Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

VorlesenDie 17-jährige Johanna Volk vom Goethe-Gymnasium Bensheim gehört zu nationalen Siegerinnen und Siegern der 14. Runde des Juvenes-Translatores-Wettbewerbs für Nachwuchsübersetzerinnen und –übersetzer. Die Kommission hat heute (Donnerstag) die Gewinnerinnen und Gewinner des EU-Übersetzungswettbewerbs bekannt gegeben. Johanna Volk konnte sich gegen fast 300 Konkurrentinnen und Konkurrenten von über 70 Schulen in ganz Deutschland durchsetzen. Europaweit hatten sich trotz der pandemiebedingt schwierigen Bedingungen wieder knapp 2800 Schülerinnen und Schüler beteiligt.
EU-Kommissar Johannes Hahn, zuständig für Haushalt und Verwaltung und damit auch

VorlesenDie Bahn wird als nachhaltiges, intelligentes und sicheres Verkehrsmittel für den Europäischen Grünen Deal gebraucht. Zum Europäischen Jahr der Schiene 2021 startet die Vertretung der Europäischen Kommission heute (Freitag) eine deutschlandweite Plakatkampagne. An Bahnhöfen in über 30 Städten in ganz Deutschland werden bis zum 19. April die Vorteile des Schienenverkehrs beworben. „Nach jahrelangen Planfeststellungsverfahren in Deutschland wird die Fehmarnbelt-Querung nach Dänemark jetzt realisiert. Mit dem EU-geförderten Brenner-Basistunnel können wir auch in den Alpen Hunderttausende LKW von der Straße holen und den Güterverkehr auf die Schiene bringen – aber nur, wenn die Zulaufstrecken in Bayern gebaut werden“, sagt Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. „Wir brauchen diese Projekte, wenn wir den europäischen Grünen Deal schaffen wollen. Dafür wollen wir hierzulande mehr Bewusstsein schaffen.“
Insgesamt fließen aus dem EU-Haushalt 2014-2020 1,7 Milliarden Euro an 46 Projekte

VorlesenDie Europäische Union (EU) stellt jedes Jahr 150 Millionen Euro für Obst und Gemüse und 100 Millionen Euro für Milch und Milcherzeugnisse für die Schulkinder in der EU zur Verfügung. Am letzten Donnerstag (15. März) hat die Europäische Kommission die Berichte über diese Schulprogramme für das Schuljahr 2016/2017 veröffentlicht.
Die vorläufige Mittelzuweisung aus dem EU-Haushalt an die einzelnen EU-Mitgliedstaaten

VorlesenVor etwa einem Jahr, am 17. November 2017, haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf dem Sozialgipfel für faire Arbeitsplätze und Wachstum in Göteborg die Europäische Säule der sozialen Rechte ausgerufen. Anlässlich des ersten Jahrestages erklärten Kommissionspräsident Juncker, Vizepräsident Dombrovskis und Sozialkommissarin Thyssen, dass bis zu den Europawahlen 2019 noch Verhandlungsfortschritte bei zahlreichen Regelungen zur sozialen Säule notwendig sind: „Die europäische Säule sozialer Rechte soll sich positiv auf den Alltag aller Europäerinnen und Europäer auswirken. Die Kommission nutzt alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente, um die Grundsätze der Säule Wirklichkeit werden zu lassen.“
Auch unser Vorschlag für den nächsten EU-Haushalt, der die Mitgliedstaaten dabei

VorlesenDie Europäische Investitionsbank (EIB) schafft mit Hilfe eines Darlehns von 60 Millionen Euro in Hannover 640 neue bezahlbare Wohnungen. Die Mittel für das Bauprogramm für sozialen und bezahlbaren Wohnraum stammen aus dem EU-Programm InvestEU. Das Projekt der kommunalen Wohnungsgesellschaft hanova ist außerdem energieeffizient: 82 Prozent der Gebäude erreichen eine Energieeffizienz, die mindestens 20 Prozent über dem deutschen Effizienzhaus-Standard KfW 55 liegt. Bei den übrigen Gebäuden werden mindestens 10 Prozent angestrebt.
Durch die InvestEU-Garantie aus dem EU-Haushalt kann die EIB ein unbesichertes Darlehen

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat koordinierte Schritte der EU zur Stützung der Wirtschaft in der Coronavirus-Krise angekündigt. „Die Verbreitung des Virus hat enorme Auswirkungen auf das Leben der Menschen, aber auch auf unsere Wirtschaft. Wir prüfen alles, was wir tun können, um die Auswirkungen auf unsere Wirtschaft zu dämpfen“, sagte von der Leyen heute (Montag) bei einer Pressekonferenz zur Bilanz der ersten 100 Tage ihrer Kommission. Es gebe zwei Möglichkeiten: Erstens könne die EU flexibel bei den Schulden- und Beihilferegeln sein, zweitens gehe es auch um Geld. Dazu stimme sich die Kommission derzeit mit den Mitgliedstaaten und der EZB ab, bevor kommende Woche die EU-Finanzminister tagen. Vor ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan heute Abend forderte von der Leyen die Türkei auf, die Situation an der Grenze zu Griechenland zu entschärfen. „Die Grenzen nach Europa sind nicht offen“, sagte sie.
Leyen die Mitgliedstaaten dazu auf, sich rasch auf den nächsten langfristigen EU-Haushalt

VorlesenDie EU-Kommission will Ende 2021 einen neuen Vorschlag für sauberere Autos vorlegen. Die künftige Abgasnorm Euro 7 soll unter anderem neue Emissionsgrenzwerte für die gesundheitsschädlichen Stickoxide festlegen. Zur Vorbereitung des Gesetzgebungsvorschlags ist die EU-Kommission in konstantem Austausch mit Wissenschaft, Automobilwirtschaft und Zivilgesellschaft. Nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg am Mittwoch sagte Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans gestern (Donnerstag) in Brüssel, dass man angesichts der gemeinsam gesteckten Ziele nicht untätig bleiben könne. „Wir werden allen Argumenten zuhören und eine umfassende Folgenabschätzung aller Vorschläge bis Juni nächsten Jahres vorbereiten.“
Die Kommissionsmitglieder betonten, dass der nächste langfristige EU-Haushalt und

VorlesenDie Europäische Kommission hat Montag (21. Dezember) ihren Plan für die Emission von Anleihen im Jahr 2021 in bestehenden Anleiheprogrammen bestätigt. Dazu gehören das SURE-Programm zur Unterstützung von Kurzarbeit in den EU-Mitgliedstaaten, der Europäische Finanzstabilisierungsmechanismus EFSM zur Refinanzierung von Schulden für zwei EU-Länder sowie die Makrofinanzhilfe zur Unterstützung von Nicht-EU-Ländern bei der Bewältigung der Coronakrise. Insgesamt wird die EU im Rahmen dieser drei Programme mindestens 62,9 Milliarden Euro aufnehmen, davon zwischen 30 und 35 Milliarden Euro im ersten Quartal und zwischen 25 und 30 Milliarden Euro im zweiten Quartal. Darüber hinaus laufen die Vorbereitungen für die erste Anleiheemission im Rahmen von NextGenerationEU, dem befristeten Konjunkturprogramm zur wirtschaftlichen Erholung von der Corona-Pandemie. Das Gesetzgebungsverfahren wird voraussichtlich Mitte 2021 abgeschlossen sein, wenn alle EU-Mitgliedstaaten dem Eigenmittelbeschluss im Einklang mit ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften zugestimmt haben.
Der Kommissar für Haushalt und Verwaltung, Johannes Hahn, sagte: „Zwischen Mitte

VorlesenKommissionspräsident Juncker hat für Sonntag ein informelles Arbeitstreffen in Brüssel zum Thema Migration und Asyl einberufen, um mit einer Gruppe von Staats- und Regierungschefs interessierter Mitgliedstaaten im Vorfeld des anstehenden Europäischen Rates an europäischen Lösungen zu arbeiten. Am Dienstagabend traf Juncker in Meseberg mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zusammen. Juncker lobte die deutsch-französische Erklärung von Meseberg als wichtigen politischen Schritt für die Fortentwicklung der EU. Zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion hat die Kommission heute (20. Juni) ihren Beitrag für den anstehenden EU-Gipfel veröffentlicht. Zum Stand der Gipfelvorbereitungen zu Migration und Asyl wird Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos morgen Stellung nehmen. Die EU-Kommission befasste sich heute auch mit dem Brexit und dem Rechtsstaatsdialog mit Polen.
Mit dem Haushalt für die Eurozone im Rahmen des EU-Haushalts ab 2021 werde es möglich

VorlesenIrland mit zinsgünstigen Darlehen von 2,5 Milliarden Euro aus dem EU-Kurzarbeitsprogramm „SURE“ unterstützt werden. Damit kann das von Irland in der Coronavirus-Pandemie eingeführte befristete Lohnzuschusssystem unterstützt werden. Nach Prüfung des Antrags hat die Kommission heute (Montag) dem Rat einen entsprechenden Vorschlag vorgelegt. Mit dem Vorschlag beläuft sich die im Rahmen von SURE vorgeschlagene finanzielle Unterstützung auf insgesamt 90,3 Milliarden Euro und erstreckt sich auf 18 Mitgliedstaaten.
Die Haftung wird von den EU-Mitgliedstaaten über den EU-Haushalt übernommen.