Dein Suchergebnis zum Thema: Haushalt

Die gesellschaftliche Rolle der Kultur kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. So sind der gleichberechtigte Zugang zu kultureller Bildung und Teilhabe am kulturellen Leben Grundvoraussetzung für die Entfaltungsmöglichkeit aller Bürger. Auch der Erhalt des kulturellen Erbes als historische Aufgabe oder die Kunst als Vermittler visionärer Ideen und kritischem Korrektiv von Politik und Gesellschaft sind Beispiele […]
unterstützend tätig zu sein sowohl auf finanzieller Ebene, indem der Vereinsförderung im Haushalt

Vor weniger als 80 Jahren lag Europa nach einem von Deutschland geführten Angriffskrieg in Schutt und Asche – der grausame Höhepunkt eines Jahrhunderts kriegerischer Konflikte zwischen Nationalstaaten. Die Gründung der Europäischen Union kehrte diesen Prozess um. Die friedliche Integration vormals verfeindeter Staaten macht die EU zu einem historisch einzigartigen Erfolg. Seit dem Fall des Eisernen […]
Wir fordern daher eine neue Schwerpunktsetzung im europäischen Haushalt.

Staatsschuldenkrise in Europa hat gezeigt, dass die Situation der öffentlichen Haushalte
Hierzu kommen auch Umschichtungen im EU-Haushalt in Frage. VI.

Unsere Generation ist in der Coronakrise über sich hinausgewachsen. Wir haben uns an die Regeln gehalten und ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger unterstützt. Wir haben unseren Beitrag geleistet, die Krise zu meistern. Auf vieles haben wir verzichten müssen und nicht alles werden wir nachholen können. Der Lockdown hat psychische Erkrankungen, häusliche Gewalt und Bildungsungerechtigkeit verschärft. Coronahilfen gab […]
Mitgliedstaaten, die diese Werte verletzen, dürfen keine Gelder aus dem EU-Haushalt

verbindlich zugesagt wurden, mit einem Sperrvermerk versehen werden und in künftigen Haushalten
verbindlich zugesagt wurden, mit einem Sperrvermerk versehen werden und in künftigen Haushalten

verbindlich zugesagt wurden, mit einem Sperrvermerk versehen werden und in künftigen Haushalten
verbindlich zugesagt wurden, mit einem Sperrvermerk versehen werden und in künftigen Haushalten

Die Jungen Liberalen blicken mit tiefer Sorge auf die außer Kontrolle zu geratenden drohende Staatsverschuldung. Bereits heute betragen die jährlichen Zinszahlungen allein des Bundes etwa 40 Milliarden Euro. Trotzdem werden weiterhin Kredite in Milliardenhöhe aufgenommen. Die bisherige Finanzpolitik hat immer wieder tagespolitische Probleme zu Lasten kommender Generationen mittels Schulden gelöst. Verantwortliches, generationengerechtes und nachhaltiges Handeln […]
des Staates ist jedoch unvereinbar mit weiterer Kreditaufnahme der öffentlichen Haushalte

„Die Kultusministerkonferenz ist zu einer echten Blockadekonferenz geworden, die den Bildungsabstieg verwaltet, statt einer nötigen Trendwende wenigstens aus dem Weg zu gehen.“
Die Bildungsergebnisse von Kindern aus Haushalten mit Migrationshintergrund oder

Die Jungen Liberalen sind begeisterte Europäer. Der Integrationsprozess in Gestalt der Europäischen Union ist trotz zahlreicher Probleme und großen Reformbedarfs ein Erfolg. Durch die Europäische Union hat das Zusammenleben vieler Menschen aus verschiedenen Ländern auf unserem Kontinent zu Frieden, Freiheit und Wohlstand geführt. Die Errungenschaften dieser Entwicklung müssen gerade angesichts einer schwierigen ökonomischen Lage bewahrt […]
Kriterien, stabile Preise, stabile Wechselkurse, stabile Zinsen, aber vor allem stabile Haushalte

Das Bundesverfassungsgericht erklärt den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig. Das Land Berlin hat seine Gesetzgebungsbefugnis überschritten. Der Normenkontrollantrag war im Mai letzten Jahres von Bundestagsabgeordneten der FDP- sowie CDU/CSU-Fraktion eingereicht worden. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Berlin, David Jahn: „Das Urteil des Verfassungsgerichts ist richtig. Entgegen aller Warnungen hat der Berliner Senat sein planwirtschaftliches […]
Mietern zurückgezahlt werden müssen, ist insbesondere für einkommensschwächere Haushalte