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SPD.de: „Alles, was notwendig ist, wird gemacht“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/alles-was-notwendig-ist-wird-gemacht/07/01/2022?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a

Die Zahl der Neuinfektionen zieht auch in Deutschland deutlich an. Bund und Länder wollen mit neuen Maßnahmen mindestens eine Dämpfung erreichen, damit die Krankenhauseinweisungen nicht auch in die Höhe schnellen.
dass die Regierung im Kampf gegen die Corona-Krise alle möglichen Mittel in der Hand

SPD.de: Gesundheit und Leben sind Grundrechte!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gesundheit-und-leben-sind-grundrechte/19/11/2020

Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz.
Es lag und liegt auch jederzeit in der Hand des Parlaments, diesen Zustand vorzeitig