EU-Nachrichten – EIZ Niedersachsen https://www.eiz-niedersachsen.de/aktuelles/eu-nachrichten/page/9/
Vorlesen
weiterlesen Historische Einigung: Erstmalige Überarbeitung des langfristigen EU-Haushalts
Vorlesen
weiterlesen Historische Einigung: Erstmalige Überarbeitung des langfristigen EU-Haushalts
VorlesenDie Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell haben Freitag (2. Juli) einen Vorschlag für die künftigen Prioritäten der Östlichen Partnerschaft vorgelegt. Die umfassende Agenda zielt darauf ab, Handel, Wachstum und Beschäftigung zu fördern, in Konnektivität zu investieren, demokratische Institutionen und Rechtsstaatlichkeit zu stärken, den ökologischen und digitalen Wandel zu unterstützen und faire, geschlechtergerechte und inklusive Gesellschaften zu fördern.
Korruption, die Senkung des Energieverbrauchs um mindestens 20 Prozent in 250 000 Haushalten
VorlesenDie Europäische Kommission stellt den Aufsichtsrahmen für Versicherer und Rückversicherer (Solvency II) auf den Prüfstand. Mit einer öffentlichen Konsultation will die Kommission bis zum 21. Oktober 2020 Ansichten von interessierten Kreisen einholen. Es geht unter anderem um die Rolle der Versicherer bei der langfristigen Finanzierung der Wirtschaft, um Garantieprodukte, die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit, den Schutz der Versicherungsnehmer und die sich abzeichnenden Risiken und Chancen (Klima- und Umweltrisiken, Digitalisierung und Cyberrisiken).
COVID-19-Ausbruch gewonnenen Erkenntnisse sowie dessen negative Auswirkungen auf Haushalte
kurzfristigen nationalen Maßnahmen gehören Notfall-Einkommensunterstützung für Haushalte
haushaltspolitische Maßnahmen, durch die das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte
VorlesenDas Europäische Parlament stimmt über neue EU-Ziele ab, um die Nutzung erneuerbarer Energien zu erhöhen und die Energieeffizienz zu verbessern.
geeinigt, ihre Energieeffizienz bis zum Jahr 2030 um 32,5 Prozent zu steigern und den Haushalten
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) den siebten Bericht für Überwachung der Reformfortschritte in Griechenland angenommen. Dem Bericht zufolge kommt Griechenland trotz der negativen Folgen durch die Corona-Pandemie bei der Umsetzung seiner Reformverpflichtungen voran.
Griechenland sowie die Beobachtung der Finanzierungsbedingungen der öffentlichen Haushalte
VorlesenDie Corona-Krise bedeutet große Unsicherheit. Gleichzeitig stellt sie aber auch eine Chance dar, alte Strukturen zu überdenken und neu zu gestalten. Dafür braucht es eine europäische Antwort. Aber: Wie sieht diese aus? Über die Realitäten und Optionen der EU nach der Krise möchten wir gemeinsam mit der Friedrich Ebert Stiftung Landesbüro Niedersachsen gern mit Ihnen und Birgit Honé, Niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, diskutieren!
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, dass inklusive des neuen Haushalts
Vorlesen“Wir haben vier lange Tage und Nächte durchverhandelt. Aber das war es wert. Das Ergebnis ist ein Signal des Vertrauens in Europa und es ist ein historischer Moment für Europa“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstagmorgen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel. Der Europäische Rat hat sich in den Morgenstunden auf den Finanzrahmen 2021-2027 in Höhe von 1074 Milliarden Euro und das Aufbauinstrument „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Milliarden Euro geeinigt. Damit habe das Paket den beachtlichen Umfang von mehr als 1,8 Billionen Euro, betonte von der Leyen. „Europa hat immer noch den Mut und die Fantasie, groß zu denken.“
Diese Antwort Europas auf die beispiellose Coronakrise nutze die Möglichkeiten des EU-Haushalts
VorlesenDie Europäische Kommission hat bei der ersten Transaktion im Rahmen des EU-Aufbauinstruments NextGenerationEU über eine Anleihe mit zehnjähriger Laufzeit 20 Milliarden Euro mobilisiert. Das ist die bislang größte Emission institutioneller Anleihen in Europa, die bislang größte institutionelle Transaktion mit einer einzigen Tranche und der größte Betrag, den die EU in einer einzigen Transaktion erzielt hat. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Wir nehmen als starke Union gemeinsam Gelder auf den Märkten auf und investieren in eine gemeinsame Erholung von dieser Krise. Das ist eine Investition in unseren Binnenmarkt – und was noch wichtiger ist – eine Investition in die Zukunft der kommenden Generationen Europas, die die Digitalisierung und den Klimawandel bewältigen werden müssen.“
Finanzhilfen (im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität und anderen Programmen des EU-Haushalts