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Europäische Kommission setzt mit Anleihenemission für EU-Aufbauinstrument neue Standards – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat bei der ersten Transaktion im Rahmen des EU-Aufbauinstruments NextGenerationEU über eine Anleihe mit zehnjähriger Laufzeit 20 Milliarden Euro mobilisiert. Das ist die bislang größte Emission institutioneller Anleihen in Europa, die bislang größte institutionelle Transaktion mit einer einzigen Tranche und der größte Betrag, den die EU in einer einzigen Transaktion erzielt hat. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Wir nehmen als starke Union gemeinsam Gelder auf den Märkten auf und investieren in eine gemeinsame Erholung von dieser Krise. Das ist eine Investition in unseren Binnenmarkt – und was noch wichtiger ist – eine Investition in die Zukunft der kommenden Generationen Europas, die die Digitalisierung und den Klimawandel bewältigen werden müssen.“
Finanzhilfen (im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität und anderen Programmen des EU-Haushalts

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Von der Leyen: Ergebnis des EU-Gipfels ist ein historischer Moment für Europa – EIZ Niedersachsen

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Vorlesen“Wir haben vier lange Tage und Nächte durchverhandelt. Aber das war es wert. Das Ergebnis ist ein Signal des Vertrauens in Europa und es ist ein historischer Moment für Europa“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstagmorgen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel. Der Europäische Rat hat sich in den Morgenstunden auf den Finanzrahmen 2021-2027 in Höhe von 1074 Milliarden Euro und das Aufbauinstrument „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Milliarden Euro geeinigt. Damit habe das Paket den beachtlichen Umfang von mehr als 1,8 Billionen Euro, betonte von der Leyen. „Europa hat immer noch den Mut und die Fantasie, groß zu denken.“
Diese Antwort Europas auf die beispiellose Coronakrise nutze die Möglichkeiten des EU-Haushalts

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EU-Kommission stellt mehr Frequenzen für besseres und schnelleres Wi-Fi zur Verfügung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute eine Entscheidung angenommen, mit der die Nutzung des 6-GHz-Bands für drahtlose Netze in der gesamten EU harmonisiert wird. Dies wird eine wachsende Zahl von Geräten, Online-Anwendungen und innovativen Diensten unterstützen, die eine größere Bandbreite und höhere Geschwindigkeiten benötigen. Dadurch können Bürger und Unternehmen in der gesamten EU bessere, schnellere und stabilere Wi-Fi-Verbindungen nutzen, u.a. für Videokonferenzen, Streaming und Telemedizin.
für 2030 vorgeschlagenen Ziele des digitalen Jahrzehnts, wonach alle europäischen Haushalte

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Parlamentspräsident Tajani: Journalisten sind die ersten Verteidiger der Menschenrechte – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/parlamentspraesident-tajani-journalisten-sind-die-ersten-verteidiger-der-menschenrechte/

VorlesenDer Präsident des Europäischen Parlaments Antonio Tajani erinnerte gestern an den 70. Jahrestag der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte anlässlich der Eröffnung der Dezember-Plenartagung in Straßburg.
Erklärungen des Rates und der Kommission zum Thema „Interessenkonflikte und Schutz des EU-Haushalts

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Europaparlament für besseres Leitungswasser und Verringerung von Plastikabfall – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaparlament-fuer-besseres-leitungswasser-und-verringerung-von-plastikabfall/

VorlesenDas Europäische Parlament stimmte heute für Maßnahmen zur Stärkung des Vertrauens der Verbraucher in Leitungswasser als preisgünstigere und umweltfreundlichere Alternative zu Tafelwasser.
Europäischen Kommission könnte ein geringerer Verbrauch von Flaschenwasser den Haushalten

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Corona-Krisenreaktion: Kommission genehmigt Finanzhilfen für Jugendherbergen in Deutschland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/corona-krisenreaktion-kommission-genehmigt-finanzhilfen-fuer-jugendherbergen-in-deutschland/

VorlesenDie Kommission hat heute (Freitag) die deutsche Regelung zur Entschädigung von Jugendherbergen, Schullandheimen, Jugendbildungsstätten und Familienferienstätten für pandemiebedingte Einkommensverluste genehmigt. Die öffentliche Unterstützung wird in Form von direkten Zuschüssen erfolgen. Die Regelung wird bis zu 60 Prozent der Einnahmeverluste ausgleichen, die den Begünstigten in der Zeit zwischen dem Beginn des Lockdowns (der in den einzelnen Bundesländern zu unterschiedlichen Zeitpunkten begann) und dem 31. Juli 2020 entstanden sind. Während dieses Zeitraums mussten die Begünstigten aufgrund der staatlich verhängten Corona-Maßnahmen ihre Unterbringungsmöglichkeiten schließen.
Behörden (auf Landes- oder kommunaler Ebene) diese Regelung aus den kommunalen Haushalten

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Reformen stellen Kapitalmärkte in den Dienst des Corona-Wiederaufbaus – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/reformen-stellen-kapitalmaerkte-in-den-dienst-des-corona-wiederaufbaus/

VorlesenDie Europäische Kommission begrüßt die politischen Einigungen des Europäischen Parlaments und des Rates gestern (Mittwoch) und heute auf Reformen in der Kapitalmarktunion. Dazu gehören die EU-Vorschriften zum Anlegerschutz und für Rohstoffderivate in der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID). Die Kommission hatte diese Änderungen im Juli 2020 vorgeschlagen, um den Verwaltungsaufwand für erfahrene Anleger im Geschäftsverkehr zu verringern, ohne den Schutz für Privatanleger zu mindern. Einig sind die EU-Gesetzgeber auch über gezielte Änderungen des EU-Verbriefungsrahmens und der Eigenkapitalverordnung, um Banken zu ermöglichen, Kapital freizusetzen und in der Wirtschaftskrise Kredite zu vergeben.
zu ermöglichen, weiterhin Kredite an die Wirtschaft zu vergeben, insbesondere an Haushalte

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EU mobilisiert mehr als 191 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für die Länder der Sahelzone – EIZ Niedersachsen

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VorlesenAngesichts der schlimmsten Nahrungsmittel- und Ernährungskrise in der Sahelzone in den vergangenen fünf Jahren und der anhaltenden Unsicherheit hat die Kommission heute (Dienstag) ein humanitäres Hilfspaket im Wert von 191,3 Mio. Euro angekündigt.
bereitgestellt, u. a. für die lebensnotwendige Nahrungsmittelhilfe für schutzbedürftige Haushalte

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