Wirtschaft ist … weiterlesen 29.11.2024 Rote Zahlen und schwarze Ideologie Erster Haushalt
Wir gestalten für unser Hessenland weiter den Aufbruch im Wandel durch Haltung, Orientierung und Zusammenhalt, exakt so, wie der Titel des Koalitionsvertrages es angekündigt hat.
Das im Haushalt enthaltende Sondervermögen garantiert, dass wir der Krise nicht hinterhersparen
Es wird der hessischen FDP wohl zunehmend bewusst, dass sie die Forderung nach Steuersenkungen hier in Hessen derzeit besser nicht erhebt. Daher wird ein anderes Gebiet gesucht, auf dem man sich gefahrlos mit der gleichen alten Forderung austoben kann. Die FDP versucht damit eine Stellvertreter-Debatte anzuzetteln, die kurzsichtig ist und an den wahren Problemen vorbei geht. Fast könnte man meinen, sie wolle die EU-Steuer nur deshalb verhindern, weil keine Chance, sie mitzugestalten besteht.
schnellstens beendet werden und übliche, demokratisch legitimierte Verfahren für den Haushalt
an Ausgestaltung muss gearbeitet werden Die Aufnahme von Krediten zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise war zulässig. Dies durfte ausdrücklich auch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Hessischen Landtags geschehen. Das haben die Richter*innen des Staatsgerichtshofes in ihrem Urteil vom 27. Oktober bestätigt. Für die Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in Hessen bedeutet das: Alle […]
Für den Haushalt 2022 stellen wir die weiterhin notwendigen Corona-Hilfen auf eine
an Ausgestaltung muss gearbeitet werden Die Aufnahme von Krediten zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise war zulässig. Dies durfte ausdrücklich auch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Hessischen Landtags geschehen. Das haben die Richter*innen des Staatsgerichtshofes in ihrem Urteil vom 27. Oktober bestätigt. Für die Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in Hessen bedeutet das: Alle […]
Für den Haushalt 2022 stellen wir die weiterhin notwendigen Corona-Hilfen auf eine
und Netzpolitik, Demokratie und Recht, Energie und Klima, Europa, Finanzen und Haushalt
Regierungsfraktionen und Finanzminister stellen aktualisierten Haushaltsentwurf 2022 vor „Corona geht weiter, aber Hessens Hilfen auch. Mit dem Landeshaushalt 2022 werden wir 2,3 Milliarden Euro bereitstellen, um Hessen weiter gut durch die Corona-Krise zu steuern. Das sind 1,4 Milliarden Euro mehr als bisher vorgesehen. Über eine halbe Milliarde Euro davon sehen wir für den Erwerb […]
der Umwelt und soziale Sicherheit: Auch diesen Anforderungen müssen wir mit dem Haushalt
Regierungsfraktionen und Finanzminister stellen aktualisierten Haushaltsentwurf 2022 vor „Corona geht weiter, aber Hessens Hilfen auch. Mit dem Landeshaushalt 2022 werden wir 2,3 Milliarden Euro bereitstellen, um Hessen weiter gut durch die Corona-Krise zu steuern. Das sind 1,4 Milliarden Euro mehr als bisher vorgesehen. Über eine halbe Milliarde Euro davon sehen wir für den Erwerb […]
der Umwelt und soziale Sicherheit: Auch diesen Anforderungen müssen wir mit dem Haushalt
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Landesregierung auf einem klaren Kurs.Wir haben uns daran gemacht, unser Land ökologisch und sozial zu gestalten. Wir treten für Toleranz und Vielfalt ein, wahren die Bürger- und Freiheitsrechte und erhalten die Wirtschaftskraft Hessens. Hessen wird grüner und gerechter.
erklärte Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, in der Generaldebatte zum Haushalt
und Netzpolitik, Demokratie und Recht, Energie und Klima, Europa, Finanzen und Haushalt
