Wer derzeit einen Freiwilligendienst leistet und wegen der Corona-Krise zu Hause bleiben muss, kann über eine neue Online-Plattform einen anderen Einsatzort finden.
gemeinwohlorientierten Infrastrukturen und Einrichtungen verdienen unsere helfende Hand
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue.
Bundesregierung FAQ zur Booster-Impfung Bundesregierung Informationen aus erster Hand
Ein halbes Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau mit neun Toten haben führende SPD-Politiker der Opfer gedacht. Bundesweit finden Mahnwachen und Demonstrationen gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt.
Politikerinnen und Politiker aller Parteien außer der AfD standen Hand in Hand.“
Rechtsanspruch auf schnelles Internet, bessere Versorgung auf dem Land durch Breitband- und Mobilfunkausbau, mehr Rechte für Beschäftigte in der digitalen Arbeitswelt – das sind die Verhandlungsergebnisse im Bereich Digitales. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat für SPD.de die wichtigsten Fakten aufgeschrieben.
Wir nehmen dafür 10-12 Milliarden Euro in die Hand.
Wer derzeit einen Freiwilligendienst leistet und wegen der Corona-Krise zu Hause bleiben muss, kann über eine neue Online-Plattform einen anderen Einsatzort finden.
gemeinwohlorientierten Infrastrukturen und Einrichtungen verdienen unsere helfende Hand
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue.
Bundesregierung FAQ zur Booster-Impfung Bundesregierung Informationen aus erster Hand
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue.
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Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu:
Länder, Bund und Europa müssen Hand in Hand daran arbeiten, dass der DSA kein stumpfes
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“.
„Aufgeklärter Patriotismus und Einstehen für Europa, das geht Hand in Hand.“ Kritik
Das Bundeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. Ziel ist, der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben und damit Arbeitsplätze zu sichern.
mit voller Kraft aus der Krise zu kommen.“ Dafür nehme der Bund „viel Geld in die Hand
