalt 2021 ist geprägt von der Bewältigung der Corona-Krise. Wir behalten dennoch alle anderen Herausforderungen für unser Land im Blick. Denn auch in Corona-Zeiten macht der Klimawandel keine Pause und wir werden weiter in Bildung und soziale Gerechtigkeit investieren und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wahren. Das Sondervermögen baut […]
Deshalb investieren wir mit dem Haushalt 2021 weiter kräftig in Klima- und Umweltschutz
Bevölkerungsschichten immer weiter öffnet und gleichzeitig die Einnahmen der öffentlichen Haushalte
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Es wird der hessischen FDP wohl zunehmend bewusst, dass sie die Forderung nach Steuersenkungen hier in Hessen derzeit besser nicht erhebt. Daher wird ein anderes Gebiet gesucht, auf dem man sich gefahrlos mit der gleichen alten Forderung austoben kann. Die FDP versucht damit eine Stellvertreter-Debatte anzuzetteln, die kurzsichtig ist und an den wahren Problemen vorbei geht. Fast könnte man meinen, sie wolle die EU-Steuer nur deshalb verhindern, weil keine Chance, sie mitzugestalten besteht.
schnellstens beendet werden und übliche, demokratisch legitimierte Verfahren für den Haushalt
ltg.hessen.de Vorstandsreferate David Coenen-Staß Vorstandsreferent, Referent für Haushalt