Haushalt in Stuttgart – Diese Vorhaben sind beschlossen Stuttgarter Zeitung
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Haushalt in Stuttgart Diese Projekte hat der Gemeinderat abgelehnt Stuttgarter Zeitung
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Haushalt – Stuttgart – Schwelling: Kurswechsel bei Etat: „Volles Rohr investieren
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Haushalt – Stuttgart – Kein zusätzliches Geld für Werbekampagne „The Länd“ – Wirtschaft
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Egon Hopfenzitz und Peter Conradi haben heute als Vertrauensleute des Bürgerbegehrens „Storno 21“ dem Oberbürgermeister Fritz Kuhn die für die Einleitung eines Bürgerentscheids erforderlichen 20.000 Unterschriften Stuttgarter Bürger/innen übergeben. Darin wird der Gemeinderat aufgefordert, den Finanzierungsvertrag zu Stuttgart 21 zu kündigen, weil mit der lange verschwiegenen Kostenexplosion eine wesentliche Vertragsgrundlage entfallen sei. Der Gemeinderat müsse […]
Um zu wissen, welcher Anteil der Mehrkosten letztlich beim städtischen Haushalt hängen
Liebe Freundinnen und Freunde, am letzten Tag des Jahres ist in der Stuttgarter Zeitung mal wieder einiges über Stuttgart21 zu lesen – und vor allem nicht zu lesen. S21 weiter kein Thema So schreiben Thomas Braun und Josef Schunder in ihrem Beitrag „Damit wird Stuttgart 2023 zu kämpfen haben“ über viel Wichtiges. Beim Thema Baustellen […]
Auch wenn letztlich die Bürger*in zahlt – der Stress für den jeweiligen Haushalt
Die Deutsche Bahn AG hatte das von ihrem Aufsichtsrat beauftragte Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und des Ingenieurbüros Ernst Basler+Partner als Bestätigung ihrer Termin- und Kostenkalkulation gefeiert. Der Bundesrechnungshof wurde mit Verweis auf KPMG/Basler abgekanzelt, es bleibe bei 6,5 Milliarden Euro und in etwa bei den angekündigten Fertigstellungsterminen. Nachdem das Gutachten nun bekannt geworden ist, wird […]
dieser Summe ist im Streit und würde am Ende den Bundes-, Landes oder städtischen Haushalt
Link zur Petition bei WeAct Unsere Forderung Sehr geehrter Herr Verkehrsminister Scheuer, Stoppen Sie alle Ausgaben und Bauarbeiten für Stuttgart 21, bis über eine Klimaverträglichkeitsprüfung entschieden worden ist! Leisten Sie Ihren Beitrag zum Klimaschutz, indem Sie umsteuern von einem in vielerlei Hinsicht höchst klimaschädlichen Tiefbahnhof (mit 60 km Tunnelröhren und einem besten Ackerboden vernichtenden Flughafenbahnhof) […]
Bundestags, der einstimmig festgestellt hat: Stuttgart 21 gefährdet zunehmend den Haushalt
(hier der Offene Brief als pdf-Datei) Sehr geehrte Frau Geywitz, der Stuttgarter Oberbürgermeister, Herr Dr. Frank Nopper hat Ihnen, dem Bundesverkehrsminister und den baden-württembergischen Bundestagabgeordneten am 30. August einen Brief geschrieben, um die Ende letzten Jahres in Kraft getretene Novellierung des § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz wieder rückgängig zu machen bzw. eine Art Sondergesetz für Stuttgart […]
Subventionieren auf ein (Miet-)preisniveau für Normalverdiener*innen den städtischen Haushalt
1. Verwirrende Kürzel: Worum geht’s bei AEG § 23 ?? Lex S21?? (hier der Informations-Flyer als pdf-Datei) 2. Irreführungen und Falschdarstellungen sollten nicht als Grundlage Ihrer Entscheidungen dienen – Brief an Bundesbauministerin Geywitz (hier der Offene Brief vom 4.10.24 als pdf-Datei) Sehr geehrte Frau Geywitz, der Stuttgarter Oberbürgermeister, Herr Dr. Frank Nopper hat Ihnen, dem […]
Subventionieren auf ein (Miet-)preisniveau für Normalverdiener*innen den städtischen Haushalt
