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Breitbandausbau

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/wirksam-regieren/breitbandausbau-1938696

Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahre 2025 zu erreichen. Hierfür wurde das Bundesförderprogramm Breitband aufgesetzt. Dieses richtet sich unter anderem an Hauseigentümer in Fördergebieten. Fördergebiete sind Regionen, in denen ein Ausbau nicht wirtschaftlich ist und der Ausbau daher durch öffentliche Fördergelder unterstützt wird. Um einen Breitbandhausanschluss zu verlegen ist in jedem Einzelfall die Zustimmung des Eigentümers erforderlich. Im Auftrag des BMVI hat wirksam regieren eine Befragung mit Hauseigentümern in den Förderregionen des Bundes zum Breitbandausbau durchgeführt. Durch die Befragung sollten die Gründe der Hauseigentümer für oder gegen einen Hausanschluss beleuchtet werden.
In der Regel wohnten sie mit einer weiteren Person im Haushalt ohne Kinder unter

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Fiskalvertrag: Stabilität in der Wirtschafts- und Währungsunion

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/fiskalvertrag-stabilitaet-in-der-wirtschafts-und-waehrungsunion-440186

Der Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion, kurz als Fiskalvertrag bezeichnet, verpflichtet die 25 Länder der Europäischen Union (EU), die den Vertrag unterzeichnet haben, zu einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung. Die 25 Vertragsländer verankern eine einheitliche Schuldengrenze in ihrem nationalen Recht.
der Obergrenze des Defizits noch strenger als der Fiskalvertrag vorschreibt: Der Haushalt

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