Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

Deutscher Bundestag – Kritik und Rechtfertigungen zum Nachtrag für den Haushalt 2023

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw48-de-nachtragshaushalt-979638

Die Bundesregierung hat den Entwurf für ein Nachtragshaushaltsgesetz 2023 (20/9500) vorgelegt. Damit reagiert die Bundesregierung auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. November 2023 zum Nachtragshaushalt 2021. Konkret will die Bundesregierung schwerpunktmäßig die Finanzierung des …
Lesung Haushalt Kritik und Rechtferti­gungen zum Nachtrag für den Haushalt 2023

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Deutscher Bundestag – Sondervermögen – die Haushalte neben dem Haushalt

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw16-sondervermoegen-890232

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung von Sonntag, 27. Februar, vor dem Bundestag angekündigt, dass er ein „Sondervermögen Bundeswehr“ schaffen will. Die Einrichtung solcher „Sondervermögen“ ist für die Haushaltspolitik von Bund und Ländern nicht ungewöhnlich. Sie werden auch Nebenhaushalte oder Schattenhaushalte genannt, das Statistische Bundesamt spricht in seiner volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung von „Extrahaushalten“.
, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung Gemeinsamer Ausschuss Gesundheit Haushalt

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden

Deutscher Bundestag – Dissens über Ausnahme von der Schuldenregel im Haushalt 2024

https://www.bundestag.de/mediathek/985772-985772

Der Haushaltsausschuss ist am Donnerstag, 11. Januar 2024, zu einer öffentlichen Anhörung zum Bundeshaushalt 2024 zusammengekommen. Grundlage der Beratung war der ‚Entwurf eines Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetzes 2024‘ (20/9999), den SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebracht haben. Mit der Vorlage reagieren die Koalitionsfraktionen nach eigenem Bekunden auf die haushaltspolitischen Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zum Nachtragshaushalt 2021. Der Entwurf sieht diverse Gesetzesänderungen vor, um in 2024 und den Folgejahren Einsparungen zu erzielen und Einnahmen zu erhöhen.
Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung Gesundheit Haushalt

    Kategorien:
  • Wissen
Seite melden