Von der Leyen beim Weltgesundheitsgipfel: G20 und EU treiben gleichberechtigen Zugang zu Impfstoffen für alle Länder voran – EIZ Niedersachsen https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-beim-weltgesundheitsgipfel-g20-und-eu-treiben-gleichberechtigen-zugang-zu-impfstoffen-fuer-alle-laender-voran/
VorlesenNach dem Weltgesundheitsgipfel der G20-Länder in Rom am vergangenen Freitag und der Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung von Rom hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die gemeinsame und klare Absage der Staats- und Regierungschefs an Nationalismus in der Gesundheitspolitik begrüßt. Bei dem Treffen auf Einladung der EU-Kommission und des derzeitigen italienischen G20-Vorsitzes kündigte sie einen EU-Vorschlag im Rahmen der WTO an, um die weltweite Versorgung mit Impfstoffen sicherzustellen. „Natürlich ist eine freiwillige Lizenzvergabe die beste Möglichkeit, den notwendigen Transfer von Technologie und Know-how zusammen mit den Rechten des geistigen Eigentums sicherzustellen. Aufgrund des bestehenden TRIPS-Übereinkommens und der Erklärung von Doha von 2001 sind Zwangslizenzierungen bereits jetzt möglich. Sie sind ein völlig legitimes Mittel, auf das Regierungen in Zeiten einer Krise zurückgreifen können.“
Euro aus dem EU-Haushalt und europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen