Kategorie für Meldungen aus dem Bereich EIZ-Nachrichten und Aktuelle Veranstaltungen zur Präsentation auf der Homepage
weiterlesen Start der Bewerbungsrunde für das nächste Bürgerforum zum neuen EU-Haushalt
VorlesenEU-Justizkommissar Didier Reynders hat gestern (Mittwoch) bei einem virtuellen Besuch im Deutschen Bundestag den ersten EU-weiten Bericht über die Situation der Rechtsstaatlichkeit in den einzelnen Mitgliedstaaten vorgestellt. Vorab betonte Kommissar Reynders im Deutschlandfunk: „In manchen Ländern gibt es strukturelle Probleme wie Ungarn und Polen, in anderen, wie Deutschland, eher punktuelle. Das wichtigste Ziel des Berichts über die Rechtsstaatlichkeit ist es, eine permanente Debatte auf der europäischen Ebene in Gang zu setzen.“ Die Kommission hatte den Bericht über die Rechtsstaatlichkeit Ende September vorgelegt.
Natürlich kann man den Rechtsstaatsmechanismus verknüpfen mit Gefahren für den EU-Haushalt
VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) einen gemeinsamen Impfstart gegen das Coronavirus für alle EU-Mitgliedstaaten vorgeschlagen, sobald die Zulassung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA erfolgt ist. „Lassen Sie uns so bald wie möglich mit den Impfungen beginnen, gemeinsam, als 27, mit Impfstart am selben Tag. So wie wir gemeinsam durch diese Pandemie gegangen sind, sollten wir auch bei der Ausrottung dieses grausamen Virus gemeinsam und geschlossen vorgehen“, sagte von der Leyen im Plenum des Europäischen Parlaments.
Meilen zusammengehen.“ In Bezug auf den neuen Konditionalitätsmechanismus im EU-Haushalt
VorlesenMehr als 14.500 Arbeitnehmer wurden in den vergangenen zwei Jahren durch den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) in Höhe von insgesamt 45,5 Millionen Euro unterstützt. Die Europäische Kommission hat heute (Montag) einen Bericht über den Fonds für die Jahre 2017 und 2018 veröffentlicht.
Für den nächsten langfristigen Haushalt 2021-2027 schlug die Kommission eine Reihe
VorlesenDas Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich über die Vorschläge der Kommission für die Regional- und Kohäsionsfonds nach 2020 verständigt. „Diese politische Einigung setzt den Rahmen für das, was innerhalb der beiden Fonds gefördert und vorrangig behandelt werden kann“, sagte Regionalkommissarin Elisa Ferreira. Vorbehaltlich einer baldigen Einigung der Staats- und Regierungschefs auf den mehrjährigen Finanzrahmen wird damit ein schneller Start der für die nächsten sieben Jahre mit insgesamt 234 Milliarden Euro ausgestatteten Strukturprogramme möglich. „Ich appelliere an die nationalen Behörden, regionale und lokale Körperschaften sowie Wirtschafts- und Sozialpartner voll in diesen wichtigen Schritt einzubeziehen“, so Ferreira. Die beiden EU-Gesetzgeber erzielten ebenfalls eine Einigung auf das neue Programm für den Binnenmarkt.
formellen Bestätigung durch Parlament und Rat sind im nächsten langfristigen EU-Haushalt
VorlesenDie gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat gestern (Montag) den Kern ihres Führungsteams für die Pressearbeit der künftigen Kommission präsentiert: Jens Flosdorff als Chefberater für Kommunikation im Kabinett der Präsidentin, zugleich verantwortlich für die persönlichen Medienaktivitäten der Präsidentin, Eric Mamer als Chefsprecher der neuen Kommission und Dana Spinant als stellvertretende Chefsprecherin der neuen Kommission.
Von 2005 bis 2012 diente er als Referatsleiter sowohl in der Generaldirektion für Haushalt
weiterlesen Europaministerin Honé begrüßt Einigung zum neuen EU-Haushalt: Niedersachsen
VorlesenDeutsche Forscherinnen und Forscher waren beim aktuellen Wettbewerb um die „Consolidator Grants“ des Europäischen Forschungsrats (ERC) besonders erfolgreich. 52 Anträge von jungen Wissenschaftlern an deutschen Universitäten und Forschungszentren werden unterstützt, weitere führende Standorte sind das Vereinigte Königreich (50), Frankreich (43) und die Niederlande (32). Dies hat der Europäische Forschungsrat heute (Mittwoch) bekannt gegeben.
Deshalb sei die Einigung auf einen ehrgeizigen Mehrjahresrahmen für den Haushalt
VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird heute (19.06.2018) Abend in Meseberg mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über wichtige europäische Reformen sprechen und den EU-Gipfel Ende Juni vorbereiten. Dabei geht es unter anderem um die europäische Migrations- und Asylpolitik, die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion, die Handelspolitik und die Digitalisierung. Die kommissionsinterne Denkfabrik, das Europäische Zentrum für Politische Strategie (EPSC), hat unterdessen Schnittmengen der Entwürfe von Juncker, Merkel und Macron für die Zukunft Europas analysiert und in einer Übersicht veröffentlicht.
Währungsunion: Gleiche Ziele, unterschiedliche Wege Präsident Macron fordert einen eigenen Haushalt
Vorlesen Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu „Next Generation EU“ und zum MFR 2021-2027
Es ist langfristig in den EU-Haushalt eingebettet und steht auf drei Säulen: 1.
