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Angesichts der anhaltend angespannten Corona-Lage hat sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach erneut für eine Impfpflicht ausgesprochen. Diese sei notwendig, um Corona zu bekämpfen und im Herbst nicht erneut über Lockdown-Maßnahmen nachdenken zu müssen.
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Im Kampf gegen die Pandemie sind Impfungen das zentrale Mittel. Doch was ist mit Kindern und Jugendlichen? Seit Wochen wird darüber hitzig debattiert. Jetzt ändert ein wichtiges Gremium seine Einschätzung.
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Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.
getrommelt, jetzt wurde es wahrgemacht: Ein Digitalministerium, das alle Fäden in der Hand

Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts.
“ Denn die öffentliche Hand dürfe mit ihren Aufträgen „keine Lohndrückerei“ billigend

Zum heutigen Welttag der Lehrerin und des Lehrers erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD: Herzlichen Dank an unsere Lehrerinnen und Lehrer in Deutschland am Weltlehrertag! Seit 22 Jahren wird am 5. Oktober der Welttag der Lehrerinnen und Lehrer begangen. Er erinnert an die zentrale Rolle, die Lehrkräfte für die Bildung spielen. Die UNESCO hat ihn 1994 ins Leben gerufen. Unsere Lehrkräfte leisten einen großen Beitrag für die Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen sowie für die Zukunft unseres Landes. Viele Gründe, um herzlich „Danke“ zu sagen, für die engagierte Arbeit, die sie täglich an unseren Schulen leisten.
Die Politik muss ihnen die Ressourcen und die Unterstützung an die Hand geben, die

Mit einer „Kultur-Milliarde“ wollen wir unsere einzigartige Kulturlandschaft retten und den Künstlerinnen und Künstlern eine Perspektive geben.
kommen vor allem Einrichtungen zugute, die nicht überwiegend von der öffentlichen Hand

Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer hat sich entsetzt über einzelne Impfgegner in Deutschland geäußert, die Vergleiche zur NS-Zeit ziehen. Die 100-Jährige bezeichnete jene Demonstranten, die den sogenannten Judenstern nutzen, als „neue Feinde der Demokratie“.
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Vor der anstehenden Entscheidung über die Corona-Auflagen im Frühling hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für einen ausreichenden Basisschutz auch mit Masken in Geschäften ausgesprochen. „Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
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Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, hat in der Pandemie vor zu wenig Grippeschutz bei Risikogruppen in Deutschland gewarnt. Bislang lägen die Grippe-Impfquoten auch gemessen an internationalen Empfehlungen zu niedrig, sagte Mertens am Mittwoch. Obwohl es in der vergangenen Grippesaison Verbesserungen gegeben habe, lägen die Influenza-Impfquoten bei Menschen über 60 leider nur bei 30 bis 40 Prozent. „Das ist wirklich zu wenig“, sagte Mertens. Denn es könnte nach dem Ausbleiben in der vergangenen Saison nun eine stärkere Grippewelle geben.
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland nach Überschreiten der Omikron-Welle gelockert werden können.
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