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BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Die heimliche Durchsuchung einer Wohnung ist ein sehr schwerer Eingriff

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0821_RND.html?nn=110504

Im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland macht Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann deutlich, dass die heimliche Durchsuchung von Wohnungen ein schwerer Eingriff in den verfassungsrechtlichen Schutz der Wohnung sei. „Die Heimlichkeit wiegt im Vergleich zu einer offenen Durchsuchung besonders schwer, weil man sich als Bürger nicht gegen ungerechtfertigte Vorwürfe wehren kann. Nicht einmal in Zeiten des RAF-Terrors, zu Zeiten ständiger Entführungen, Sprengstoffattentaten und Morden, hat der Staat zu solchen Mitteln gegriffen. Ich mahne daher zu Verhältnismäßigkeit.“ führt er weiter aus. Zudem spricht er u. a. über Ukraine-Hilfen und den besseren Schutz vor häuslicher Gewalt und Stalking.
RND: Die Koalition hat monatelang um den Haushalt gestritten.

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Die heimliche Durchsuchung einer Wohnung ist ein sehr schwerer Eingriff

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0821_RND.html

Im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland macht Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann deutlich, dass die heimliche Durchsuchung von Wohnungen ein schwerer Eingriff in den verfassungsrechtlichen Schutz der Wohnung sei. „Die Heimlichkeit wiegt im Vergleich zu einer offenen Durchsuchung besonders schwer, weil man sich als Bürger nicht gegen ungerechtfertigte Vorwürfe wehren kann. Nicht einmal in Zeiten des RAF-Terrors, zu Zeiten ständiger Entführungen, Sprengstoffattentaten und Morden, hat der Staat zu solchen Mitteln gegriffen. Ich mahne daher zu Verhältnismäßigkeit.“ führt er weiter aus. Zudem spricht er u. a. über Ukraine-Hilfen und den besseren Schutz vor häuslicher Gewalt und Stalking.
RND: Die Koalition hat monatelang um den Haushalt gestritten.

BMJV – Projektübersicht – Bundesstiftung Magnus Hirschfeld

https://www.bmj.de/DE/ministerium/forschung_foerderung/uebersicht/magnus_hirschfeld/magnus_hirschfeld.html

Die Stiftung erinnert mit ihren Projekten an Magnus Hirschfeld und die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller. Sie initiiert und fördert Bildungs- und Forschungsprojekte zu aktuellen oder wenig erforschten queeren Themen mit dem Ziel, einer gesellschaftlichen Diskriminierung von queeren Personen in Deutschland entgegenzuwirken.
erhält die Bundesstiftung seit dem Jahr 2017 eine institutionelle Förderung aus dem Haushalt

BMJV – Projektübersicht – Bundesstiftung Magnus Hirschfeld

https://www.bmj.de/DE/ministerium/forschung_foerderung/uebersicht/magnus_hirschfeld/magnus_hirschfeld.html?nn=18540

Die Stiftung erinnert mit ihren Projekten an Magnus Hirschfeld und die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller. Sie initiiert und fördert Bildungs- und Forschungsprojekte zu aktuellen oder wenig erforschten queeren Themen mit dem Ziel, einer gesellschaftlichen Diskriminierung von queeren Personen in Deutschland entgegenzuwirken.
erhält die Bundesstiftung seit dem Jahr 2017 eine institutionelle Förderung aus dem Haushalt

BMJV – LSBTI-Gleichstellungspolitik – Bundesstiftung Magnus Hirschfeld

https://www.bmj.de/DE/ministerium/forschung_foerderung/uebersicht/magnus_hirschfeld/magnus_hirschfeld.html?nn=17598

Die Stiftung erinnert mit ihren Projekten an Magnus Hirschfeld und die nationalsozialistische Verfolgung Homosexueller. Sie initiiert und fördert Bildungs- und Forschungsprojekte zu aktuellen oder wenig erforschten queeren Themen mit dem Ziel, einer gesellschaftlichen Diskriminierung von queeren Personen in Deutschland entgegenzuwirken.
erhält die Bundesstiftung seit dem Jahr 2017 eine institutionelle Förderung aus dem Haushalt