Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

Mut und Zuversicht für einen klaren Kurs   Als „Road Map für einen klaren Kurs durch schwere Zeiten“ bewertet der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, den Entwurf des Doppelhaushalts 2023/24, der im kommenden Plenum in die parlamentarischen Beratungen geht: „Der Angriffskrieg gegen die Ukraine, die explodierenden Energiepreise mit der Folge insgesamt ansteigender Inflationsraten und […]
einen klaren Kurs zu halten – genau dies zeigt die Koalition mit dem vorgelegten Haushalt

Die Anhebung der Grunderwerbsteuer ist keine isolierte Maßnahme und sie ist erst recht kein Allheilmittel. Sie ist eingebettet in Konsolidierungsleitlinien und wird von Effizienzsteigerungen und Einsparungen im Landeshaushalt begleitet. In diesem Kontext ist die Erhöhung der Grunderwerbsteuer zu verantworten.
Anhebung der Grunderwerbsteuer – GRÜNE: Beitrag auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt

Die Anhebung der Grunderwerbsteuer ist keine isolierte Maßnahme und sie ist erst recht kein Allheilmittel. Sie ist eingebettet in Konsolidierungsleitlinien und wird von Effizienzsteigerungen und Einsparungen im Landeshaushalt begleitet. In diesem Kontext ist die Erhöhung der Grunderwerbsteuer zu verantworten.
Anhebung der Grunderwerbsteuer – GRÜNE: Beitrag auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt

Zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2025 Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Schwarz-Rot setzt den Rotstift an, obwohl das Land Hessen für 2025 mit einer Milliarde Euro mehr Steuereinnahmen rechnen kann. Steuereinnahmen, die wegen der konjunkturellen Lage fehlen, können außerdem über Kredite in Höhe von knapp 700 Millionen Euro im Rahmen der Schuldenbremse ausgeglichen werden, […]
Und wer die SPD vor der Regierungsbeteiligung gehört hat, kann sich über diesen Haushalt

Zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2025 Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Schwarz-Rot setzt den Rotstift an, obwohl das Land Hessen für 2025 mit einer Milliarde Euro mehr Steuereinnahmen rechnen kann. Steuereinnahmen, die wegen der konjunkturellen Lage fehlen, können außerdem über Kredite in Höhe von knapp 700 Millionen Euro im Rahmen der Schuldenbremse ausgeglichen werden, […]
Und wer die SPD vor der Regierungsbeteiligung gehört hat, kann sich über diesen Haushalt

Herr Hahn hat Unrecht, wenn er andauernd wiederholt, Schwarz-Gelb in Hessen wäre besser als Schwarz-Gelb in Berlin. Schwarz-Gelb taugt auch in Hessen nichts, kann nichts und will auch nichts. Nötig wären klare politische Akzente in der Bildung, der Umwelt- und Energiepolitik und für ein Sozialbudget zu setzen, dabei weniger Geld auszugeben und die Verfassungsgrenze tatsächlich einzuhalten.
Lesung des Haushalt 2012 – GRÜNE: Unverantwortliche Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Herr Hahn hat Unrecht, wenn er andauernd wiederholt, Schwarz-Gelb in Hessen wäre besser als Schwarz-Gelb in Berlin. Schwarz-Gelb taugt auch in Hessen nichts, kann nichts und will auch nichts. Nötig wären klare politische Akzente in der Bildung, der Umwelt- und Energiepolitik und für ein Sozialbudget zu setzen, dabei weniger Geld auszugeben und die Verfassungsgrenze tatsächlich einzuhalten.
Lesung des Haushalt 2012 – GRÜNE: Unverantwortliche Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Nach Auffassung der GRÜNEN geht die CDU nur ungenügend auf die allgemeine finanzielle Situation ein. Armselig ist es, dass wir kein kritisches Wort über die Steuersenkungspläne der CDU/FDP-Bundesregierung hören.
Hessischen Landtag bedauern, dass die CDU-Landtagsfraktion keine neuen Akzente im Haushalt

Mut und Zuversicht für einen klaren Kurs   Als „Road Map für einen klaren Kurs durch schwere Zeiten“ bewertet der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, den Entwurf des Doppelhaushalts 2023/24, der im kommenden Plenum in die parlamentarischen Beratungen geht: „Der Angriffskrieg gegen die Ukraine, die explodierenden Energiepreise mit der Folge insgesamt ansteigender Inflationsraten und […]
einen klaren Kurs zu halten – genau dies zeigt die Koalition mit dem vorgelegten Haushalt

Als „konzeptionslos und den Problemen an Hessens Schulen völlig unangemessen“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den von Ministerin Henzler vorgelegten Haushaltsentwurf für das Kultusministerium bezeichnet.
Für die Umsetzung all der anderen Versprechungen findet sich im Haushalt sogar gar