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VorlesenDie Europäische Union begegnet der Coronakrise entschieden mit allen denkbaren gemeinsamen Instrumenten. „Alles das, was in dieser Krise hilft, wird eingesetzt“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Freitag) Morgen im Deutschlandfunk. „Wir stützen unsere Wirtschaft ohne Wenn und Aber.“ Das gelte auch für Corona-Bonds. „Wenn sie helfen, wenn sie richtig strukturiert sind, werden sie eingesetzt. Das gleiche gilt jetzt für die Verschuldensregeln. Wir lockern sie so weit, dass die Staaten alle Möglichkeiten haben, Finanzmittel einzusetzen, um ihre Wirtschaft zu stärken.“
Nur gemeinsam bewältigen wir dieses Virus.“ 37 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) 14 Milliarden Euro an neun EU-Länder in der zweiten Tranche des SURE-Instruments ausgezahlt. Kroatien 510 erhielt Millionen Euro erhalten, Zypern – 250 Millionen Euro, Griechenland – 2 Milliarden Euro, Italien – 6,5 Milliarden Euro, Lettland – 120 Millionen Euro, Litauen – 300 Millionen Euro, Malta – 120 Millionen Euro, Slowenien – 200 Millionen Euro und Spanien – 4 Milliarden Euro. „Europa wird von der zweiten Welle hart getroffen. Die EU stellt Hilfe zur Verfügung. Wir wollen die Menschen vor diesem Virus schützen, und wir wollen auch ihre Arbeitsplätze schützen, denn die Wirtschaft ist von dieser Krise genauso betroffen. Viele Arbeitsplätze sind in Gefahr“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Die Haftung wird von den EU-Mitgliedstaaten über den EU-Haushalt übernommen.

VorlesenDie Europäische Kommission hat Dienstag (12. Januar) Sondierungsgespräche mit dem Pharmaunternehmen Valneva über den Ankauf seines potenziellen Corona-Impfstoffs abgeschlossen. Der geplante Vertrag mit Valneva würde allen EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit geben, in einem ersten Schritt zusammen 30 Millionen Dosen zu erwerben, mit der Option auf weitere 30 Millionen. Diese kämen zu den bis zu 2,3 Miliarden Impfstoff-Dosen hinzu, die die Kommission in Vereinbarungen mit sechs Impfstoffentwicklern bereits gesichert hat.
Diese 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt stellen zusammen mit Beiträgen der EU-Mitgliedstaaten

VorlesenDer Juncker-Plan dürfte bis 2020 das BIP der EU um 1,3 % steigern und 1,4 Millionen Arbeitsplätze schaffen.​ Ergebnis des Juncker-Plans: Investitionen in Höhe von voraussichtlich 335 Mrd. EUR in den 28 EU-Mitgliedstaaten
Energien in Griechenland bis hin zur Landwirtschaft in Bulgarien – wir werden den EU-Haushalt

VorlesenDie Europäische Kommission hat die ersten Zahlungen in Höhe von 800 Millionen Euro im Rahmen von NextGenerationEU vorgenommen, dem befristeten Konjunkturprogramm für Erholung und Umbau der europäischen Wirtschaft nach der Pandemie. Die Zahlungen gehen an 41 nationale und regionale Programme in 16 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland. Neben Deutschland erhalten Frankreich, Griechenland, die Tschechische Republik, Polen, Litauen, Niederlande, Slowakei, Estland, Österreich, Dänemark, Finnland, Bulgarien, Schweden, Portugal und Kroatien Zahlungen aus der Initiative „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (REACT-EU), die die Mitgliedstaaten bei der Finanzierung von Krisenreaktions- und Wiederaufbaumaßnahmen nach der Coronavirus-Pandemie unterstützt. Die Mittel im Rahmen von REACT-EU stellen zusätzliche Ressourcen für bestehende kohäsionspolitische Programme dar.
robusten, fairen und kohäsiven Aufschwung weiter zu fördern.“ Der Kommissar für Haushalt

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) Investitionen von mehr als 280 Millionen Euro für über 120 neue Projekte des LIFE-Programms genehmigt. In Deutschland werden elf Projekte gefördert. Dabei geht es unter anderem um Strom aus industrieller Abwärme, eine Logistikplattform für mehr Schienenverkehr, den Schutz von Wiesenvögeln und einen Ansatz, um Weinberge widerstandsfähiger gegen den Klimawandel zu machen.
Für den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 schlägt die Kommission vor,

VorlesenLandshut und weitere 19 europäische Städte erhalten insgesamt über 80 Miollionen Euro für innovative Projekte zur nachhaltigen Stadtentwicklung. Die Kommission hat heute (Dienstag) die Auswahl der eingereichten Vorschläge bekannt gegeben. In Landshut erhält das Projekt „Home and Care“, ein besonderes Gesundheits- und Kinderbetreuungsangebot, rund 5 Millionen Euro.
Im nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 werden die innovativen Maßnahmen

Vorlesen15 EU-Staaten sollen schon bald mit zinsgünstigen Darlehen von insgesamt 81,4 Milliarden Euro aus dem EU-Kurzarbeitsprogramm „SURE“ unterstützt werden. Damit können die Mitgliedstaaten ihre Kurzarbeitsregelungen finanzieren und Arbeitsplätze in der Corona-Pandemie sichern. Das hat die Europäische Kommission Montag (24. August) nach Prüfung der Anträge der Mitgliedstaaten dem Rat vorgeschlagen. Zweistellige Milliardensummen sind für Italien, Spanien und Polen vorgesehen. In der beispiellosen Coronakrise sei „SURE“ ein starkes Zeichen europäischer Solidarität, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Europa ist dem Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger verpflichtet.“
Anteil am gesamten Bruttonationaleinkommen (BNE) der Europäischen Union gemäß dem EU-Haushalt

VorlesenDen EU-Ländern entgingen 2018 Mehrwertsteuer-Einnahmen in Höhe von 140 Milliarden Euro, aufgrund von COVID-19 ist 2020 ein weiterer Anstieg möglich. Deutschland verzeichnete 2018 mit 22 Milliarden Euro die dritthöchste Mehrwertsteuerlücke in absoluten Zahlen nach Italien (35,4 Milliarden Euro) und dem Vereinigten Königreich (23,5 Milliarden Euro). Zu diesem Ergebnis kommt ein heute (Donnerstag) von der EU-Kommission veröffentlichte Bericht. Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni wies darauf hin, dass die EU bei der Beseitigung von Möglichkeiten für Mehrwertsteuerbetrug und -hinterziehung zwar schrittweise vorangekommen ist, es aber noch viel zu tun gibt.
Mitgliedstaaten von Bedeutung, da die Mehrwertsteuer einen wichtigen Beitrag sowohl zum EU-Haushalt

VorlesenSachsen wird künftig mit EU-Hilfe neue Geschäftsmodelle ausloten können, die zur Dekarbonisierung der regionalen Automobilindustrie beitragen. Das heute (Mittwoch) in Brüssel vorgestellte Projekt erhält eine Finanzhilfe in Höhe von 300.000 Euro. Sachsen erhält als eine von 12 europäischen Pilotregionen Unterstützung beim Strukturwandel hin zu einer innovativen, CO2-armen Wirtschaft.
Hierfür werden im nächsten langfristigen EU-Haushalt mehr als 90 Milliarden Euro