Verteidigung, Migration, Sozialstaat und Wirtschaft: Unter anderem darüber sprach Kanzler Merz in der Generaldebatte im Bundestag. Lesen Sie hier die Rede.
Entscheidungen.“ Das kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen der Generaldebatte zum Haushalt
Verteidigung, Migration, Sozialstaat und Wirtschaft: Unter anderem darüber sprach Kanzler Merz in der Generaldebatte im Bundestag. Lesen Sie hier die Rede.
Entscheidungen.“ Das kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen der Generaldebatte zum Haushalt
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 26. November 2015 in Berlin:
Deshalb ist es gut und richtig, dass wir mit diesem Haushalt die Förderung der Wohlfahrtsverbände
Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahre 2025 zu erreichen. Hierfür wurde das Bundesförderprogramm Breitband aufgesetzt. Dieses richtet sich unter anderem an Hauseigentümer in Fördergebieten. Fördergebiete sind Regionen, in denen ein Ausbau nicht wirtschaftlich ist und der Ausbau daher durch öffentliche Fördergelder unterstützt wird. Um einen Breitbandhausanschluss zu verlegen ist in jedem Einzelfall die Zustimmung des Eigentümers erforderlich. Im Auftrag des BMVI hat wirksam regieren eine Befragung mit Hauseigentümern in den Förderregionen des Bundes zum Breitbandausbau durchgeführt. Durch die Befragung sollten die Gründe der Hauseigentümer für oder gegen einen Hausanschluss beleuchtet werden.
In der Regel wohnten sie mit einer weiteren Person im Haushalt ohne Kinder unter
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 26. November 2015 in Berlin:
Zusammenarbeit und die Unterstützung dafür, dass wir die finanziellen Mehrbedarfe jetzt im Haushalt
Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahre 2025 zu erreichen. Hierfür wurde das Bundesförderprogramm Breitband aufgesetzt. Dieses richtet sich unter anderem an Hauseigentümer in Fördergebieten. Fördergebiete sind Regionen, in denen ein Ausbau nicht wirtschaftlich ist und der Ausbau daher durch öffentliche Fördergelder unterstützt wird. Um einen Breitbandhausanschluss zu verlegen ist in jedem Einzelfall die Zustimmung des Eigentümers erforderlich. Im Auftrag des BMVI hat wirksam regieren eine Befragung mit Hauseigentümern in den Förderregionen des Bundes zum Breitbandausbau durchgeführt. Durch die Befragung sollten die Gründe der Hauseigentümer für oder gegen einen Hausanschluss beleuchtet werden.
In der Regel wohnten sie mit einer weiteren Person im Haushalt ohne Kinder unter
zum Haushaltsgesetz 2017 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2016 in Berlin:
Deshalb freut es mich auch, dass wir mit diesem Haushalt einen ersten richtigen Schritt
Der Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion, kurz als Fiskalvertrag bezeichnet, verpflichtet die 25 Länder der Europäischen Union (EU), die den Vertrag unterzeichnet haben, zu einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung. Die 25 Vertragsländer verankern eine einheitliche Schuldengrenze in ihrem nationalen Recht.
der Obergrenze des Defizits noch strenger als der Fiskalvertrag vorschreibt: Der Haushalt
Wirtschaftsminister Habeck zum Antrag des Bundeskanzlers gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes vor dem Deutschen Bundestag am 16. Dezember 2024 in Berlin
Die Schuld ist nicht im Haushalt zu finden, sondern in einer heruntergewirtschafteten
Sind Sie bereit für die Europawahl 2024? Hymne, Flagge und der Euro: Testen Sie, wie viel Sie über die Europäischen Union wissen. Zwölf Fragen rund um die EU.
zuständig für die Gesetzgebung, die demokratische Kontrolle anderer EU-Organe und den Haushalt
