Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

VorlesenIm Nachgang an die Gipfelbeschlüsse der Staats-und Regierungschefs vom Juni hat die EU-Kommission heute das Konzept der „kontrollierten Zentren“ innerhalb der Europäischen Union vorgestellt. Ebenso stellt die Kommission erste Überlegungen an, wie mit Drittstaaten regionale Ausschiffungsvereinbarungen getroffen werden könnten. Beide Konzepte sollen zusammen dazu beitragen, eine gemeinsame regionale Verantwortung bei der Bewältigung der Migration zu gewährleisten.
für Sicherheitsüberprüfung und Rückführungsbeamte; alle Kosten werden aus dem EU-Haushalt

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) die Ergebnisse des zweiten Teils einer EU-weiten Untersuchung von Lebensmittelprodukten veröffentlicht. Damit sollte herausgefunden werden, ob die unterschiedliche Zusammensetzung von Markenprodukten, wie sie im ersten Teile der Studie bestätigt wurde, mit menschlichen Sinnen wahrgenommen werden kann. Die Resultate zeigen, dass sensorische Unterschiede bei großen Abweichungen in der Zusammensetzung der Produkte deutlich erkennbar sind. So können sich beispielsweise erhebliche Unterschiede beim Zuckergehalt von Frühstückscerealien auf die Wahrnehmung der Gesamtsüße des Erzeugnisses auswirken.
weitere Informationen finden Sie hier), wurden fast 5 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt

VorlesenAm 1. Juli 1968 hörten die damals sechs Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) auf, Zölle auf die miteinander gehandelten Waren zu erheben und schafften alle Einfuhrbeschränkungen ab.
und Kontrollen an den EU-Binnengrenzen mehr Die Zolleinnahmen fließen in den EU-Haushalt

VorlesenDer Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, hat sich in einem aktuellen Schreiben an alle Bundestagsabgeordneten und die Europaministerinnen und -minister der Länder gewandt, um ihnen einen Überblick über die Maßnahmen der EU zur Bewältigung des Coronavirus-Ausbruchs zu geben. „In diesen Wochen der Coronakrise ist es alles andere als still in Brüssel“, schreibt Wojahn. „In normalen Zeiten mag es auch innenpolitisch manchmal opportun sein, ‚die EU‘ abstrakt für vermeintliche Versäumnisse – vielleicht sogar die eigenen – verantwortlich zu machen. In der jetzigen Phase gilt es, sich das jeweils zweimal zu überlegen. Denn es geht ums Ganze.“
Aber der EU-Haushalt ist, wie Sie wissen, bescheiden im Vergleich zum Bundeshalt:

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) 14 Milliarden Euro an neun EU-Länder in der zweiten Tranche des SURE-Instruments ausgezahlt. Kroatien 510 erhielt Millionen Euro erhalten, Zypern – 250 Millionen Euro, Griechenland – 2 Milliarden Euro, Italien – 6,5 Milliarden Euro, Lettland – 120 Millionen Euro, Litauen – 300 Millionen Euro, Malta – 120 Millionen Euro, Slowenien – 200 Millionen Euro und Spanien – 4 Milliarden Euro. „Europa wird von der zweiten Welle hart getroffen. Die EU stellt Hilfe zur Verfügung. Wir wollen die Menschen vor diesem Virus schützen, und wir wollen auch ihre Arbeitsplätze schützen, denn die Wirtschaft ist von dieser Krise genauso betroffen. Viele Arbeitsplätze sind in Gefahr“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Die Haftung wird von den EU-Mitgliedstaaten über den EU-Haushalt übernommen.

VorlesenPlastikmüll wird in den Weltmeeren ein immer drängenderes Problem. Um dagegen vorzugehen und Kunststoffabfälle aus der Nahrungskette herauszuhalten, will die EU-Kommission die Menge bestimmter Einwegprodukte verringern. Wo es bereits „erschwingliche Alternativen“ gibt, will die Kommission Einweg-Plastikprodukte vom Markt nehmen.
Diese soll direkt in den EU –Haushalt fließen, als Teil der so genannten „EU -Eigenmittel

VorlesenFrüher kamen die Stärkeren gut durch Krisen, während schwächere Länder meist einen hohen Preis zahlen mussten. Das hat sich mit den Beschlüssen des jüngsten Europäischen Rates geändert, schreibt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag im „Handelsblatt“ von heute (Mittwoch). „Einige werden fragen, warum ausgerechnet Deutschland zusammen mit anderen, teilweise Hunderte Kilometer entfernten Ländern, Geld aufnehmen und zurückzahlen sollte. Die Antwort ist einfach. Europas Wohlstand basiert auf seiner Einheit und Gemeinschaft und vor allem einem florierenden Binnenmarkt. Jeder Euro, der in einem Land investiert wird, wird in Wirklichkeit in das Gemeinwohl aller investiert.“
Hinzu kommen Mittel aus dem EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre, womit das

VorlesenGestern Abend sind vier weitere Galileo-Satelliten mit der europäischen Trägerrakete Ariane 5 vom europäischen Weltraumbahnhof in Französisch-Guayana gestartet. Mit dem letzten Weltraumstart unter der Juncker-Kommission erreicht die Konstellation mit den nun 26 Satelliten im All ihre Gesamtstärke, die für 2020 geplant ist.
Weitere Informationen: Pressemitteilung (Juni 2018) EU-Haushalt nach 2020: Ein

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) gegen die spanische Hotelgruppe Meliá eine Geldbuße in Höhe von 6,7 Millionen Euro verhängt, da Meliá wettbewerbsbeschränkende Klauseln in Vereinbarungen mit Reiseveranstaltern aufgenommen hatte. Durch die Klauseln wurden Verbraucher innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) je nach Wohnsitz unterschiedlich behandelt, was nicht mit dem EU-Kartellrecht vereinbar ist. Gleichzeitig wurden im Jahr 2017 eingeleitete Verfahren gegen vier Reiseveranstalter eingestellt.
Stattdessen werden die Beiträge der Mitgliedstaaten zum EU-Haushalt für das Folgejahr

VorlesenDie Europäische Kommission hat Qualcomm heute wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung bei 3G-Baseband-Chipsätzen mit einer Geldbuße von 242 Mio. Euro belegt. Qualcomm verkaufte diese Produkte zu nicht kostendeckenden Preisen, um seinen Konkurrenten Icera aus dem Markt zu verdrängen. Damit hat das Unternehmen gegen EU-Kartellrecht verstoßen.
Stattdessen werden die Beiträge der Mitgliedstaaten zum EU-Haushalt für das Folgejahr