Das Infektionsgeschehen hat sich gut entwickelt. Deshalb haben Bund und Länder neue Lockerungen unter klaren Auflagen bei Schulen, Kitas, Geschäften, Gastronomie und Sport beschlossen.
Wir haben es gemeinsam in der Hand, mit Augenmaß und Zuversicht diese nächsten Schritte
Für die SPD steht fest: Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung und gewähren denjenigen Schutz, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder vor einem Krieg fliehen und ihr Leben bei uns in Sicherheit bringen wollen. Wir sind eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Das Recht auf Asyl ist in unserem Grundgesetz fest verankert. Wir gewähren diesen Schutz aus der Verantwortung, die aus dem gemeinsamen Menschsein erwächst. Und auch weil wir wissen, dass viele Deutsche nur durch Asyl in anderen Ländern Schutz vor dem Terror der Nazis fanden.Sozialdemokratische Asylpolitik folgt klaren Regeln, wer zu uns kommen kann, bei uns bleiben darf – und wer nicht. Diejenigen, die Schutz benötigen, brauchen Sicherheit, Perspektiven und eine schnelle Integration. Wer keinen Schutzanspruch hat, muss wieder in seine Heimat oder in einen sicheren Drittstaat zurückkehren. Zügige und rechtsstaatliche Verfahren und der uneingeschränkte Zugang zu diesen Verfahren sind der unverzichtbare Rahmen. Diese klaren Regeln sind die Voraussetzung für die gesellschaftliche Akzeptanz. Sie müssen verständlich und transparent sein. Und sie müssen konsequent angewandt und durchgesetzt werden. Genauso konsequent treffen Ressentiment und Schikane gegen Flüchtlinge auf unseren Widerstand.
Rückführungseinrichtungen, in denen BAMF, BA, Jugendämter, Justiz, Ausländerbehörden und andere Hand
Die Kindergrundsicherung kommt. Damit kein Kind in Deutschland mehr in Armut aufwachsen muss.
mit der Online-Beantragung bei nur einer einzigen Anlaufstelle: Hilfe aus einer Hand
Das Infektionsgeschehen hat sich gut entwickelt. Deshalb haben Bund und Länder neue Lockerungen unter klaren Auflagen bei Schulen, Kitas, Geschäften, Gastronomie und Sport beschlossen.
Wir haben es gemeinsam in der Hand, mit Augenmaß und Zuversicht diese nächsten Schritte
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entscheidender Bedeutung, denn nationale und europäische Klima- und Wirtschaftspolitik muss Hand
Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
ganz überwiegend in geschlossenen Silos – beim Staat und mehr und mehr auch in der Hand
Bald ist es wieder soweit: Von Anfang Oktober bis Mitte Mai, wenn es kühl ist und sich das Leben meist drinnen abspielt, zirkulieren Grippeviren besonders häufig. Die vergangene Influenza-Saison ist in der Corona-Pandemie nun aber fast ausgeblieben. Was bedeutet das? Und soll man sich gleichzeitig gegen Grippe und Corona impfen lassen?
Bundesregierung FAQ zur Booster-Impfung Bundesregierung Informationen aus erster Hand
Bald ist es wieder soweit: Von Anfang Oktober bis Mitte Mai, wenn es kühl ist und sich das Leben meist drinnen abspielt, zirkulieren Grippeviren besonders häufig. Die vergangene Influenza-Saison ist in der Corona-Pandemie nun aber fast ausgeblieben. Was bedeutet das? Und soll man sich gleichzeitig gegen Grippe und Corona impfen lassen?
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Öffnen/Schließen: Reha – alles aus einer Hand Künftig reicht ein einziger
Bald ist es wieder soweit: Von Anfang Oktober bis Mitte Mai, wenn es kühl ist und sich das Leben meist drinnen abspielt, zirkulieren Grippeviren besonders häufig. Die vergangene Influenza-Saison ist in der Corona-Pandemie nun aber fast ausgeblieben. Was bedeutet das? Und soll man sich gleichzeitig gegen Grippe und Corona impfen lassen?
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